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Protokoll "Steuerungsrunde SpV" am 15. Dezember 2003 (116. Protokoll; Berlin, 07.01.2004, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro) Hinweis:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 115. Sitzung:Es werden keine Anmerkungen vorgebracht. mehr: 2. Auguststraße 84 und Auguststraße 5Aufgrund der außerplanmäßigen Anwesenheit eines Besuchers wird dieser Tagesordnungspunkt vorgezogen. Herr X* als Bewohner eines benachbarten Gebäudes hat Probleme mit der Einrichtung „The pips“ in der Auguststraße 84. Wie seiner der Anlage beigelegten schriftliche Zusammenfassung zu entnehmen ist, bestehen Störungen durch Lärm. Beschwerden beim Bezirksamt hätten bislang nicht zur Abhilfe geführt. Das Bezirksamt wird auf diesem Weg gebeten, tätig zu werden. Eine Genehmigung für eine Diskothek, um die es sich hier offenbar handelt, liegt nicht vor. Außerdem hat es eine Besichtigung der Auguststraße 5 gegeben mit Herrn Lindenau, wobei die Auffassung vertreten wurde, dass für die Maßnahme des Spielplatzneubaus auf diesem Grundstück keine umfangreichen Baumfällungen erforderlich seien. mehr: 3. Gormanndreieck, Planung für die ErweiterungsflächeHerr Doletzki erläutert den aktuellen Stand der Planung wie folgt: Es gab kürzlich eine Verständigung zwischen den Verwaltungen Straßen- und Grünflächenamt, Amt für Umwelt und Natur, Sanierungsverwaltungsstelle, Jugendamt, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Kinder- und Jugendbüro sowie Koordinationsbüro und dem Träger SPI, dass ein Teil des nördlichen Bereichs des Gormanndreiecks für einen vom SPI im Auftrag des Bezirksamts betriebenen pädagogisch betreuten Spielplatz genutzt werden wird. Ausführungsplanung und Kostenschätzung werden noch in diesem Jahr erstellt, so dass der Baubeginn ab April/Mai 2004 erfolgen kann. Auf der nächsten Sitzung im Januar 2004 soll die Planung vorgestellt werden, eventuell mit Teilnahme der Betreiber. Die Berichterstattung im scheinschlag soll erfolgen. mehr: 4. Blockkonzept für den Block 100 005 (Linienstraße, Oranienburger Straße, Auguststraße, Tucholskystraße) und Block 100 041 (Mulackstraße, Gormanstraße, Steinstraße, Kleine Rosenthaler Straße)Herr Wilke erläutert den aktuellen Stand der Blockkonzepte für die Blöcke 100 005 und 100 041. Bei letzterem liegen die Auskünfte der Bauaufsicht nunmehr vor. Beim Grundstück Rosenthaler Straße 62 werden auf Grundlage des Förderungsvertrags Forderungen zur Umsetzung der Hofgestaltung gestellt. Zum Block 100 005 gab es am 28.11.2003 einen Vor-Ort-Termin zu den beiden Grundstücken Oranienburger Straße 46-47 und Linienstraße 142-143. Eine Einigung über die konträren Positionen zwischen der Denkmalpflege und der Sanierungsverwaltungsstelle konnte nicht hergestellt werden. Herr Wilke geht für den anzunehmenden Fall, dass in Kürze kein Einvernehmen herstellbar ist, davon aus, dass gar keine Regelung zu diesen beiden Grundstücken erfolgen kann. Eine Steuerung künftiger Baumaßnahmen wäre dann nur noch über § 34 BauGB und das allgemein gültige Sanierungsrecht möglich, was als vertane Chance anzusehen ist. mehr: 5. Große Präsidentenstraße (Straßenbahnaufstellanlage)Herr Wilke berichtet von einem Termin in der vergangenen Woche bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Ein Ergebnis konnte nicht erreicht werden, auch Kompromisse sind offenbar nicht mehr möglich (eventuelle Reduzierung auf zwei oder drei Gleise). Folglich ist auf der politischen Ebene eine Entscheidung zu treffen. Herr Stimmann hat eine Zwischenstellungnahme in dem Sinne abgegeben, dass aufgrund der komplizierten Situation weitere Abstimmungen notwendig sind. mehr: 6. MietobergrenzenEin BA-Beschluss ist vorbereitet, mit dem die Anwendung des neuen Mietobergrenzenmodells zunächst noch mit den alten Werten übergangsweise ermöglicht werden soll. Aus Zeitgründen ist der Beschluss in der BA-Sitzung am Dienstag, dem 09.12.2003 nicht erfolgt, so dass erst im Januar 2004 wieder eine Beschlussfassung möglich ist. mehr: Sonstiges• Verkehrskonzept im Bereich Hackescher Markt Herr Wilke berichtet, dass im Ausschuss für Stadtentwicklung am Dienstag, dem 17.12.2003 die Anwendung des Verkehrskonzepts im Bereich Hackescher Markt erörtert wird. Vorgesehen sind die Herstellung von verbesserten Überquerungspunkten für Fußgänger und die Herstellung von Parkspuren anstelle von Fahrspuren im Bereich An der Spandauer Brücke und Rosenthaler Straße. mehr: •
Verkehrskonzept Spandauer Vorstadt
mehr: •
Strandbar im Monbijoupark
mehr: TermineDie nächste Sitzung findet am Montag, dem 19. Januar 2004, um 15.00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12, statt. top Anlagen• Anwesenheitsliste • Schreiben zu „The pips“, Auguststraße 84 top . Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen unkenntlich gemacht. . Ort & Kontakt: Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte top . Start www.bvspv.de . Kontakt BV SpV . URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr031215.html © & Seitenbau: M. Heller, Berlin |
12.
Juli 2005
Spandauer Vorstadt: . BV SpV: Kontakt Adresse: Stadtplan . Aktuelles: . Monbijoupark: ... im Sommer 2003 erneut von `Strandbar´ bedroht . Verkehr: ... im Mai 2003 wurde das neue Konzept für die SpV vorgestellt . ASP Stadt der Kinder: ... Abenteuerspielplatz in der Neuen Schönhauser Straße von Schließung bedroht . Baustelle Hackescher Markt: ... 3. Bauabschnitt ab April 2003 .
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