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Anwesenheit

• entschuldigt - 3 Mitglieder: Hr. Birkholz, Hr. Sandig, Hr. Schulz

• anwesend - 4 Gäste: Fr. Fan, Hr. Wilke (Ko-Büro), Herr K. (Anwohner Oranienburger Str.)

• Sitzungsleitung: Fr. Thierfelder

• Protokoll: Fr. Koch, Fr. Thierfelder

Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung

1. Protokoll- und Beschlusskontrolle

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- .../protokolle.html

2. Straßenlandsondernutzung in der SpV

-  Bei der Begehung wurde eine umfangreiche Studie als Bestandsaufnahme angefertigt. Dazu wurden die Straßenbreiten in drei Kategorien unterteilt (1. Breite > 4m, 2. 2m < Breite < 4m, 3. Breite < 2m). Es wurden Passantenfrequenzen an an mehreren Orten gezählt. Ein besonders kritischer Punkt bleibt der Hackesche Markt.
 
-  46% der Kneipen nutzen Außenplätze (Straßenlandsondernutzung), die nicht genehmigt sind, nach Korrektur der Listen noch etwa 30-35%.

- deutliche `Mehrbestuhlung` als genehmigte Nutzungsflächen.

- Etwa die Hälfte der genehmigten (?) Bestuhlungsflächen halten die 1,50m Mindestbreite für Fußgänger usw. auf dem Fußweg nicht frei.

- Gehwegerweiterungen/-vorstreckungen wurden  an mehreren Stellen/ Kreuzungen vorgenommen.

- Am Zwirngraben beträgt die Außenbestuhlung weit über 1000 Plätze.
Hr. Knauer spricht das Problem an, dass Gehwegvorstreckungen an vielen Stellen ebenfalls für Bestuhlung genutzt werden. Für den Zwirngraben sollte man nach baulichen Lösungen suchen.

Hr. Wilke berichtet über Vorschläge:

(1) Erstellung einer Positivliste, d.h. Benennung, wo Bestuhlung möglich ist;

(2) öffentliches Aushängen der Genehmigungen in des Gaststätten.

Hr. Bertermann vermutet, dass es am Zwirngraben keine größeren Baumaßnahmen geben wird.

Hr. Stinnes fragt nach Regelungen zur Außenbestuhlung in Wohnstraßen und nach Möglichkeiten der Sanktionierung.
Es wird die Nichteinhaltung der 1,50m Gehwegbreite diskutiert, u.a. von Herrn Heller, ob nicht dann ein Recht bestünde auf die Straße auszuweichen. Hr. Knaur weist noch mal auf die unakzeptable Situation für Rollstuhlfahrer und Stockbehinderte hin.

Hr. Wilke spricht die Vereinbarung über regelmäßige Kontrollen an - als Sinn und Motivation der Studie. Er übergibt der BV 2 Exemplare der Straßenlandsondernutzungs- Untersuchung.

Fr. Thierfelder beschreibt den nichtnutzbaren Gehweg entlang des S-Bahnhofes Hackescher Markt  sowie die zugestellten Absenkungen für Behinderte.

Fr. Motzkus und Hr. Stinnes diskutieren Höhe der Strafsumme, Quadratmeterpreis und Gebührenordnung.

Weitere Probleme werden angesprochen:

(1) Überdimensionale Lichtreklame, Außenwerbung im Kontrast zum Denkmalschutz

(2) Offene Feuer durch die Fackeln und Heizpilze als Gefahrenquelle für Fußgänger

Hr. Augustin merkt an, dass verkehrstechnische Probleme existieren, die Emotionen auslösen können …

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- .../gewerbe.html#Schankvorg (Themenseite)
- 13.09.2007, BA Mitte (PM): Bezirksamt Mitte überprüft Schankvorgärten

3. Auguststr.4

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- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite)

4. Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt  vom 15. Oktober 2007

5. Verkehr Alte Schönhauser Str. / Torstr.

mehr:
- 14.06.2007, Stellungnahme der BV SpV:  .../070614_BVSpV-Stellungn_Alte-Schoenhauser.pdf 
- .../verkehr.html (Themenseite)
- 19.03.2007, Protokoll SR SpV: .../pr-sr070319.html#verkehr-alte-schoenhauser (Kurzbericht über Beobachtung einer Zunahme des Kfz-Verkehrs)

6. Sonstiges, nächste Sitzung

- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)

Nächste Sitzung am 13.12.07 um 20:00 Uhr.

Anlagen:
keine

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