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Protokoll "Steuerungsrunde SpV" am 16. April 2007 (153. Protokoll; Berlin, 10.05.2007, Andreas Wilke, Koordinationsbüro) . Themen: 1. Anmerkungen zum Protokoll der 152. Sitzung 2. Straßenlandsondernutzung durch Gastronomie 3. Auguststraße 68, Einbeziehung der Betroffenenvertretung in das Verfahren Änderung der Sanierungsziele 4. Bürgerbeteiligung nach Sanierungsgebietsaufhebung 5. Vorbereitung der Einweihungsfeiern Schendelpark (27. April) und Krausnickblock (15. Juni) 6. Sonstiges: - Rosenthaler Straße 39 - Einweihung des Brunnens im Monbijoupark am 26.04.2007 - Umbauplanung des jüdischen Friedhofs in der Großen Hamburger Straße - 2 Papiere aus der BVV (betr. Schankvorgärten & Auguststr. 68) 7. Termine Anlagen Teilnehmerliste Kontakt 1. Anmerkungen zum Protokoll der 152. SitzungEs gibt keine Anmerkungen. mehr: 2. Straßenlandsondernutzung durch GastronomieAufgrund der Nachfragen durch die Betroffenenvertretung ist von Herrn Gothe ein Termin mit der Betroffenenvertretung und den zuständigen Stellen für den 2. Mai 2007 anberaumt worden. Einziges Thema soll die Sondernutzung des Straßenraums sein. Von Seiten des LuV Ordnung und Gewerbe ist Herr Strelow erschienen. Herr Strelow erklärt die momentanen Probleme bei der Überwachung der Sondernutzung. Infolge der Änderung des Berliner Straßengesetzes Mitte letzten Jahres wurden die Zuständigkeiten neu geregelt. Im Bezirk Mitte liegt die Kontrolle und die Funktion der Ordnungsbehörde für diesen Themenkomplex beim LuV Bauen. Herr Strelow hat hierzu einen Vermerk gefertigt, der dem Protokoll im Anhang beigefügt ist. Somit hat das Ordnungsamt zur Zeit keine Eingriffsbefugnis, vom Ordnungsamt eingeleitete Verfahren hätten schon deshalb keine Aussicht auf Erfolg. Es ist allerdings möglich, durch Verwaltungsvereinbarung die Aufgaben innerhalb des Bezirks zu übertragen. Von den Anwesenden wird eine Teilnahme der für das Ordnungsamt zuständigen Abteilung an dem Termin bei Herrn Gothe als wünschenswert angesehen. mehr: 3. Auguststraße 68, Einbeziehung der Betroffenenvertretung in das Verfahren Änderung der SanierungszieleHerr Wagner überreicht der Betroffenenvertretung einen Satz von neun Plänen zu dem oben genannten Vorhaben mit der Bitte um Stellungnahme zu der entsprechenden Änderung der Sanierungsziele. Vom Bezirksamt Mitte ist ein städtebaulicher Vertrag ausgearbeitet worden, der eine Klausel enthält, wonach die sanierungsrechtliche Genehmigung durch den Vertrag erteilt ist, sobald BA/BVV der entsprechenden Sanierungszieländerung zugestimmt haben. mehr: 4. Bürgerbeteiligung nach SanierungsgebietsaufhebungHerr Wagner berichtet über die Erfahrungen beim weiteren Umgang mit Betroffenenvertretungen nach Aufhebung des jeweiligen Sanierungsgebiets. Nach der Aufhebung entfällt die Senatsebene, die rechtliche Grundlage und damit entfallen auch die Mittel. In der Koalitionsvereinbarung ist demgegenüber festgehalten, dass Betroffenenvertretungen auch nach Gebietsaufhebung aktiv bleiben können und sollen. In engen Grenzen ist auch eine weitere Finanzierung denkbar, die sich aber nicht auf Aktivitäten aus dem Sanierungskontext beziehen kann. Wenn ein Weiterbestehen der Betroffenenvertretung nach Sanierungsabschluss angestrebt wird, dann sollte das Aufgabenfeld genau bestimmt werden und entsprechend dem Bezirk ein Angebot unterbreitet werden. Die Frage der Räumlichkeiten könnte in der Spandauer Vorstadt besonders gelagert sein, da sich die Räume hier in einem kommunalen Objekt befinden. mehr: 5. Vorbereitung der Einweihungsfeiern Schendelpark (27. April) und Krausnickblock (15. Juni)Es wurde zu möglichst zahlreicher Teilnahme aufgefordert und um Unterstützung gebeten. An dieser Stelle daher ein Danke für Hilfe bei der Vorsorgung der Teilnehmer am Rahmenprogramm (Beachvolleyball). mehr: 6. Sonstiges Rosenthaler Straße 39 Die Stätte zum Gedenken für stille Helden wird erweitert werden. Dafür liegen Gelder bereit. Die Bauanträge sollen im Mai gestellt werden, die Maßnahme soll im Oktober abgeschlossen sein. Gleichzeitig beschäftigt sich der Landesdenkmalrat derzeit mit der Förderwürdigkeit des Projekts. In Frage kommt eine Förderung der baulichen Hülle. mehr:
Einweihung des Brunnens im Monbijoupark am 26.04.2007
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Umbauplanung des jüdischen Friedhofs in der Großen Hamburger
Straße
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2 Papiere aus der BVV (betr. Schankvorgärten & Auguststr. 68)
mehr: 7. TermineDie 154. Steuerungsrunde findet statt am 21. Mai 2007 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12. Anlagen Vermerk BA Mitte, Ordnungsamt vom 16.04.2007: - Seite 1 (JPG, 79 kb) - Seite 2 (JPG, 67 kb) - Seite 3 (JPG, 41 kb) - Seite 4 (JPG, 32 kb)
Große Anfrage, DS 0199/III BA Mitte Schankvorgärten im öffentlichen
Straßenland
Große Anfrage, DS 0212/III Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Bürgerinnenrufe verhallen im Bezirksamtswald? hier: Auguststraße
68
Teilnehmerliste Herr Wilke, Koordinationsbüro Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C Herr Wagner, Bezirksamt Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle Herr Strehlow, Bezirksamt Mitte, Ordnungsamt Frau Göbel, ASUM Frau Weitz, WBM Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt Herr Heller, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt Herr Knauer, Betroffener Frau Steglich, Sanierungszeitung stadt.plan.mitte *Anmerkung
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11.
Mai 2007
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