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Protokoll "Steuerungsrunde SpV" am 21. Februar 2005 (129. Protokoll; Berlin, 22.02.2005, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro) Hinweis:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 128. Sitzung:a) Es werden keine Anmerkungen vorgebracht. mehr: 2. Neuwahl der Betroffenenvertretung ist erfolgt, Information über das ErgebnisDie Neuwahl der Sprecher der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt ist am 10. Februar 2005 bei großer Beteiligung und in geheimer Wahl erfolgt. Folgende sechs Personen wurden zum Sprecher gewählt:
Frank Bertermann
Wer an den Sitzungen der Steuerungsgruppe teilnimmt, ist noch unklar. Es wird vorgeschlagen, dass zukünftig alle sechs Sprecher die Einladungen erhalten, sie sollten hierfür ihre E-Mail-Adressen dem Koordinationsbüro mitteilen. mehr: 3. Kommunales Bauvorhaben Krausnickblock, aktueller SachstandHerr Wilke berichtet über den Stand der Planung für das Bauvorhaben Krausnickblock. Es wurden innerhalb der letzten Wochen mehrere Anhörungen durchgeführt. Bis zuletzt blieb strittig, in welchem Umfang Spielgeräte auf der Fläche angeboten werden sollen. Bei einer verwaltungsinternen Besprechung in der Vorwoche wurde festgelegt, dass es folgende Ausstattung vorgesehen wird: Großer Tisch und Bänke, eine Tischtennisplatte, ein Boule-Platz (als Erweiterung eines Wegs). Nicht für erforderlich gehalten werden Fahrradständer, Grill, Wasserspiel (keine Trinkwasserqualität vorhanden, die Bewässerung soll über einen Tiefbrunnen ermöglicht werden). Vom Bezirksamt Mitte, Straßen- und Grünflächenamt, wird kurzfristig die Planung aktualisiert, so dass die Ausführung noch in diesem Jahr erfolgen kann. Am 21. März 2005 tagt der Verein Krausnickblock zur Vorstandsneuwahl. Wichtig ist, dass es in absehbarer Zeit zum Abschluss des geplanten Vertrags zwischen dem Verein und dem Bezirk Mitte kommt. Weitere Informationen werden in den kommenden Sitzungen des Sanierungsbeirats erfolgen. mehr: 4. Kommunales Bauvorhaben Auguststraße 5, aktueller SachstandWie Herr Doletzki mitteilt, wird abweichend von den bisherigen Überlegungen die Grünfläche/Spielplatz aus baulogistischen Gründen erst im Jahr 2006 realisiert. Zuvor wird, voraussichtlich ab Sommer 2005, der Neubau auf dem hinteren Grundstücksteil der Auguststraße 5 realisiert (so jedenfalls die Ankündigung des Eigentümers). Beide Baumaßnahmen würden sich bei gleichzeitiger Durchführung behindern. Würden die Maßnahmen auf dem vorderen Grundstück zuerst realisiert, bestünde die Gefahr der Zerstörung durch anschließende Bautätigkeit auf dem hinteren Grundstück. Bei dem geplanten Anhörungstermin am 15. März 2005 um 19.00 Uhr im Koppenplatz 12 (Räume der Betroffenenvertretung) bleibt es. mehr: 5. Kommunales Bauvorhaben Kleine Auguststraße, aktueller SachstandHerr Wilke berichtet, dass zuletzt eine Anwohnerversammlung zum Bauvorhaben "Vorplatz Kita Kleine Auguststraße" stattgefunden hat. Die Figur "Kleiner August" wurde in den Details abgestimmt. Auf der Sitzung der "Gedenktafelkommission" des Bezirksamts Mitte am 01.03.2005 wird die vorgesehene Planung zur Erinnerung an die frühere Synagoge in der Kleinen Auguststraße vorgestellt. Obwohl die anwesenden Bürger dies nicht befürworten, wird das SGA zur Vermeidung des andauernden Falschparkens voraussichtlich wieder Poller in der gesamten Kleinen Auguststraße aufstellen. mehr: 6. Metropolitan School, StandortfrageEin aktueller BVV-Beschluss liegt vor, demzufolge das Bezirksamt Mitte weder im Koppenplatz 12 noch in der Auguststraße 21 Möglichkeiten sieht, die Metropolitan School unterzubringen. Es gibt dazu eine aktuelle Pressemitteilung des Bezirksamts Mitte (siehe Anlage). Frau Krutzsch berichtet von einem Termin in der Vorwoche mit Vertreterinnen der Schule. Dort ist Unterstützung für die Anmietung der Gebäude Auguststraße 11-13 und/oder 14-16 zugesagt. Dafür ist ein Konzept über den zeitlichen Ablauf sowie die Finanzierung notwendiger Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen erforderlich. Sobald dieses vorliegt, wird ein Gespräch zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (Staatssekretärin) und dem Grundstückseigentümer, der Jüdischen Gemeinde, angestrebt. mehr: 7. Mulackstraße 9-10, Nutzungskonflikt SpielplatzBezüglich der Nutzung des Spielplatzes Mulackstraße 9-11 kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Konflikten zwischen der Initiatorin dieses Spielplatzes und dem gegenüber angesiedelten Kinderladen. Die Jugendförderung im Bezirksamt Mitte wurde eingeschaltet und kümmert sich jetzt um eine Vermittlung. mehr: Sonstiges Wiederherstellung der Kleinen Hamburger Straße Herr Dr. Zahn erkundigt sich, ob es eine Planung zur Wiederherstellung der Kleinen Hamburger Straße gibt. Herr Wilke erläutert, dass mit der letzten Aktualisierung des Rahmenplans entschieden wurde, dass auch im Hinblick auf fehlende Sportplatzersatzflächen und die bereits für diesen Standort eingesetzten Investitionsmittel mindestens bis zum Ende der Sanierung auf eine Wiederherstellung der Straße verzichtet wird. mehr:
Neuer Rahmenplan für Büroräume der BV SpV
mehr:
Linienstraße 142-143: temporärer Garten
Mulackstraße 17 und 18
mehr: TermineDie 130. Sitzung findet am Montag, dem 21. März 2005 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt. Anlagen Anwesenheitsliste Pressemitteilung zum Beschluß des Bezirksamtes Mitte zur Berlin Metrolpolitan School TeilnehmerInnen Herr Doletzki, Koordinationsbüro Herr Wilke, Koordinationsbüro Ulrike Steglich, stadt.plan.mitte Jutta Weitz, Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) Frau Motzkus, BV SpV Frau Thierfelder, BV SpV Frau Jahns, BA Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle Herr Zahn, BV SpV Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung IV C 1-5 *Anmerkung
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November 2005
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