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1. Anmerkungen zum Protokoll der 142. Sitzung

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- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)

2. Infoblatt Verkehr Spandauer Vorstadt

   In einem Detail ist der Text des Faltblatts bereits überholt: Wie die bisher umgestalteten Kreuzungsbereiche zeigen, hat sich die Aufhellung der Fahrbahn mit Splittasphalt nicht bewährt. Es ist zu beobachten, dass der helle Splitt bereits kurze Zeit nach der Fertigstellung abgefahren oder in den Asphalt gedrückt ist und dann die beabsichtigte Aufhellung nicht mehr zu erkennen ist.

   Vom Koordinationsbüro wurde vorgeschlagen, und dies hat kürzlich die Zustimmung der Verwaltung (einschließlich der Vertreter der Denkmalbehörden) gefunden, dass im Bereich der Poller mehrere Reihen Großsteinpflaster quer über die Straße geführt werden, um damit deutlicher den Beginn des Kreuzungsbereichs zu markieren. Dieses Material entspricht dem historischen Fahrbahnbelag aber großflächige Pflasterung wird vermieden. Die Steinreihe soll in der Breite der des Pollers entsprechen. Die Maßnahme ist relativ kostengünstig und schnell umzusetzen.

   Im Anschluss wurden noch zwei weitere Verkehrsthemen erörtert: Herrn Bertermann fiel auf, dass es am Rosenthaler Platz (Torstraße in Richtung Westen) eine neue Linksabbiegerspur in die Rosa-Luxemburg-Straße gibt. Diese zieht mehr Verkehr in die Spandauer Vorstadt, als es gemäß Verkehrskonzept gewünscht war.

   Außerdem besteht das Problem offenbar fort, dass nach Umbau des Schönhauser Tors entgegen dem Verkehrskonzept motorisierter Individualverkehr geradeaus in die Alte Schönhauser Straße fahren kann. Seinerzeit wurde zugesagt, durch eine kurze Ampelregelung diesen Verkehrsfluss zu dosieren. Es müsste überprüft werden, wie das in der Praxis laufen wird.

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- .../verkehr.html#poller (Themenseite)
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3. Stand "offene Projekte":

   Frau Motzkus berichtet, dass mehrere Anwohner ein Beschwerdeschreiben an die Baubehörde und an das Umweltamt gerichtet haben. Neben der optischen Beeinträchtigung wird auch eine Gesundheitsgefährdung befürchtet, weil Verunreinigungen beobachtet würden.

   Herr Lohrengel sieht aktuell eine Verbesserung gegenüber der Situation als das Grundstück noch eine verwahrloste Brache war. Jetzt findet durch die Betreiber der Stände eine Pflege statt.

• Auguststraße 68
   Herr Blankenburg berichtet zum Grundstück Auguststraße 68 über ein aktuelles Schreiben des Architekten an das Bezirksamt. Darin wird mitgeteilt, dass nunmehr nur noch ein Geschoss für die Kunstsammlung benötigt würde, aber dennoch gerne der Erwerb einer Sportplatzteilfläche realisiert werden solle. Eine Stellungnahme der Sanierungsverwaltungsstelle liegt mit dem Tenor vor, dass zu diesem Zweck keine Sanierungszieländerung erforderlich ist, weil in dieser Größenordnung gewerblich nutzbare Fläche im bereits genehmigten Rahmen realisierbar ist.

   Da auch keine geänderte Planung vorliegt (bzw. keine bekannt ist), werden keine Gründe gesehen, weitere Grundstücksteilflächen vom Sportplatz zu verkaufen.

   Seitens der Vertreter der Betroffenenvertretung besteht Konsens, dass die ablehnende Position (entsprechend der Stellungsnahme aus dem Jahr 2005) aufrecht erhalten bleibt. Auch eine Erörterung in weiteren Gremien erscheint ohne die Vorlage aussagekräftiger Pläne wenig sinnvoll.

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- .../st-060116august68.html (Stellungnahme der BV SpV zum Grundstück Auguststraße 68)

• Auguststraße 5
   Beim Bauvorhaben Auguststraße 5 ist nach wie vor kein Baubeginn zu verzeichnen. Aufgrund der nun vorliegenden Baugenehmigung könnte dieser unverzüglich erfolgen. Zwischenzeitlich wurden die Container abgeräumt und (ab 15.05.) ein Toilettenhäuschen wieder neu aufgestellt. Seitens der Betroffenenvertretung wird daran erinnert, dass seinerzeit festgehalten wurde, wenn bis „Ende April 2006“ keine sichtbare Aktivität des privaten Bauvorhabens zu verzeichnen ist, mit der öffentlichen Maßnahme begonnen werden sollte. Um einen kurzfristigen Baubeginn zu realisieren, fehlen allerdings aktuell die Voraussetzungen, weil die Ausschreibung noch nicht erfolgt ist und die Mittel vorübergehend zu einem anderen Bauvorhaben verschoben wurden.

