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Kartenausschnitte
der Spandauer Vorstadt:
Maßnahmenplan
Spandauer Vorstadt:
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Protokoll "Steuerungsrunde SpV" am 21. Juni 2004 (122. Protokoll; Berlin, 25.06.2004, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro) Hinweis:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 121. Sitzung:Es gibt keine Anmerkungen. mehr: 2. Stand B-Plan I-B 5 ("Spandauer-Vorstadt-B-Plan")Frau Raddatz stellt die aktuell überarbeitete Fassung dieses Bebauungsplans vor. Der B-Plan dient der Sicherung der Sanierungsziele über den befristeten Zeitraum der Sanierungsgebietsfestlegung hinaus, insbesondere der Vermeidung weiterer Umnutzung von Wohn- zu Gewerbeflächen sowie der Begrenzung ausufernder und störender Schank- und Speisewirtschaften sowie Vergnügungsstätten. Eine Vielzahl von vorhandenen Infrastruktureinrichtungen werden festgesetzt. Als Änderung gegenüber der bisherigen Planung ist die Festsetzung des Sportplatzes Auguststraße/Große Hamburger Straße mit endgültigem Verzicht auf die Durchführung/Wiederherstellung der Kleinen Hamburger Straße zu nennen. Mehrere Fachkarten sind als Anlage gefertigt worden: • Denkmale mit nachrichtlicher Übernahme aller Einzeldenkmale • Verkehr mit Darstellung der Belastungen durch Verkehrslärm, welche in dBA straßenweise ausgewiesen ist. Zusätzlich ist eine Karte des Umweltamts vorhanden, die auf Grundlage einer Simulation erstellt ist. Als Straßen mit starker Belastung fallen die Weinmeister- und Rosenthaler Straße auf. • Anteil der Wohnnutzung an der Grundstücks-BGF differenziert in den Gruppen 0 bis 39 %, 40 bis 59 %, 60 bis 79 %, 80 % und mehr. Zur Ermittlung dieser Daten ist grundstücksweise ein Analyseblatt erstellt und ausgewertet worden. Der Wohnanteil wurde grundstücksweise bestimmt und auch in den jeweiligen Abschnitten der Kategorien gemäß BauNVO (WA, WB, MI und MK) zusammengefasst. • Gaststätten und Vergnügungsstätten: Jede Einrichtung ist mit einem Punkt dargestellt. Darüber hinaus wurden die Ordnungswidrigkeitsverfahren der letzten drei Jahre ausgewertet. Die von Gaststätten ausgehenden Belästigungen entstanden zu: 57 % durch zu laute Musik, 15 % durch laute Geräusche aus dem Vorgarten, 8 % durch laute Geräusche beim Betreten oder Verlassen der Gaststätte, 4 % durch Müllentsorgung, 16 % sonstige. Eine Liste der genehmigten Schank- und Speisewirtschaften in Verbindung mit den Ordnungswidrigkeitsverfahren der Vergangenheit liegt vor. Die Erstellung der Fachpläne wurde durch das Koordinationsbüro unterstützt. In der zukünftigen Zeit der Anwendungspraxis des B-Plans soll fallweise eine immissionsrechtliche Prüfung eines jeden neu beantragten Einzelfalls erfolgen. In der von Frau Raddatz verteilte Liste (vergleiche Anlage) ist die Zulässigkeit von Einrichtungen (allgemein, ausnahmsweise oder nicht zulässig) bezogen auf das jeweils ausgewiesene Baugebiet gemäß BauNVO dargelegt. Demnächst (voraussichtlich im September 2004) soll für diesen B-Plan die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgen. Die zuletzt vom Stadtplanungsamt durchgeführte Erörterung mit den Juristen war positiv in dem Sinne, dass die hier dargestellten Inhalte als festsetzungsfähig angesehen wurden. Es wird eine ausführliche schriftliche Begründung geben. mehr: 3. Kommunale Bauvorhaben, aktueller StandDie Mitarbeiter des Koordinationsbüros erläutern den aktuellen Stand der kommunalen Bauvorhaben im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt. •
Gormanndreieck:
mehr:• Krausnickblock: Der Verkauf des vorderen Grundstücksteils ist immer noch nicht erfolgt. Vereinbarungsgemäß soll erst nach dem Verkauf die Teilung durchgeführt werden. Die Planung der Außenanlage ist zurzeit beim Bezirksamt, SGA, in Arbeit. Für die Zeit, bis das Grundstück in die Verfügung des Bezirksamts kommt, soll analog des bislang bestehenden Vertrags zwischen der Humboldt-Universität und dem Anwohnerverein ein Nutzungsvertrag zwischen dem Anwohnerverein und dem Bezirksamt Mitte, SGA, abgeschlossen werden. mehr:• Auguststraße 5: Der Beginn des Ruinenabrisses ist für den 21. Juli 2004 vorgesehen. Es sind aber noch einige Detailprobleme zu lösen, so dass eventuell einer Verzögerung eintritt. mehr:• Kleine Auguststraße: Die Maßnahme ist zurzeit in Bau. Der Zeitplan ist abgestimmt mit dem Bezirksamt und der Vor-Ort-Initiative. Es sollen drei Künstler aufgefordert werden, einen Entwurf für das Kunstwerk vor der Kita zu erstellen. Im Herbst soll eine Jury (Mitglieder: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bezirksamt Mitte, Kita, S.T.E.R.N., Koordinationsbüro, Anwohnerverein) über die Entwürfe entscheiden. mehr:• Monbijouplatz: Das Problem des sehr schleppenden Baufortschritts ist offenbar auf die beauftragte Firma zurückzuführen. mehr:• Sondermittel 2004: Wahrscheinlich wird es trotz der Bemühungen der Sanierungsverwaltungsstelle, des SGA, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und des Koordinationsbüros für das Jahr 2004 keine weiteren Mittel für kommunale Vorhaben geben. 4. Marktstände am Hackeschen Markt, Erfahrungen aus den ersten WochenNach Frau Thierfelders Beobachtungen sind die Marktstände an beiden Tagen (Donnerstag 9 bis 18 Uhr und Samstag 9 bis 16 Uhr) gut besucht. Sowohl Betreiber als auch Kunden dürften zufrieden sein. Auch von den Gewerbetreibenden war zuletzt (außer von der Optikerin) kein Protest mehr zu vernehmen (höhere Kundenzahlen an Markttagen!). Im Anschluss der BVV kam es zu einer Auseinandersetzung um diesen Markt. mehr: 5. Beleuchtungskonzept Spandauer VorstadtAm 1. Juni 2004 hat eine „AG Straßenbeleuchtung“ mit Vertretern der Senats- und Bezirksverwaltungen einschließlich verschiedener Denkmalpfleger getagt. Für das Erhaltungsgebiet Spandauer Vorstadt wurde dort eine Zuordnung von Leuchten („Alt-Berliner Leuchte Typ Schinkel“ und „Leuchte Trocadero“) zu bestimmten Straßenabschnitten vorgenommen. Frau Krutzsch und andere Teilnehmer kritisieren die Auswahl. Es soll eine Erkundigung darüber eingeholt werden, was genau aus der Leuchtenfestsetzung resultiert. SonstigesFrau Thierfelder teilt mit, dass sich ein Mieterhaushalt aus dem fertig gestellten Haus Oranienburger Straße 12 an die Betroffenenvertretung gewendet hat mit der Bitte um Unterstützung bei einer Auseinandersetzung mit dem Vermieter, der die Wohnung nach Modernisierung entgegen der Vereinbarungen nicht an die Mieter zurückgibt. Wahrscheinlich handelt es sich um ein zivilrechtliches Problem. Es wird kritisiert, dass kein Mitarbeiter der Sanierungsverwaltungsstelle Mitte anwesend ist. mehr: TermineDie 123. Sitzung findet ferienbedingt erst am Montag, dem 16. August 2004 um 1500 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt. Anlagen• Anwesenheitsliste • Aufstellung zum B-Plan I-B 5 *Anmerkung
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25.
November 2004
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