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Protokoll "Steuerungsrunde SpV" am 17. März 2003 (108. Protokoll; Berlin, 28.03.2003, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro) Hinweis: Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV. . Themen: 1. Anmerkungen zum Protokoll der 107. Sitzung 2. Postfuhramt - Widerspruch 3. Alte Schönhauser Straße 5/5a – B-Plan-Änderung 4. Koppenplatz 11 - Vorbescheid 5. Krausnickstraße 24 - Dachausbau 6. Monbijoupark, Strandbar 7. Gaststättenaußenplätze, Öko-Markt Neue Promenade 8. Gipsdreieck, Termine 9. Erste bezirkliche Programmrunde Städtebaulicher Denkmalschutz, kommunale Bauvorhaben 10. Mietobergrenzen-Modell, Stellungnahme Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 11. Prioritätenliste Ankauf LBB-GEG Sonstiges: - Linienstraße 144 - Baumersatzpflanzungen - Umzug BfsS Termine Anlagen Kontakt 1. Anmerkungen zum Protokoll der 107. Sitzung:Es gibt keine Anmerkungen. mehr: 2. Postfuhramt - Widerspruch:Herr Wilke berichtet über den Bauvorbescheid, dass zu den nicht positiv beschiedenen Fragen vom Antragsteller Widerspruch eingelegt wurde, über den noch nicht beschieden ist. Die kritischen Punkte sind: 1.
Ein- und Ausfahrt Auguststraße zu breit (vierspurig, ca. 14 m)
mehr: 3. Alte Schönhauser Straße 5/5a – B-Plan-Änderung (Abenteuerspielplatz "Stadt der Kinder"):Auch der neue Rahmenplan für das Sanierungsgebiet stellt das Grundstück Alte Schönhauser Straße 5/5a konsequenterweise mit einer Planung als Jugendfreizeitheim dar. Eine Änderung ist erst nach konkretem Beschluss möglich. Inzwischen liegt eine Erklärung der Abteilung Jugend und Finanzen des Bezirksamts Mitte vor, der zufolge dieses Grundstück nicht mehr für Jugendfreizeitzwecke in Anspruch genommen werden soll. Folglich soll auch der im Verfahren befindliche Bebauungsplan geändert werden. Seitens des Koordinationsbüros werden in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Überlegungen zum alternativen Art und Maß der Nutzung dieses Grundstücks angestellt, die in das Blockteilkonzept für den nördlichen Blockteil integriert werden sollen (ggf. erfolgt dann Zusatzbeschluss als konkretisiertes Sanierungsziel). Frau Krutzsch berichtet von einem Gesprächstermin bei Herrn Stadtrat Dr. Heuer, der diese Auffassung über die Planungsänderung bestätigte. Außerdem wird die Einrichtung Rosa-Luxemburg-Straße/Hirtenstraße ins Weinmeisterhaus und die Einrichtung Torstraße 153 in die ehemalige Grundschule Koppenplatz 12 verlegt. mehr: 4. Koppenplatz 11 - Vorbescheid:Frau Jahns berichtet, dass der Bauvorbescheid zu diesem Grundstück mit Datum vom 4. März 2003 erteilt ist. Außerdem ist der Verkauf dieses Grundstücks durch den Liegenschaftsfonds erfolgt. mehr: 5. Krausnickstraße 24 - Dachausbau:Es liegt ein aktuelles Verwaltungsgerichtsurteil vor, dem gemäß eine sanierungsrechtliche Versagung eines Antrags auf Dachgeschossausbau unwirksam ist, weil es dem Grundgesetz entgegensteht. Seitenanfang 6. Monbijoupark, Strandbar:Offen ist nach wie vor, in welcher Form die Strandbar sich in dieser Saison präsentieren wird. Frau Bezirksstadträtin Dubrau wird so zitiert, dass die Strandbar in der Sommersaison 2003 nur in der „kleinstmöglichen Form“ genehmigt wird. Die potenziellen Betreiber haben nach Frau Goldenbaums Mitteilung bereits Info-Karten gedruckt, obwohl die Genehmigungsfrage ungeklärt ist. Sie bezeichnet das Zuschütten einer Grünanlage mit Sand als pervers. Da sich die Kneipe im Vorjahr nicht bewährt hat, sollte auf diese in diesem Jahr eher ganz verzichtet werden. Da der Vertrag zwischen Berlin und der XXX* (Sponsor) inzwischen unterschrieben sein soll und die Baumaßnahme Uferpromenade damit plangemäß realisierbar wäre, soll auf jeden Fall darauf geachtet werden, dass das Vorhaben Strandbar das sehr wichtige Bauvorhaben Uferpromenade