BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 18. Oktober 2004
(125. Protokoll; Berlin, 22.10.2004, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 124. Sitzung
2. Wettbewerb „Kleiner August“
3. Grünplanung Krausnickblock
4. Mietobergrenzen
5. B-Plan B I-5
6. KoFi (Kosten- &  Finanzierungsübersichten)
Sonstiges:
- Gipsstraße 14
- Koppenplatz 12
- Betroffenenratswahlen
- Auguststraße 5
- Abrechnung Betroffenenvertretung
Termine
Anlagen
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 124. Sitzung:
   Es gibt keine Anmerkungen.
mehr:
- .../pr-sr040920.html
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2. Wettbewerb „Kleiner August“
   Herr Wilke berichtet, dass drei Entwürfe für eine vor der Kita Kleine Auguststraße aufzustellende Skulptur von Künstlern skizziert sind und am Mittwoch, dem 20. Oktober 2004 eine Jurysitzung stattfindet, in der ein Vorhaben für die Realisierung ausgewählt werden soll.
mehr:
- .../verkehr.html#kleineaugust
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3. Grünplanung Krausnickblock
   Inzwischen ist bestätigt, dass die Baracke asbestbelastet ist. Ihr Abriss wird in diesem Jahr nicht mehr erfolgen. Stattdessen werden Baumpflege- und fällarbeiten durchgeführt (Beginn Mitte November 2004). Am Montag, dem 15.11.2004 findet eine Vorstellung der Planung für die Blockbewohner statt. In der November-Runde wird die Planung auch hier vorgestellt.
mehr:
- .../gruen.html#krausnickblockhof
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4. Mietobergrenzen
   Herr Oehlert berichtet, dass in Friedrichshain/Kreuzberg rund 90 % der Sanierungsvorhaben über Verträge gesteuert werden. Anreiz für die Eigentümer ist offenbar die mit dem Umsetzverfahren der vielfach überwiegend bewohnten Häuser verbundene Verfahrensbeschleunigung und Herstellung von Baufreiheit.
   Aktuell dauert die Instrumentariumsdiskussion an, die sich aber im zurzeit juristisch nicht abschließend geklärten Spannungsfeld bewegt, zwischen dem einerseits noch nicht rechtskräftigen Verwaltungsgerichtsurteil gegen Mietobergrenzen und den fortgeltenden Beschluss des Bezirksamts Mitte zum sozialen Konzept Anwendung von Mietobergrenzen.
mehr:
- .../themen.html#Mietobergr
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5. B-Plan B I-5 ("Spandauer-Vorstadt-B-Plan")
   Grüne und PDS haben einen Antrag in die BVV eingebracht, den B-Plan fortzuführen. Eventuell erfolgt die Unterstützung durch die SPD. Am Donnerstag, dem 21.10.2004 ist dies Thema auf der BVV.
   Daneben wird sich die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beim Bezirksamt schriftlich für die Weiterbearbeitung des B-Plans einsetzen.
mehr:
- .../b-plaene.html#i5spv
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6. KoFi
   Frau Krutzsch berichtet über die Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersichten.

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Sonstiges
   Aufgrund der Anwesenheit einer zur Miete wohnenden Person* aus der Gipsstraße wurde dieser Tagesordnungspunkt vorgezogen.

• Gipsstraße 14
   Es wird berichtet, dass das im Gebäude Gipsstraße 14 Erneuerungsmaßnahmen durchgeführt werden sollen, die zum Teil bereits begonnen wurden. Nach Auffassung der Bauaufsicht allerdings bisher nicht in dem Umfang, dass ein Baustopp zu rechtfertigen wäre. Die sanierungsrechtliche Genehmigung ist noch nicht erteilt. Nur noch drei Mietparteien befinden sich im Haus, für die es bislang trotz des Einsatzes der Mieterberatungsgesellschaft keine Lösungen bezüglich erforderlicher Umsetzwohnungen gibt. Aufgrund vorgesehener Grundrissänderungen (zum Beispiel wegen geplantem Aufzugseinbau in einen Wohnungsstrang) ist die Umsetzung (ob Zwischen- oder Endumsetzung) zwingend geboten. Die anwesende zur Miete wohnenden Person* (seit geraumer Zeit im Haus und noch länger im Gebiet wohnend) ist nur am Heizungseinbau, nicht am Aufzug interessiert. Die sehr hoch erscheinende Modernisierungsumlage kann sie von ihrer Rente nicht bezahlen. Es sollte vom Bezirksamt (SVS) auf die Bauherren/Antragsteller zugegangen werden, um ggf. eine Versagungsandrohung für Bautätigkeit auszusprechen, die die bewohnten Einheiten betrifft. Daneben werden die Bemühungen der ASUM Mieterberatung fortgesetzt.
   Im Nachgang teilte die für das Vorhaben zuständige Frau Nikoleit von der Sanierungsverwaltungsstelle mit, dass die Entscheidung über die Sanierungsgenehmigung gerade wegen der bislang ungelösten Sozialplanproblematik noch nicht ergangen ist und eine Vielzahl von Bemühungen zur Lösung dieser Fragen angestellt wurden. U. a. ist eine Anpassungshilfe der Sanierungsverwaltungsstelle in Aussicht, welche als Zuwendung an MieterInnen entsprechend der Bedürftigkeit der jeweiligen Haushalte geleistet werden kann.

• Koppenplatz 12:
   Der Antrag auf Förderung im Programm Stadtumbau Ost für das Grundstück Koppenplatz 12 ist fristgerecht bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eingegangen.

mehr:
- ... /koppenplatz12.html (Themenseite zum Gebäude und seiner Nutzung, dort weitere Links zu Presseartikeln, Protokollen etc.)
• Betroffenenratswahlen:
   Der Termin für die Betroffenenratswahlen wurde festgelegt auf den 11. November 2004 um 19.00 Uhr in der Waldorfschule. Frau Thierfelder bittet um rege Teilnahme. Die Organisation erfolgt vom Stadtzentrum

• Auguststraße 5:
   Die kurz bevorstehende Baumaßnahme Auguststraße 5 wird jetzt durch Zettelaushang angekündigt. Baubeginn für den Abriss der Ruine ist für den 25. Oktober 2004 vorgesehen.

mehr:
- .../spiel.html#august3a-5
• Abrechnung Betroffenenvertretung:
   Die Betroffenenvertretung wurde mit Schreiben vom 08.10.2004 gemahnt, dem Bezirksamt eine Abrechnung vorzulegen.

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Termine
siehe ... /termine.html
   Die 126. Sitzung findet am Montag, dem 15. November 2004 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt.

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Anlagen
• Anwesenheitsliste

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr041018.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

 08. Februar 2005
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