| home
... Aktuell ... Termine ... Themen
... Links sitemap . Externe Links öffnen separates Fenster . Links: . Maßnahmenplan Spandauer Vorstadt: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung |
Protokoll "Steuerungsrunde SpV" am 19. August 2002 (101. Protokoll; Berlin, 22.08.2002, Andreas Wilke, Koordinationsbüro) Hinweis:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 99. SitzungEs gibt keine Anmerkungen. Seitenanfang 2. Probeweise Schließung der Rosenthaler Straße für den Durchgangsverkehr - ZwischenbilanzHerr Genow und Frau Dannenberg von der TU Berlin geben eine Zwischenbilanz zu der seit Anfang August durchgeführten Sperrung der Rosenthaler Straße im Abschnitt zwischen der Neuen Schönhauser Straße und dem Hackeschen Markt. Dazu stellt Herr Genow vorab den Ablauf dar. Die Schilder zur Sperrung sind am 31. Juli 2002 gestellt worden, entsprechend der verkehrsbehördlichen Anweisung. Fünf Tage darauf wurde die Umsetzung vor Ort mit dem Tiefbauamt und der Polizei überprüft und daraufhin nachgebessert. Es wurden größere Schilder gestellt, die in den Bereich der Fahrbahn verschoben worden sind und mit Baken gesichert sind. Die erste Erhebung, welche eine Woche nach Schließung durchgeführt werden sollte, wurde wegen dieser Anlaufprobleme verschoben. Die Bitte an den Polizei-Abschnitt 31, unterstützend tätig zu werden, um insbesondere die Gründe der Durchfahrenden zu erfragen (Unkenntnis, Uneinsichtigkeit o. ä.), wurde mit der Begründung abgelehnt, über den normalen Streifendienst hinaus könnte aus Kapazitätsgründen kein Aufwand erbracht werden. Seitenanfang . . Die anschließende Diskussion über die Interpretation der bisherigen Erkenntnisse schwankte zwischen möglichem Beleg der Nicht-Eignung der Sperrung und Kritik an der Halbherzigkeit der Durchführung. mehr: 3. Oranienburger Straße 12Herr Ünel und Herr Wilke fassen die Vorgeschichte zusammen. Die am Ende des bisherigen Prozesses noch betroffenen Mieter wurden teilweise abgefunden, zwischen- oder endumgesetzt, ggf. wurden Modernisierungsvereinbarungen abgeschlossen. Im Falle der Mitpartei xxx* wurde eine Zwischenumsetzung innerhalb des Hauses vereinbart. Dabei sollte zuerst der Strang mit der Wohnung der Familie xxx* saniert werden, die für diese Zeit, für die etwa fünf Monate veranschlagt worden waren, in eine provisorisch hergerichtete benachbarte Wohnung gezogen ist. Durch den Verbleib im Hause hat Familie xxx* die auftretenden Probleme hautnah miterlebt. Im Mai wurden die Dächer entfernt. Der Versuch, das Gebäude mit Folien gegen Niederschläge zu sichern, hat sich als unzureichend herausgestellt. So hat es mehrmals bis in die Umsetzwohnung der Familie xxx* durchgeregnet, obwohl sich diese im 2. Obergeschoss befindet. Seitenanfang Die Besichtigung durch das eingeschaltete Bezirksamt hat dann auch Verhältnisse vorgefunden, die eine Substanzzerstörung – ob gewollt oder ungewollt – befürchten lassen. Allerdings sind etwa zeitgleich mit den verstärkten Überprüfungen durch das Bezirksamt das Gros der Bauarbeiter abgezogen worden, so dass jetzt nur noch eine Handvoll Bauarbeiter vor Ort sind. Der Bezirk hat eine Anordnung zum sofortigen Vollzug erteilt. Darin wird 1.
