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Wahlprotokoll: 11. November 2004: Wahlprotokoll zur Neuwahl der Betroffenenvertretung im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt .am
11. November 2004, 19 Uhr
eine
Veranstaltung mit Unterstützung des Stadtzentrum
e.V. - Verein zur Förderung d. Bürgerbeteiligung e.V.
Tagesordnung:
Teilnehmer: Vertreter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Vertreter des Koordinationsbüro zur Unterstützung der Stadterneuerung in Berlin, Vertreter der Betroffenenvertretung und des Stadtzentrum Berlin e.V. ca. 103 (Liste) bzw. 119 (Zählung) Bewohner, Eigentümer, Gewerbetreibende und Freiberufler des Sanierungsgebiets Spandauer Vorstadt.
Versammlungsleiter: Frau Dr. Anna Oldenburg, Stadtzentrum Berlin e.V.
1. Bekanntmachung, Organisation und Durchführung der WahlveranstaltungDie Wahl der Betroffenenvertretung wurde entsprechend der Regelungen der Ausführungsvorschrift des Landes Berlin zum Besonderen Städtebaurecht §§ 136-171 BauGB Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (AV BauGB Stan) und Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Abschnitt: Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen als öffentliche Veranstaltung durchgeführt. Die Vorbereitung und Organisation erfolgte durch die Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt mit Unterstützung von Stadtzentrum Berlin e.V. sowie dem Sanierungsbeauftragten des Landes Berlin und des Bezirksamtes Mitte. Mit im Sanierungsgebiet aufgehängten Plakaten, persönlichen Einladungen und einem Artikel in der Sanierungsbeilage des Scheinschlag wurde eine frühzeitige und umfassende öffentliche Bekanntmachung der Wahlveranstaltung sichergestellt. 2. Ablauf der Wahlveranstaltung2.1 Wahlmodus Der Wahlleiter informiert die Wahlversammlung über das Verfahren des Wahlaktes. Als Erstes soll die Wahlversammlung über den Modus (Block oder Einzelwahl der Kandidaten) entscheiden: Blockwahl Die 20 aufgestellten Kandidaten werden in einem Wahlgang als Gruppe gewählt. Jeder Abstimmungsberechtigte hat eine Stimme, die nur einmal abgegeben wird. Zur Annahme der Wahl genügt die einfache Mehrheit der Abstimmungsberechtigten. Die Abstimmung erfolgt per Handzeichen. Einzelwahl der Kandidaten: Die 20 aufgestellten Kandidaten müssen in jeweils einem Wahlgang gewählt werden. Jeder Abstimmungsberechtigte besitzt eine Stimme pro Kandidat. Zur Wahl des Kandidaten genügt eine einfache Mehrheit der Abstimmungsberechtigten. Sie kann in offener oder geheimer Wahl stattfinden. 2.1.1 Abstimmung über den Wahlmodus Die Versammlung sprach sich mehrheitlich für eine Einzelwahl der Kandidaten aus. Sie soll offen und per Handzeichen durchgeführt werden. 2.1.2 Aufstellung der Kandidaten Der Wahlleiter forderte die Anwesenden auf sich unter Angaben zur Person (Name, Wohnort, Beziehung zum Gebiet) zur Wahl zu stellen. Die Wahlversammlung hatte ausreichend Gelegenheit, die einzelnen Kandidaten zur Person und den Beweggründen für eine Mitarbeit in der Betroffenvertretung zu befragen. Kandidatenliste:
Der Wahlleiter stellte nach vorläufiger Prüfung fest:
Herr
Augustin, Nils - mehrh., - 7 Gegen, - 11 Enth.
Im
Ergebnis wurden 20 Kandidaten mit einfacher Mehrheit zu Mitgliedern der
Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt gewählt.
3. Protokollierung und Bekanntmachung des WahlergebnissesDer Wahlablauf und das Wahlergebnis wurde von Stadtzentrum Berlin e.V. protokolliert. Das Protokoll ist öffentlich zugänglich und kann bei den zuständigen Stellen (Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koordinationsbüro, Bezirksamt Mitte von Berlin, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung) eingesehen werden. Richtigkeitsbestätigung: Dr. Hartwig Dieser, Wahlleiter
Dr. Anna Oldenburg, Versammlungsleiterin
Kontakt BV SpV URL
dieser Seite: http://www.bvspv.de/veranst041111bvwahlprotokoll
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