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1. Anmerkungen zum Protokoll der 145. Sitzung

   Darüber hinaus ergänzt Herr Knauer seine Ausführungen: Aufgrund der Schaulustigen und des wegen dem Straßenstrich entstehenden Pkw-Verkehrs sind die Belästigungen durch den Verkehr nachts stärker als am Tage. Wegen des Haltens in zweiter Spur müssen sich die Straßenbahnen und der übrige Pkw-Verkehr die freie Fahrt mit Hupen bzw. Klingeln erzwingen.

   Ein weiteres Problem wird gesehen in den Wärmestrahlern und offenen Fackeln. Neben der Geruchsbelästigung bestehe ein Sicherheitsrisiko. Allein im Bereich zwischen Friedrichsstraße und Tucholskystraße hat Herr Knauer 56 Gasflaschen je 10 kg gezählt, was der Brandlast einer Bombe gleichkäme. Die Frage wird gestellt, ob sich jemand darum kümmert.

   Erneut wird diskutiert, in welcher Form die Betroffenenvertretung Einfluss neben kann auf die Einhaltung der genehmigten Standflächen bei der Straßenlandsondernutzung und die Einhaltung der Umweltbestimmungen (insbesondere Lärm).

   Herr Knauer hat sich beim SGA über den Genehmigungsstand hinsichtlich der Außenplätze einiger Gaststätten informiert. Dabei erhielt er die Auskunft, dass die Lokale La Cucaraça und Fuorko keine Genehmigung haben. Herr Knauer hat erneut eine Anlage zum Protokoll erstellt (2 Seiten).

   Frau Motzkus schlägt vor, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die sich dem Thema frei von politischer Bindung oder sonstiger „Vorbelastung“ nähern sollte.

   In einer der nächsten Betroffenenvertretungssitzungen soll dieses Thema erörtert werden.

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- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)

2. Alte Schönhauser Straße 23-24

   Frau Jahns teilt mit Bezugnahme auf die Aktenlage mit, dass diese Situation sanierungsrechtlich genehmigt ist. Dies geht offenbar auf die seinzeitige Überlastung des Bearbeiters zurück, der Planungsunterlagen nicht ausreichend gesichtet hatte.

   Es wird diskutiert, ob und wenn ja, mit welchen Konsequenzen diese Genehmigung rückgängig gemacht werden könnte. Herr Haller schlägt vor, dies von Juristen prüfen zu lassen.

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.../blockkonzepte.html#022

3. Rückerstraße 3

   Daraufhin stellte sich die Frage, ob eine Veräußerung des Grundstücks und eine Sanierungszieländerung durchgeführt werden sollte, mit dem Ziel, eine Bebauung mit Wohn- und Gewerbefläche zu realisieren.

   Dagegen steht eine aktuelle Stellungnahme (vom 06.07.2006) des Amtes für Umwelt und Natur, worin begründet wird, dass das Grundstück für eine Spielplatznutzung gut geeignet ist. Der Bedarf wird aus dem sehr großen Defizit auf Privatgrundstücken abgeleitet.

   Frau Krutzsch erläutert, dass Bemühungen um eine Finanzierung der Spielplatzherstellungen bereits laufen.

   Herr Heller und Frau Thierfelder sprechen sich für die Nutzung Kinderspielplatz aus. Sie werden gebeten, dies in der Betroffenenvertretung zu erörtern und eine schriftliche Stellungnahme mit einer Position zu verfassen.

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- .../st-061016ruecker3.html (Stellungnahme der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt vom 16.10.2006 zum Grundstück Rückerstraße 3)

4. Krausnickblock

   Verschiedene Strauchpflanzungen erfolgen bis ca. Ende Oktober 2006. Außerdem ist zu entscheiden, wie die Vergabe der Mieterbeete erfolgt. Dazu gibt es einen Informationstermin für Interessierte am Montag, dem 25. September 2006 um 1700 Uhr. Sollten einzelne Beete nicht vergeben werden, werden diese Beete im Zuge der noch erfolgenden Arbeiten bepflanzt.

   Frau Motzkus kritisiert einige Ausführungsdetails, bei denen es ihrer Auffassung nach Abweichungen vom Abstimmungsstand gibt. Herr Wilke widerspricht dem: Es sei wehr weitgehend entsprechend der Abstimmungen gebaut worden. Im übrigen verweist er auf eine sehr positive Resonanz bei den Nutzern. Lediglich einige der intensiv am Prozess Beteiligten sähen die Maßnahmen kritisch, weil sie nicht genau ihren Vorschlägen entspreche.

   Es wird vorgeschlagen, eine öffentliche Infoveranstaltung (vom Verein organisiert?) durchzuführen, um die Benutzungsregeln zu transportieren und eventuell noch offene Punkte zu erörtern.

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- .../krausnickpark.html (Themenseite)

5. Auguststraße 68

   Der Bezirk wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung darauf hingewiesen, das für Sanierungszieländerungen beschlossene Regelverfahren anzuwenden, was hier bislang unterlassen wurde. Außerdem ist vor einer Sanierungszieländerung der alte städtebauliche Vertrag an die neue Situation anzupassen. Dazu wiederum ist eine einvernehmlich abgestimmte bauliche Lösung erforderlich. Wie Herr Wilke ergänzt, sind die Entwurfsinhalte vom Antragsteller nur zum Teil geändert worden. Eine Hofbildung des Baukörpers wurde bislang nicht – wie gefordert – vorgenommen.

mehr:
- .../st-060116august68.html (Stellungnahme der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt vom 16.01.2006 zum Grundstück Auguststraße 68)

6. Sonstiges

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- .../verkehr.html#kreuzung-tucholsky-linienstr (Themenseite)

• Effizienz von Kreuzungsumbauten und Pollereinsatz
   Herr Wilke berichtet über eine Abstimmungsrunde zwischen Mitarbeitern des Straßen- und Grünflächenamts, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und des Koordinationsbüros zum Thema Effizienz von Kreuzungsumbauten und Pollereinsatz: An mehreren Stellen, insbesondere an der Kreuzung Kleine Hamburger-/Auguststraße, wurden die Poller zu weit vom Knotenpunkt entfernt gestellt, was dazu führt, dass zum Teil mehrere Autos in der Kreuzung stehen (das heißt „innen“ zwischen den Pollern) und damit die Ziele des Verkehrskonzepts konterkariert werden. Der Bearbeiter im Straßen- und Grünflächenamt zeigte sich zu dieser Frage wenig einsichtig.

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- .../verkehr.html#poller (Themenseite)

• Rodelhügel im Monbijoupark
   Frau Motzkus bemängelt die Ausführung des Rodelhügels im Monbijoupark, der zu wenig Gefälle habe und somit kein Rodeln ermöglicht. Sie will bei der Bauleitung (Grün Berlin) erreichen, dass vor der geplanten Bepflanzung eine weitere Aufschüttung erfolgt..

mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite)

7. Termine
s.a. ... /termine.html

Anlagen

• Protokollergänzung von Herrn Knauer (Lärmproblem Oranienburger Straße):
- Seite 1 (JPG, ~107 kb)
- Seite 2 (JPG, ~49 kb)

Teilnehmerliste

*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte