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Protokoll "Steuerungsrunde SpV" am 17. Januar 2005 (128. Protokoll; Berlin, 19.01.2005, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro) Hinweis:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 127. Sitzung:a) Frau Thierfelder merkt an, dass im Protokoll nicht stand, dass von der Betroffenenvertretung die Herausgabe des Vertrags für das Theaterprobenhaus Koppenplatz erbeten wurde. Herr Doletzki erläutert, dass diese Bitte - obwohl nicht im Protokoll vermerkt - vom Koordinationsbüro an die Abteilung Bildung und Kultur im Bezirksamt Mitte weitergeleitet wurde und von dort auch eine Antwort mit Datum 14. Januar 2005 vorliegt (siehe TOP 5). b)
Dem letzten Protokoll war ein Anhang mit der Geschäftsordnung beigefügt.
Der letzte Satz enthält das Abstimmungsergebnis mit dem die Geschäftsordnung
angenommen wurde. Dieser Satz ist wie folgt zu korrigieren: 2 Ja-Stimmen,
7 Nein-Stimmen, 4 Enthalten.
mehr: 2. Spielplatz/Grünfläche Auguststraße 5, weiteres Vorgehen bei Planung und RealisierungHerr Doletzki erläutert den aktuellen Verfahrensstand wie folgt: Die für dieses Jahr bereitgestellte Jahresrate für den Spielplatzbau wird durch Tausch mit einem anderen Vorhaben in das nächste Jahr (2006) verschoben, weil aus baulogistischen Gründen erst der Neubau auf dem hinteren privaten Grundstücksteil realisiert werden soll. Nicht nur die beiden Baustellen würden sich gegenseitig behindern, sondern es wäre zudem die Zerstörung der Grünanlage durch die hinten erfolgende umfangreiche Bautätigkeit zu befürchten, da die Erschließung des hinteren Grundstücks ausschließlich über das vordere erfolgen kann. Dies, sowie Überlegungen zur Variation der Planung, wird den Anwohnern in einer öffentlichen Veranstaltung voraussichtlich am Dienstag, dem 15. März 2005 erläutert. Das vorliegende Schreiben von Anwohnern wird vom Bezirksamt Mitte zuvor beantwortet. Mit der Festsetzung des Bebauungsplans kann in absehbarer Zeit (eventuell noch im ersten Quartal 2005) gerechnet werden. mehr: 3. Krausnickblock, Resümee von Erörterungsterminen in der VorwocheHerr Wilke berichtet, dass in einer öffentlichen Versammlung im November 2004 die Planungsüberlegungen sowie die Baumgutachtenergebnisse öffentlich vorgestellt und erörtert wurden. Anschließend gab es mehrere Begehungen zum Thema Baumfällungen. Inzwischen sind die Fällungen erfolgt. Am 11. Januar 2005 wurde ein Workshop für Kinder (mit geringer Teilnahme) durchgeführt (bei Bedarf findet eine Wiederholung zwischen 20. und 26. Januar statt). Am Mittwoch, dem 19. Januar 2005 folgt um 18:00 Uhr in der Oranienburger Straße 19 ein weiterer Erörterungstermin zu der Planung. Die Realisierung erfolgt zum überwiegenden Teil noch in diesem Jahr. mehr: 4. Kleine Auguststraße, Kita-Vorplatz, Ankündigung einer BürgerversammlungHerr Wilke informiert, dass eine öffentliche Anwohnerversammlung zur Vorstellung und Erörterung des zweiten Bauabschnitts am 10. Februar 2005 um 17:00 Uhr in der Kita durchgeführt wird. Es geht u. a. um die Gestaltung und Einbindung des Kunstwerks und um die wahrscheinlich unvermeidliche Polleraufstellung in der gesamten Straße. Frau Krutzsch ergänzt, dass für die Modernisierung/Instandsetzung der Kita die nächsten Kassenmittel im Jahr 2006 zur Verfügung stehen. Diese Kita wird an einen neu gegründeten Eigenbetrieb des Landes Berlin übergeben werden. mehr: 5. Theaterprobenhaus Koppenplatz 12Herr Doletzki berichtet, dass eine Antwort der Abteilung Bildung und Kultur auf die Anfrage zur Herausgabe des Nutzungsvertrags über das Gebäude Koppenplatz 12 in dem Sinne vorliegt, dass aufgrund der zurzeit noch erfolgenden Klärung dieser Angelegenheit von einer Veröffentlichung des Vertrags abgesehen werden soll. Frau Thierfelder berichtet von der Sitzung der Betroffenenvertretung vom letzten Donnerstag, bei der ausschließlich über das Vorhaben Koppenplatz 12 geredet wurde und sieben Anträge formuliert wurden (vgl. Anlage zum Protokoll). Am Donnerstag, dem 20. Januar 2005 in der Bezirksverordnetenversammlung wird ein Antrag der CDU-Fraktion erörtert, demzufolge das Bezirksamt die Metropolitanschool ab dem Schuljahr 2005/2006 im Gebäude Koppenlatz 12 unterbringen soll. mehr: 6. Kunsthochschule Weißenssee: Verbleib im Monbijoupark oder Wegzug?Wie Herr Doletzki mit Bezugnahme auf die Nachfrage bei Stadtplanungsamtsleiterin Laduch berichtet, ist nach wie vor ungeklärt, ob und wenn ja, wann die Kunsthochschule Weißensee das Gebäude im Monbijoupark verlassen wird. Offenbar besteht ein Wegzugswunsch, aber die Standortalternativen sind unklar. mehr: 7. Strandbar Monbijoupark: Gibt es einen neuen Standort für die Sommersaison 2005?Ebenfalls mit Bezugnahme auf die Auskunft von Frau Laduch teilt Herr Doletzki mit, dass die Strandbar erneut eine Fläche im Monbijoupark in der Sommersaison nutzen wird. Aufgrund der Baustelleneinrichtung für den Neubau der Monbijoubrücke ist nach wie vor ungeklärt, um welchen Bereich es sich genau handeln wird. Dazu finden Gespräche zwischen den Strandbarbetreibern und der Bauleitung für die Brücke statt. Anschließend ist der Sondernutzungsantrag für die Fläche zu konkretisieren und im Falle der Genehmigungsfähigkeit vom Straßen- und Grünflächenamt zu genehmigen. mehr: Sonstiges Bordell Oranienburger Straße Frau Krutzsch berichtet über ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin, wonach das Bezirksamt Mitte einen Prozess gegen den Betreiber eines Bordells gewonnen hat. In diesem Fall wurde eine ungenehmigte Einrichtung in der Oranienburger Straße betrieben und das Bezirksamt ist dagegen eingeschritten. Der im Verfahren befindliche B-Plan I-B-5 wird in der Urteilsbegründung als wesentlich für das Urteil angegeben.
B-Plan I-B-5 "Spandauer-Vorstadt-B-Plan"
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Wettbewerb am Rosa-Luxemburg-Platz "Denkzeichen Rosa Luxemburg"
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Wahl der Sprecher der neuen BV SpV
mehr: TermineDie 129. Sitzung findet am Montag, dem 21. Februar 2005 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt. Anlagen Anwesenheitsliste Auszug aus dem Protokoll der Sitzung der Betroffenenvertretung am 13.01.2004 Auszug aus: Protokoll der Sitzung der Betroffenenvertretung (BV) des Sanierungsgebietes Spandauer Vorstadt (SpV) vom 13.01.2005:Anträge: 1.
Herr Stinnes:
2a.
Herr Bertermann:
2b:
Zu dem Antrag von Herrn Bertermann wurde ein Änderungsantrag von Herrn
Augustin gestellt, der mit einer Ergänzung folgendermaßen lautet:
3.
Herr Birkholz:
4a. Über die Zulassung des Änderungsantrags von Frau Thierfelder zum Antrag Nr.3 mit der Änderung von "Spandauer Vorstadt" in "Alt Mitte" wurde abgestimmt und mit 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen. 4b.
Frau Thierfelder:
5.
Herr Augustin:
TeilnehmerInnen Herr Doletzki, Koordinationsbüro Herr Wilke, Koordinationsbüro Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung IV C 1-5 Frau Jahns, BA Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle Frau Thierfelder, BV SpV Herr Bertermann, BV SpV Frau Kommer, Stadtzentrum Berlin e.V. Ulrike Steglich, stadt.plan.mitte *Anmerkung
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05.
November 2005
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