Links:

1. Anmerkungen zum Protokoll der 136. Sitzung:

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- .../pr-sr051017.html (Protokoll SR SpV vom 17.10.2005)

2. Straßenlandsondernutzung durch gastronomische Betriebe. Diskussion aktueller, als kritisch beurteilter Fälle.
Zu diesem Tagesordnungspunkt sind eingeladen:
•   Herr Hauptkommissar Günter, Polizei, Abschnitt 31
•   Frau Haller und Herr Liebrecht, Bezirksamt Mitte, Straßen und Grünflächenamt
•   Bezirksamt Mitte, Mitarbeiter des Ordnungsamts (über Bezirksstadtrat Lamprecht)

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- .../gewerbe.html#Schankvorg (Themenseite)

3. Aktueller Stand zu Einzelfällen aus der letzten Zeit:

3.a) Mudd-Club

   Frau Jahns von der Sanierungsverwaltungsstelle Mitte teilt mit, dass das Bezirksamt auf die Beschwerden der Anwohner tätig geworden ist, indem die Ordnungsgruppe der Abt. Stadtentwicklung dem Betreiber ein Schreiben geschickt hat, in dem auf die nicht genehmigte Diskothekennutzung hingewiesen wird und zu einer Anhörung eingeladen wird. Dies soll am Folgetag (22.11.05) stattfinden.

   Von Herrn Kroidl und Herrn Mass wird erläutert, dass man die Lärmbelästigungen in den Griff bekommen will. Zunächst wurde den Tourgruppen untersagt, den Muddclub weiter anzulaufen. Außerdem werden verschiedene Maßnahmen ergriffen sowie Telefonnummern für eventuelle Nachbarbeschwerden ausgegeben (siehe anliegendes Schreiben an Herrn Schulz). Herr Mass erläutert, dass nur in Berlin-Mitte seine zu nicht unerheblichen Anteilen ausländischen Besucher sicher vor ausländerfeindlichen Angriffen seien und der Club deshalb nicht in einen anderen Bezirk, schon gar nicht in Stadtrandgegenden verlagert werden könne.

   Von einem anwesenden Anwohner wird bestätigt, dass der Lärm in der Straße in letzter Zeit um einiges geringer geworden ist.

   Herr Bertermann sieht das Grundproblem als unverändert bestehen, dass ein Club dieser Größe und dieses Nutzungsprofils als Diskothek zu beurteilen ist. Diese ist in einem Wohngebiet nicht hinnehmbar. Deshalb wird die Frage erörtert, ob für den Betreiber eine Konzeptänderung denkbar ist. Herr Mass lässt diese Frage offen und erläutert, dass er über eine Zeitraum von 10 Monaten – abgesehen von einigen Anrufen – keine Kommunikation über eventuelle, vom Club ausgehende Probleme stattfand. Deshalb könne der Betrieb nicht in kurzer Zeit auf Null heruntergefahren werden.

   Da dieser Runde zu diesem Zeitpunkt weder eine Entscheidung noch ein Votum in dieser Sache sinnvoll erscheint, bleibt abzuwarten, zu welchem Ergebnis die Gespräche zwischen Bezirksamt und Betreiber kommen.

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- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)

3.b) Strandbar im Monbijoupark

   Darüber hinaus wird von der Steuerungsrunde ein Votum abgegeben (siehe Anlage), dass an den Bauherrn (SenStadt) gerichtet wird und in Kopie geht an: Grün Berlin, BzStRin Dubrau, Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (alle Fraktionen).

  Nachtrag Webmaster: Dieses Votum wurde erst am 25.11.2005 veröffentlicht, nachdem die BV SpV in ihrer Sitzung am 24.11.2005 mit einem Abstimmungsverhältnis von 7 zu 4 bei einer Enthaltung zugestimmt hat.

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- .../monbijou.html (Themenseite)

4. Gedenktafel Synagoge Kleine Auguststraße

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- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite)

5. Sonstiges

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- .../blockkonzepte.html (Themenseite)

• Herr Bertermann regt an, dass die ASUM-Mieterberatung auf der nächsten Sitzung über aktuelle Entwicklungen im Sanierungsgebiet aus ihrer Sicht berichtet.

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- .../mieten.html (Themenseite)

• Frau Weitz teilt mit, dass sie ab sofort unter einer neuen Rufnummer erreichbar ist: 030-24713-126.

• Herr Wilke erläutert auf Nachfrage von Frau Motzkus den Sachstand zum Krausnickblock.

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- .../krausnickpark.html (Themenseite)

6. Termine

siehe ... /termine.html

Anlagen

TeilnehmerInnen

*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte