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Protokoll "Steuerungsrunde SpV" am 21. März 2005 (130. Protokoll; Berlin, 29.03.2005, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro) Hinweis:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 129. Sitzung:Herr Heller wünscht sich ausführlichere Protokolle als die letzten über die Steuerungsgruppen. mehr: 2. Auguststraße 5, BürgerversammlungHerr Wilke erläutert den Verlauf der öffentlichen Anhörung am letzten Dienstag (15.03.2005). Es wurde eine abgeänderte Planung für die aus dem Programm Stadtumbau Ost finanzierten Maßnahmen vorgestellt und über den weiteren Verlauf des Bauvorhabens informiert (näheres in anliegendem Protokoll über diese Veranstaltung). mehr: 3. Kleine Auguststraße, SynagogenstandortHerr Wilke erläutert: Die Erneuerung von Fahrbahn und Gehwegen ist abgeschlossen. Im zweiten Bauabschnitt wird der Vorplatz der Kita neu gestaltet. Dort soll eine höhere Aufenthaltsqualität geschaffen werden sowie an die auf dem Grundstück Kleine Auguststraße 10 im Jahr 1905/1906 erbaute und am 9.11.1938 zerstörte Synagoge erinnert werden. Dazu hat die „Gedenktafelkommission“ des Bezirksamts Mitte im Grundsatz ihr o.k. gegeben. Vorausgesetzt der Nachbar, Eigentümer der Kleinen Auguststraße 9, stimmt der Maßnahme wie vorbesprochen zu, wird an der Brandwand der Kleinen Auguststraße 9 ein zurzeit in der Abstimmung befindliches Wandbild aufgetragen. Im Eingangsbereich der Kita wird das von einer Jury ausgewählte Kunstwerk „Kleiner August“ aufgestellt. Die Planung soll im April 2005 abgeschlossen sein, so dass ab Mai 2005 mit dem Baubeginn gerechnet werden kann. Herr Heller kündigt an, dass die Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt einen Brief an das Bezirksamt Mitte geschrieben hat (mit Datum vom 21.03.2005, siehe Anlage), in dem sie sich gegen neue Poller in dieser Straße ausspricht. Vielmehr sollte eine neue Beschilderung, die auch preisgünstiger als Poller ist, auf das Parkverbot hinweisen. mehr: 4. Mulackstraße 17, 18, SanierungszielHerr Wilke erläutert, dass eigentümerseits Überlegungen zur Bebauung mit Vorderhäusern angestellt worden sind, diese aber aufgrund des entgegenstehenden konkretisierten Sanierungsziels nicht genehmigungsfähig sind. In der Vorwoche fand eine verwaltungsinterne Besprechung statt, die zum Ergebnis hatte, dass das Sanierungsziel so bestehen bleiben soll. Die Konsequenzen für die Aufstellung eines Bebauungsplans werden geprüft. 5. Kreuzungsumbau Ackerstraße/TorstraßeFür diese Kreuzung plant die Senatsverwaltung einen Umbau, der nach ersten Entwürfen Linksabbiegerspuren in die Ackerstraße sowie eine Geradeausfahrmöglichkeit (in der Ackerstraße von Norden kommend in Richtung Koppenplatz) vorsieht (vergleiche Anlage). Da als Resultat dieser Maßnahmen eine Zunahme des motorisierten Individualverkehrs im Gebiet befürchtet wird (Hereinziehen von Verkehr von den Hauptstraßen) und sie auch nicht dem Verkehrskonzept für die Spandauer Vorstadt übereinstimmen, liegt eine kritische Stellungnahme vom Koordinationsbüro vor (vergleiche Anlage). Ein ähnliches Problem gibt es am Schönhauser Tor. Dort sieht die Umbauplanung die Einfahrtsmöglichkeit in die Alte Schönhauser Straße (von Norden kommend) vor. Auch hierdurch wäre eine massive Erhöhung des motorisierten Individualverkehrs zu erwarten (wahrscheinlich noch erheblicher als an der Ackerstraße/Torstraße). mehr: 6. Sonstiges• Straßenbäume Herr Bertermann teilt mit, dass die Betroffenenvertretung einen neuen Vorstoß plant, Straßenbäume im Gebiet zu pflanzen. Es wird eine Liste von Straßen erarbeitet, wo die Möglichkeit zur Neupflanzung vorgeprüft sind und dies weiter vertieft werden soll. mehr: •
Einwohnerzahlen per 31.12.2004
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Internetauftritt der Sanierungsgebiete
mehr: •
Berlin-Metropolitan-School
mehr: •
Mietobergrenzen
mehr: TermineDie nächste Sitzung findet am Montag, dem 18. April 2005 um 15.00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12, statt. Anlagen• .../st-050321pollerklaugust.html (21.03.2005, Stellungnahme der BV SpV zu Poller Kleine Auguststraße) TeilnehmerInnen• Herr Doletzki, Koordinationsbüro • Herr Wilke, Koordinationsbüro • Ulrike Steglich, stadt.plan.mitte • Jutta Weitz, Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) • Frau Thierfelder, BV SpV • Herr Bertermann, BV SpV • Herr Heller, BV SpV • Frau Göbel, Mieterberatung ASUM *Anmerkung
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29.
März 2005
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