die bisherige Umsetzwohnung der Familie xxx*
für unbewohnbar erklärt und
Der Bescheid enthält eine Fristsetzung bis zum 16. August 2002. Während die Ersatzwohnung zur Verfügung steht, ist eine Bausubstanzsicherung, insbesondere im Dachbereich bislang nicht erfolgt. Die Hausverwaltung geht gegenüber den Mietern weiterhin von einem Fertigstellungs- und damit Rückzugstermin im Oktober aus. Die Mieter befürchten weitere Schwierigkeiten und haben daher das Interesse, das Bauvorhaben öffentlich bekannt zu halten. Fortschritte habe es jeweils nur dann gegeben, wenn Her Ünel (BfsS), Frau Dubrau oder Frau Jahns eingeschaltet worden waren. Für das Nichteinhalten des vereinbarten Rückzugstermins ist eine Strafe von 500 Euro pro Monat vertraglich vereinbart worden. Zugleich ist eine Sicherheitsbürgschaft zur Durchsetzung des Rückzugs festgelegt. Es wird vereinbart, den weiteren Verlauf (Erfüllung der Anordnungen, Verkauf der WE) zu verfolgen und in der Steuerungsrunde Bericht zu erstatten. mehr: 4. Linienstraße 144 – HofgestaltungDa das Bezirksamt aufgrund von Terminproblemen auf der Sitzung nicht vertreten ist, muss der Punkt auf die kommende Sitzung verschoben werden. Herr Bertermann bezieht sich auf die Zusage des Bezirks, die Möglichkeiten des Rückbaus und/oder der Rückzahlung von Förder- bzw. Ordnungsmaßnahengeldern zu prüfen. Seitenanfang 5. Mietobergrenzen – weitere Anwendung, neue UntersuchungAufgrund des für einen Fall im Bezirk Friedrichshain gefällten Urteils, das die Rechtmäßigkeit von Mietobergrenzen in Sanierungsgebieten generell in Frage stellt, besteht derzeit weitgehende Unklarheit darüber, unter welchen Bedingungen das Thema Mietobergrenzen weiter zu diskutieren ist. Derzeit warten alle Beteiligten die schriftliche Begründung des Urteils ab. Es gibt bereits Beauftragungen für Rechtsexperten, um die Möglichkeiten vor dem Hintergrund der Urteilsbegründung auszuloten, um damit das weitere Vorangehen vorzustrukturieren. Herr Ünel sieht die Notwendigkeit eines Informationsschreibens an die Eigentümer geförderter Objekte. Vor dem Hintergrund des oben genannten Urteils zu den Mietobergrenzen stellen mehrere Eigentümer auch die sich aus der Förderung ergebenden Mietobergrenzen in Frage. Die Entscheidung über die Beauftragung der Untersuchungen zur Fortschreibung der Mietobergrenzen wird ebenfalls erst nach Analyse der Urteilsbegründung erfolgen können. mehr: 6. Sonstiges• Rahmenplan Herr Wilke übergibt einen Entwurf der Überarbeitung des Rahmenplans mit der Bitte um Stellungnahme. mehr: •
Straßenfest Gipsstraße
•
Neue Schönhauser Straße 12
Seitenanfang 7. TermineTermine: - Mi, 27.11.2002: BEP-Bürgerveranstaltung vom Bezirksamt - Die 102. Sitzung findet am Montag, den 16. September 2002 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt. Seitenanfang Anlagen• Anwesenheitsliste • Beschwerdebrief Gipsstraßenfest Seitenanfang Anwesenheitsliste- fehlt: Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Ref. IV-C Stadterneuerung - fehlt: Herr Wagner, Sanierungsverwaltungsstelle Bezirksamt Mitte - Herr Wilke, Koordinationsbüro - Herr Bertermann, BV SpV - Frau Thierfelder, BV SpV - Herr Dobis, BV SpV - Herr Ünel, BfsS - Frau Steglich, Scheinschlag Sanierungsbeilage stadt.plan.mitte Gäste: - Herr Genow, Frau Dannenberg von der TU Berlin - Herr + Frau xxx*, Mieter (TOP 3) (*Anmerkung Webmaster: Namen aus Datenschutzgründen unkenntlich gemacht) Ort: Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte (grüne Tür rechts i. Tordurchgang, Lageplan) Kontakt: siehe ... /bvspv.html Seitenanfang . Start www.bvspv.de . Kontakt BV SpV . URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr020819.html © & Seitenbau: M. Heller, Berlin |
06.
Oktober 2003
Spandauer Vorstadt: . BV SpV: Kontakt Adresse: Stadtplan . Aktuelles: . .
|