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Protokoll "Steuerungsrunde SpV" am 19. Februar 2007 (151. Protokoll; Berlin, 26.02.2007, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro) Hinweis:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 150. SitzungEs gibt keine Anmerkungen. mehr: 2. Alte Schönhauser Straße 23-24, Hofnutzung und Quergebäude-VermietungFrau Jahns erläutert, dass auf diesem Grundstück kürzlich das Quergebäude erneuert wurde. Entgegen den Bindungen des Fördervertrages wurden die belegungsgebundenen Wohnungen vom Eigentümer anderweitig, das heißt an nicht Berechtigte vermietet. Das Bezirksamt Mitte hat den Fördergeber (Investitionsbank Berlin) darauf hingewiesen. Zudem sind einige der auf dem Hof neu angelegten Kfz-Stellplätze ungenehmigt. Die Bauaufsicht wurde deswegen eingeschaltet. Auf der nächsten Sitzung soll über den aktuellen Stand berichtet werden. 3. Plan zum Stand der Durchführung (Bauvorhaben im öffentlichen Raum)Entsprechend der Bitte der Mitglieder der Betroffenenvertretung auf der Vorsitzung übergibt Herr Doletzki eine Fassung der DIN A3-Karte über durchgeführte und noch nicht durchgeführte kommende Bauvorhaben im öffentlichen Raum. 4. SanierungsabschlusszeitungZuletzt wurde die Frage erörtert, inwieweit die Betroffenenvertretung an der Sanierungsabschlusszeitung mitarbeiten kann. Herr Wilke teilt nach Rücksprache mit der Redaktionsgruppe mit, dass ein legitimiertes Mitglied der Betroffenenvertretung an den Redaktionssitzungen teilnehmen kann, aber dann auch Arbeit übernommen werden müsste. Frau Thierfelder erläutert mit Bezugnahme auf die Sitzung der Betroffenenvertretung, dass es aus Sicht der Betroffenenvertretung auch ausreichend sei, wenn dem Thema Bürgerbeteiligung ausreichend Raum gegeben wird. Herr Wilke sagt zu, den Inhalt mit den Mitgliedern der Steuerungsgruppe abzustimmen. 5. Krausnickblock, Mieterbeete und Info-TafelHerr Wilke erläutert, dass die Mieterbeete jetzt vergeben wurden. Am Montag, dem 26. Februar findet eine Versammlung statt mit den Personen, denen die 24 Beete übergeben werden. Ein Infoschreiben über die Fertigstellung des Parks wurde vorbereitet und soll jetzt in der nahen Umgebung verteilt werden. Außerdem ist eine Infotafel zur Erläuterung der Geschichte dieses Ortes in Bearbeitung. mehr: 6. Blockkonzept 100 042Herr Wilke übergibt zwei Exemplare des jetzt fertig gestellten Blockkonzepts für den Block 042. Die vorgebrachten Anmerkungen wurden eingearbeitet, so dass jetzt die Beschlussfassung durch die BVV erfolgen kann. Es wird davon ausgegangen, dass hierfür weder im Ausschuss der BVV noch in der Öffentlichkeit vor Ort eine Vorstellung mit Erläuterungen erfolgen braucht. mehr: 7. Auguststraße 68, Stand SanierungszieländerungFrau Jahns erklärt, dass inzwischen ein Vertragsvorschlag eines Rechtsanwalts im Auftrag des Eigentümers zur Sanierungszieländerung bei diesem Grundstück vorliegt. Zu den Inhalten Kaufpreisnachzahlung, Baulastenkosten und Ausgleichsbetragsberechnung sind noch aktuelle Zahlen einzusetzen, die erst teilweise ermittelt sind. Bezüglich der erforderlichen Baulasten sind Eigentümer/Architekt in der Bringepflicht, was die Einreichung eines Baulastenplans angeht. Der Bauantrag wurde gestellt. mehr: Sonstiges Mietobergrenzenkonzept Herr Bertermann fragt nach, was aus der vorgesehenen Beschlusslage bezüglich des aktualisierten Mietobergrenzenkonzepts (bzw. der Fortschreibung der sozialen Sanierungsziele) geworden ist. mehr:
Knöterich Oranienburger Straße 21
Dies hat zu einiger Aufregung geführt bis hin zur Berichterstattung in der Berliner Abendschau im rbb. mehr:
Bautätigkeit ehemaliger jüdischer Friedhof
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Beitrag der Betroffenenvertretung zum B-Plan I-B5
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Anfrage der BVV über Hexenkessel Hoftheater & Strandbar Monbijoupark
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Mitgliederausschlüsse in BV SpV wegen Nichtaktivität
mehr: TermineDie 152. Steuerungsrunde findet statt am 19. März 2007 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.
Gewünschte Tagesordnungspunkte u.a.:
Anlagen Beitrag der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt zum aktuellen B-Plan I-B5 Mündliche Anfrage der BVV bezüglich Hexenkessel Hoftheater und Strandbar Mitte (JPG, ~40 kb) Teilnehmerliste Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C Frau Jahns, Bezirksamt Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle Frau Weitz, WBM Frau Steglich, Sanierungszeitung stadt.plan.mitte Frau Göbel, ASUM Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt Herr Bertermann, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt Herr Doletzki, Koordinationsbüro Herr Wilke, Koordinationsbüro *Anmerkung
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13.
April 2007
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