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Protokoll "Steuerungsrunde SpV" am 17. Mai 2004 (121. Protokoll; Berlin, 27.05.2004, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro) Hinweis:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 120. Sitzung:Es werden keine Anmerkungen vorgebracht. mehr: 2. Stand B-Plan I-B 5 (Gaststätten)Herr Wilke erläutert den aktuellen Stand des B-Plans I B 5. Es ist eine Aufteilung in über 20 Einzelpläne erfolgt. Eigentlich sollte seitens der zuständigen Bebauungsplaner aus dem Stadtplanungsamt selbst Stellung genommen werden. Dies wurde abgesagt mit der Begründung, dass zuvor eine Vorstellung des Plans im Ausschuss der BVV erfolgen sollte. Frau Krutzsch und Herr Bertermann kritisieren diese Begründung, weil damit nichts auf dieser Steuerungsgruppe erörtert werden dürfte, was nicht zuvor im Ausschuss Tagesordnungspunkt war. So sei diese Steuerungsgruppe nicht zu verstehen. Vielmehr solle die Verwaltung auf ausdrücklichen Wunsch der Teilnehmer auch hier Stellung beziehen. mehr: 3. GormanndreieckBis zum 15. Mai 2004 sollte eigentlich die Räumung durch die Nutzer erfolgt sein. Dieser Termin wurde nicht eingehalten, aber seitens der verbliebenen Mitglieder des Vereins „dalanda“ wurde die Räumungsbereitschaft signalisiert. Der Verein möchte an der künftigen Gestaltung der Aktivitäten weiter mitwirken. Gedacht ist u. a. an Musikpädagogik und Fahrradwerkstattangebot. mehr: 4. Kleine AuguststraßeDer vorgesehene Baubeginn ist in einer Woche (erste Rate für die Fahrbahn, die zweite Rate erfolgt im Januar 2005). Aufgrund des geringen Straßenquerschnitts sind kaum Veränderungen möglich, so dass es sich hier im Wesentlichen um Instandsetzungen handelt. Seitens einiger Anwohner wurden für den zweiten Bauabschnitt in 2005 zwei Projektvorschläge formuliert: a) Herstellung eines „Ruinengartens“ im Bereich der ehemaligen Synagoge in Form eines Bodenreliefs und kleiner Mauerstücke, b) Herstellung einer Figur „Kleiner August“, die von Kindern bespielbar sein soll und eventuell Wasserspiele haben kann zur Aufstellung im Eingangsbereich der Kita. Offen ist, welche Künstlerauswahl erfolgen soll. Dazu kann Rat eingeholt werden beim Beirat für dezentrale Kulturarbeit (Dolly Leupold/Kulturamt Mitte). Herr Bertermann erinnert an die Diskussion im Vorjahr über diese Straße, als es noch hieß, dass hier keine Schrittgeschwindigkeitszone möglich sei, weil keine wesentlichen Umbauten erfolgten, die mit Sicherheit zur Geschwindigkeitsreduzierung der durchfahrenden Fahrzeuge führen. Nun ist nach dem Kenntnisstand von Herrn Bertermann im Tiergartener Stephanskiez die Schrittgeschwindigkeitsregelung eingeführt worden ohne umfangreiche Umbauten durchzuführen. Da hier in den Nebenstraßen der Spandauer Vorstadt die Tempo-10-Höchstgeschwindigkeit gelten wird, handelt es sich nur um eine geringe Höchstgeschwindigkeitsdifferenz, verglichen mit der Schrittgeschwindigkeit. mehr: 5. Auguststraße 5Herr Doletzki berichtet, dass eine Vereinbarung zwischen der Sanierungsverwaltungsstelle Berlin-Mitte und der S.T.E.R.N. über die Durchführung der Ruinenabrissmaßnahme durch S.T.E.R.N. abgeschlossen wurde. Der Abriss soll nun schnell erfolgen, sobald die Abrissgenehmigung vorliegt. Anschließend ist die Herstellung des Kinderspielplatzes/Grünanlage auf dem vorderen Grundstücksbereich vorgesehen. mehr: 6. KrausnickblockHerr Wilke erläutert, dass sich die Humboldt-Universität als Eigentümer des Grundstücks Oranienburger Straße 18 an Senator Flierl gewandt hat, um den hinteren Grundstücksteil vorzeitig (also noch vor dem Verkauf des vorderen Grundstücksteil) an den Bezirk Mitte abzugeben. Am 25. Mai 2004 folgt ein Termin zur weiteren Absprache. Wenn die Übertragung klappt, kann die Baracke auf dem hinteren Grundstücksteil noch in diesem Jahr abgerissen werden. mehr: 7. Koppenplatz 12, Hofplanung und Sicherung der NutzungDie zwei in Bau befindlichen Außenanlagen auf diesem Grundstück werden finanziert durch die Förderung im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz. Frau Krutzsch beklagt die mangelhafte Abstimmung durch das Gebäude- und Dienstleistungsmanagement (GDM) des Bezirksamts Mitte. Die Ausführung erfolgt bereits, ohne dass der Förderungsgeber und die Nutzer die Planung kennen oder bestätigt haben. Die Diskussion auf der durchgeführten Vor-Ort-Besichtigung ergab folgende Punkte, die bei der Planung berücksichtigt werden sollen: • Die Polleraufstellung zur Vermeidung der Kfz-Durchfahrt auf den mittleren und hinteren Hofteilen ist zwingend. • Fahrradständer sollen am Rand des Hofes aufgestellt werden, der mittlere Bereich ist davon frei zu halten. • Ein fest installiertes Sitzplatzangebot soll geschaffen werden. • Ein (nicht unbedingt befestigter) Weg zum Ausgang in Richtung Volkshochschule soll geschaffen werden. • Kfz-Stellplätze sollen (über das für An- und Ablieferung erforderliche Maß hinaus) nicht angeboten werden. Anmerkung: Kurz nach dem Steuerungsgruppentermin ist ein neuer Außenanlagenplan (vgl. Anlage) für den Koppenplatz 12 eingegangen. Darin sind die wesentlichen vorstehend genannten Punkte bereits enthalten. mehr: 8. Rundgang zu fertig gestellten kommunalen VorhabenAm Mittwoch, dem 2. Juni 2004 findet ab 15.30 Uhr ein Informationsrundgang zu fertig gestellten Bauvorhaben im öffentlichen Raum statt. Treffpunkt und Beginn ist der Spielplatz Strelitzer Straße 11-13. Von dort geht es über Strelitzer Straße/Elisabethkirchstraße, Pappelplatz, Ackerstraße/Bergstraße zur Auguststraße 3a, August-/Tucholskystraße zum Gipsdreieck. Die Poller für die Spandauer Vorstadt sind angekommen und lagern im Westhafen. Eventuell werden die ersten an der Kreuzung August-/Tucholskystraße am 02.06.2004 bereits eingebaut sein. mehr: SonstigesFür das über einen langen Zeitraum erörterte Blockkonzept für den Block 100 005 (Linienstraße, Oranienburger Straße, Auguststraße, Tucholskystraße) wurde jetzt bezüglich des Grundstücks Linienstraße 142/143 ein Kompromiss gefunden. Es werden damit als Sanierungsziel zwei gleichrangige Inhalte festgelegt. Dies liegt schriftlich formuliert vor und soll am Mittwoch, dem 19. Mai 2004 vom Ausschuss der BVV beschlossen werden. mehr: TermineDie nächste Sitzung findet am Montag, dem 21. Juni 2004, um 15.00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12, statt. Anlagen• Anwesenheitsliste • Außenanlage Koppenplatz 12 (verkleinert) *Anmerkung
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