nicht behindert (wie sich im Nachhinein herausstellte war der XXX*-Berlin-Vertrag am 28. März 2003 noch nicht unterschrieben). mehr: 7. Gaststättenaußenplätze, Öko-Markt Neue Promenade:Aufgrund der bevorstehenden Sommersaison und des besser erwarteten Wetters ist demnächst wieder verstärkt mit hoch frequentierten Gaststättenaußenplätzen zu rechnen. Deshalb will sich die Betroffenenvertretung erneut verstärkt dieser Fragestellung widmen. Herr Dobis hat ein an den Mieterverein des Altbau-Hofensembles am Hackeschen Markt gerichtetes Schreiben von Frau Dubrau erhalten, in dem sie erklärt, dass keinerlei Planung für einen Öko-Markt am Hackeschen Markt (auf dem Zwirngrabendreieck) besteht. Eine Ausschreibung dazu wird angestrebt. Der Marktbetrieb ist aber erst nach Abschluss des Umbaus der Neuen Promenade möglich. Es wird gebeten bei Frau Haller (Straßen- und Grünflächenamt) den aktuellen Genehmigungsstand abzufragen, wobei besonderes Augenmerk auf das Zwirngrabendreieck zu legen ist. Für diesen Standort wäre eine Skizze für die Bestuhlung wünschenswert. mehr: 8. Gipsdreieck, Termine:Herr Wilke berichtet, dass der zweite Bauabschnitt in der ersten Aprilwoche begonnen wird. Einige Änderungen wurden an der Planung noch vorgenommen, u. a. soll die Seilbahn wegfallen. mehr: 9. Erste bezirkliche Programmrunde Städtebaulicher Denkmalschutz, kommunale Bauvorhaben:Frau Krutzsch berichtet von einem Termin bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu den verschiedenen kommunalen Bauvorhaben. Da die Vertreter des Bezirks Mitte dort nicht ausreichend anwesend waren, muss der Termin nachgeholt werden. mehr: 10. Mietobergrenzen-Modell, Stellungnahme Senatsverwaltung für Stadtentwicklung:Zur Anwendung des Modells für die geänderte Praxis der Mietobergrenzen liegt eine positive Reaktion von Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung IV-C vor. Der Bezirk ist aufgefordert, eine entsprechende Mustervereinbarung auszuarbeiten. mehr: 11. Prioritätenliste Ankauf LBB-GEG:Frau Krutzsch berichtet von einer kürzlich zwischen der Sanierungsverwaltungsstelle, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Koordinationsbüro durchgeführten Abstimmung über die Prioritäten von anzukaufenden Grundstücken: Dabei handelt es sich um die Auguststraße 4 und um einige Grundstücke im Schendelpark-Süd. Die Alte Schönhauser Straße 5a wird dagegen nicht mehr erworben werden. Seitenanfang Sonstiges• Linienstraße 144 Zur Linienstraße 144 wird es am 18. März einen Vor-Ort-Termin zur Klärung der umstrittenen Hofgestaltung geben. Seitenanfang •
Baumersatzpflanzungen
mehr: •
Umzug BfsS
Seitenanfang TermineNächste Sitzung (109) am Montag, dem 14. April 2003 (wegen Ostern der zweite Montag im April), 15.00 Uhr, in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12. Seitenanfang Anlagen• Anwesenheitsliste • Schreiben der Betroffenenvertretung vom 13.03.2003 an Senator Flierl (Dünenlandschaft Monbijoupark) und an Frau Dubrau • Schreiben des Bezirksamts Mitte an die Bewohner des Altbau-Hofensembles am Hackeschen Markt Seitenanfang . Namen von Externen sind aus Datenschutzgründen unkenntlich gemacht. . Ort & Kontakt: Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte Seitenanfang . Start www.bvspv.de . Kontakt BV SpV . URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr030317.html © & Seitenbau: M. Heller, Berlin |
12.
Juli 2005
Spandauer Vorstadt: . BV SpV: Kontakt Adresse: Stadtplan . Aktuelles: . Monbijoupark: 
... im Sommer 2003 erneut von `Strandbar´ bedroht . Verkehr: 
... am 6. Mai 2003 wird das neue Konzept für die SpV vorgestellt . ASP Stadt der Kinder: ... Abenteuerspielplatz in der Neuen Schönhauser Straße von Schließung bedroht . Baustelle Hackescher Markt: 
... 3. Bauabschnitt ab April 2003 .
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