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Protokoll "Steuerungsrunde SpV" am 18. Juni 2007 (155. Protokoll; Berlin, 21.06.2007, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro) . Themen: 1. Anmerkungen zum Protokoll der 155. Sitzung 2. B-Plan I-B 5 3. Straßenlandsondernutzung 4. Sonstiges: - Erweiterung des Marktes Am Zwirngraben - Verkehrssituation in der Alten Schönhauser Straße 8. Termine Anlagen Teilnehmerliste Kontakt 1. Anmerkungen zum Protokoll der 154. SitzungHerr Lohrengel ergänzt seine Aussage zur Sammlung Olbricht (Bauvorhaben Auguststraße 68, TOP 3), dass die Ausstellungsinhalte auch frauenfeindlich seien und übergibt einen Zeitungsausschnitt aus der TAZ (vgl. Anlage zum Protokoll) mehr: 2. B-Plan I-B 5Herr Wilke erläutert, dass die ersten vier Teilpläne am 5. Juni 2007 vom Bezirksamt Mitte beschlossen wurden. Damit sind sie dem Ziel der Festsetzung (Ende 2007 oder spätestens Frühjahr 2008 ) einen wesentlichen Schritt näher gekommen. Es handelt sich um folgende Teilpläne: I-B 5 a Block 100 004, Sportplatzblock I-B 5 b Block 100 005, Auguststraße/Linienstraße I-B 5 e Bock 100 018, Am Zwirngraben, Neue Promenade I-B 5 t Block 100 022, Weinmeisterstraße, Neue Schönhauser Straße, Rosenthaler Straße Zwei weitere Teilpläne (die für die Blöcke 100 063 und 100 601) müssen aus formellen Gründen ein erneutes Beteiligungsverfahren durchlaufen. Alle anderen Teilbebauungspläne konnten aus Kapazitätsgründen bislang nicht weiter bearbeitet werden. Dies ist aber für die nahe Zukunft vorgesehen. mehr: 3. StraßenlandsondernutzungAuf Wunsch von Herrn Bertermann soll dieser Tagesordnungspunkt bis auf Weiteres bei jedem Termin behandelt werden. Von Seiten der Anwesenden gibt es nicht viel Neues zu berichten. Die Liste der genehmigten Sondernutzungen vom Straßen- und Grünflächenamt liegt immer noch nicht vor. Eine Verwaltungsvereinbarung zwischen den Abteilungen Stadtentwicklung und Wirtschaft/Immobilien besteht nach Kenntnisstand von Herrn Bertermann noch nicht (es folgt dazu eine Anfrage der Grünen). Der Auftrag vom Bezirksamt Mitte an das Koordinationsbüro zur Analyse der Straßenlandsondernutzung im Gebiet ist vorbereitet und wird in Kürze erteilt. Frau Thierfelder informiert, dass der Frauenbeirat Stadtplanung und der Behindertenbeirat am Freitag, dem 06.07.2007 um 1400 Uhr eine weitere Begehung/Berollung der Spandauer Vorstadt vornehmen werden (Treffpunkt: vor der Apotheke Oranienburger Straße 51). mehr: 4. Sonstiges Erweiterung des Marktes Am Zwirngraben Herr Bertermann fragt, was aus der vor ca. einem Jahr vorgesehenen Erweiterung des Marktes Am Zwirngraben geworden ist. Keiner der Anwesenden kennt einen aktuellen Stand.
Verkehrssituation in der Alten Schönhauser Straße
mehr: 8. TermineDie 156. Steuerungsrunde findet statt am 16. Juli um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12. Anlagen Anlage 1: TAZ-Artikel zur Sammlung Olbricht (01.06.2001)
Anlage 2:
Teilnehmer/innen-Liste Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C Frau Weitz, WBM Frau Steglich, Sanierungszeitung stadt.plan.mitte Frau Göbel, ASUM Herr Lohrengel, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt Herr Bertermann, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt Herr K. Anwohner Oranienburger Straße Herr Doletzki, Koordinationsbüro Herr Wilke, Koordinationsbüro *Anmerkung
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12.
Dezember 2007
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