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- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite)

• Mittelinsel Oranienburger Straße
   Herr Blankenburg berichtet zur Mittelinsel Oranienburger Straße (Ecke Monbijouplatz), dass im Rahmen einer gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Bezirksamt und einem Gastronomen ein Vergleichsvorschlag des Gerichts vorliegt. Dieser wird vom Bezirksamt nicht akzeptiert werden. Seitens der teilnehmenden Personen der Betroffenenvertretung wird die Haltung des Bezirksamts unterstützt.

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- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)

4. Monbijoupark, kurzzeitige Unterbrechung der Arbeiten, aktueller Stand

   Nach der Insolvenz ist jetzt seit Anfang Mai der zweitbeste Bieter (Firma Kittel) beauftragt. Ein neuer Terminplan mit folgenden Eckdaten wurde aufgestellt: Die Dreiecksfläche (1. Bauabschnitt) südlich der Bahntrasse wird bis Anfang Juni 2006 fertig gestellt und ab Ende Juni 2006 nutzbar sein. Etliche Gehölzpflanzungen sind erfolgt, weitere Baumpflanzungen kommen im Herbst hinzu. Beim 2. Bauabschnitt findet die Fertigstellung des Bereichs östlich vom Hauptweg in der 32. KW, also Mitte August 2006 statt, die Rasenfläche ist bereits im Juli nutzbar.

   Der Bereich westlich des Hauptweges ist von Anfang Juni bis zur 35. KW (September 2006) in Bau. Im Herbst erfolgen auch hier weitere Pflanzungen sowie die Fertigstellung des Nord-Süd-Weges.

   Der „Brunnenplatz“ (Oranienburger Straße/Monbijoustraße) soll in der 36. KW fertig gestellt werden.

   Herr Göhler erläutert die Skizze einer Ergänzungsmaßnahme: Es handelt sich auf der westlichen Straßenseite der Monbijoustraße um die Herstellung einer neuen Fläche, mit der die verbesserte Anbindung an die Uferpromenade hergestellt werden kann. Auf der anderen, der dem Park zugewanden Straßenseite soll der Eingangsbereich verbessert und erweitert werden sowie eine Teilfläche (an das nächste Gebäude angrenzend) hergestellt werden. Dies findet in Abhängigkeit von der Bestätigung der Finanzierung und den Termin betreffend in Abhängigkeit von der Brückenfertigstellung statt (erst 2007). Sinnvoll wäre ein Vergabeverfahren zusammen mit der Fläche des Bereichs der jetzigen Strandbar (Uferwegerneuerung und Treppenneubau, was wegen dem Hindernis Brückenneubau ebenfalls noch nicht ausgeschrieben ist).

   Das Bezirksamt hat eine Finanzierung zur Erneuerung aller Gehwege rund um den Park beantragt.

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- .../monbijou.html (Themenseite)

5. Sonstiges

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- .../verkehrskonzepte.html (Themenseite)
- .../st-060608parkraumbewirt.html (Stellungnahme der BV SpV zur Parkraumbewirtschaftung)

• Mudd-Club
   Herr Lohrengel fragt nach dem aktuellen Stand bezüglich Mudd-Club. Der letzte bekannte Stand ist das Angebot des Betreibers nach Ablauf der diesjährigen Sommersaison einen Rückbau zu einer Gaststätte vorzunehmen. Es ist nicht bekannt wie das Bezirksamt darauf reagiert.

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- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)
- .../st-051130muddclub.html (30.11.2005, Stellungnahme bzw. Offener Brief d. BV SpV zum Problem Mudd Club (Lärm)

• Begehung der Spandauer Vorstadt
   Frau Thierfelder informiert über die vom "Frauenbeirat Stadtplanung" beabsichtigte Begehung der Spandauer Vorstadt (zusammen mit dem „Fuss e.V.“) am 7. Juni 2006 um 1400 Uhr (Einladungsschreiben wird rumgemailt).

• Schankvorgärten
   Herr Wilke erinnert daran, dass eigentlich auf dieser 143. Sitzung erneut das Thema Schankvorgärten erörtert werden sollte, aber dies aufgrund des Urlaubs der Mitarbeiterin vom Straßen- & Grünflächenamt (SGA) nicht möglich war. Deshalb wird dieser Punkt erneut auf die nächste Tagesordnung gesetzt.

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- .../gewerbe.html#Schankvorg (Themenseite)

5. Termine
s.a. ... /termine.html

Anlagen

Teilnehmerliste

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Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte