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Protokoll "Steuerungsrunde SpV" am 16. Februar 2004 (118. Protokoll; Berlin, 27.02.2004, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro) Hinweis:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 117. Sitzung:Es gibt keine Anmerkungen. mehr: 2. MietobergrenzenurteilHerr Wilke berichtet über das kürzlich ergangene Urteil, wozu die Urteilsbegründung noch nicht vorliegt. Es wird eine längere Diskussion über die Konsequenzen geführt. Bis zum Vorliegen und zur Auswertung der Urteilsbegründung bleibt das weitere Vorgehen der Sanierungsverwaltungsstelle offen. mehr: 3. Auguststraße 21 und Koppenplatz 12, SachstandFrau Jahns und Herr Doletzki erläutern, dass beim kommunalen Bauvorhaben Koppenplatz 12 weiterhin einige Vorleistungen zwischen den verschiedenen Abteilungen des Bezirksamts zu erbringen sind. Am Mittwoch, dem 18. Februar wird eine größere Runde mit drei Stadträten zusammenkommen. Der BVV liegt ein Antrag der FDP vor, dass das Bezirksamt Mitte prüfen möge, die Neugründung der „Internationalen Schule“ in diesem Gebäude unterzubringen. Bei der Auguststraße 21 liegt die Baugenehmigung noch nicht vor. mehr: 4. Große Hamburger Straße 13-14/Krausnickstraße 12, SachstandIm Verfahren um den strittigen Kaufvertrag schlägt der Käufer nunmehr vor, das Verfahren der öffentlich rechtlichen Genehmigung ruhen zu lassen bis der zivilrechtliche Streit zwischen den Vertragsparteien ein Ergebnis hat. Es ist eher fraglich, ob die Senatsverwaltung mit der Entscheidung in dem Widerspruchsfall solange warten wird. mehr: 5. Blockinnenfläche Krausnickblock 100 015Bereits für das Jahr 2004 ist die erste (kleine) Rate der Mittel im Programm Stadtumbau Ost vorgesehen. Die Vorbereitungen zur Durchführung der Maßnahme im Blockinnenbereich laufen. mehr: 6. Blockkonzept 100 041 (Mulackstraße, Gormanstraße, Steinstraße, Kleine Rosenthaler Straße)Herr Wilke übergibt der Betroffenenvertretung eine fertig gestellte Fassung des Blockkonzepts. Die Beschlussfassung durch die BVV soll nun erfolgen. mehr: Sonstiges• Joachimstraße 11a Die Gewerbetreibende aus der Joachimstraße 11a, 2. Quergebäude wird in Kürze in ein Gewerbegebäude außerhalb des Sanierungsgebiets im näheren Umfeld umgesetzt. •
Auguststraße 5
mehr: •
Postfuhramt
mehr: TermineDie 119. Sitzung findet am Montag, dem 15. März 2004 um 1500 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt. Anlagen• Anwesenheitsliste • Stellungnahme des Rats für Städtebau zum Vorhaben Postfuhramt *Anmerkung
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05.
April 2004
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