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BV SpV am 14. Juni 2007 (Protokoll: 11.07.2007 Stefan Biller) Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich* Tagesordnung
- Themen:
Anwesenheit• anwesend - 8 Mitglieder: Fr Thierfelder, Fr Reccius, Hr Bertermann, Hr Stinnes (ab 21.00), Hr Heller, Hr Biller, Hr Türschmann, Fr Beccard • entschuldigt - 7 Mitglieder: Fr Motzkus , Hr Lohrengel, Hr Schulz, Hr Blaesius, Hr Blaesius, Fr Koch, Hr Birkholz • anwesend - 4 Gäste: Frau A. David (SPD-Fraktion BVV Mitte), Herr K. (Anwohner Oranienburger Str.), Fr Tascha, Hr Buchholz, Hr Koziel (TU Bln) • Sitzungsleitung: Fr Thierfelder • Protokoll: Hr Biller Begrüßung, Festlegung der TagesordnungTagesordnung: 1) zurückliegende Protokolle 2) Brief zu Alte Schönhauser Str 3) Beteiligung BVSpV an Krausnickpark Eröffnung 4) Beteiligung BVSpV an Info-Veranstaltung zur Schulsituation 5) Begehung SpV 6) Artikel Sanierungsbroschüre 7) Bericht zur letzten Sanierungsbeiratssitzung 8) Bürgerbeteiligung nach Ende Sanierungsgebiet 9) Strassenbeleuchtung in der SpV 10) Sonstiges 1. Protokoll- und BeschlusskontrolleSämtliche zurückliegenden Protokolle wurden ohne weitere Einwendungen zur Kenntnis genommen und werden nur auf Verlangen noch ausdrücklich verlesen bzw bestätigt.. mehr: 2. Brief zu Alte Schönhauser StrDie letzte (kürzere) Fassung der Stellungnahme zur Verkehrssituation an der Einmündung Alte Schönhauser Str in die Torstr wird zur Diskussion gestellt. Vorab haben 3 Mitglieder der BVSpV per Mail ihre Zustimmung zu dieser Fassung gegeben. Mit 7 Stimmen der zum Zeitpunkt der Abstimmung anwesenden 7 Mitglieder + 3 Stimmen per Mail wurde die vorgestellte Fassung angenommen. Die Stellungnahme wird weitergeleitet. mehr: 3. Beteiligung BVSpV an Krausnickpark EröffnungÜber das Ko-Büro wurde angeregt, dass sich die BVSpV mit einer kleinen Finanzspende an den Festivitäten zur Eröffnung des Krausnickparks beteiligen könnte. Vorgeschlagen wurde, für 100.- bis 150.- € Obst und Süssigkeiten für die Kinder einzukaufen. Fr Reccius erklärt sich bereit, im Falle einer positiven Abstimmung für FR 15-06-07 14.00 Uhr den Einkauf zu tätigen. Mit 7 Stimmen der zum Zeitpunkt der Abstimmung anwesenden 7 Mitglieder + 4 Stimmen per Mail wurde der Vorschlag angenommen. mehr: 4. Beteiligung BVSpV an Info-Veranstaltung zur SchulsituationAm 02-07-07 veranstaltet die BV Rosenthaler VS in der Elisabeth Kirche eine Info-Veranstaltung zur Schulsituation im Kiez. Die Anwesenheit von Fr Hänisch ist zugesagt. Über die BV RVS erfolgte eine Anfrage an die BVSpV bezgl inhaltlicher, organisatorischer und finanzieller Unterstützung zu dieser Veranstaltung. Über inhaltliche u. organisatorische Beteiligung waren noch keine Vorstellungen konkretisiert, finanziell wurde eine Beteiligung von 100.- € für Miete und Tontechnik angeregt. Weiterhin wurde vorgeschlagen, die BVSpV als Mitorganisator auf den Veranstaltungshinweisen auszuweisen. Hr Bertermann gibt zu bedenken, dass bisher keinerlei Diskussion innerhalb der BVSpV über dieses Thema stattgefunden hat. Weder sei es geklärt, ob sich in der SV lediglich ein quantitatives oder auch ein qualitatives, oder gar überhaupt ein Problem diesbezüglich darstellt. Er schlägt vor, sich an der Veranstaltung nicht als BVSpV, sondern als individuelle Bewohner zu beteiligen. Fr Reccius erklärt sich bereit, an den Schulen in der SV zu recherchieren, welche Probleme formuliert werden. Sofern sich in der Kürze der Zeit diesbezüglich Erkenntnisse erbringen lassen, würde sie selbige bei der genannten Veranstaltung referieren. Hr Türschmann hält eine Beteiligung an der Veranstaltung nicht für sinnvoll und schlägt vor, dieses Thema im BVV Ausschuss anzusprechen. Hr Biller schlägt vor, sich zumindest über den angefragten Spendenbetrag solidarisch zu zeigen, auf eine Mitorganisation jedoch zu verzichten und lediglich mit zB „sponsored by BVSpV“ auf den Veranstaltungshinweisen aufzutreten. Über
den letztgenannten Vorschlag wurde wie folgt abgestimmt:
Fr Thierfelder schlägt vor, kurzfristig noch weitere, zur Sitzung nicht anwesende Mitglieder der BVSpV per Mail um deren Meinung zu bitten, um eventuell die finanzielle Unterstützung noch anbieten zu können. Hr Bertermann spricht sich gegen eine Abstimmung per Mail aus, das dies nicht mit der Geschäftsordnung der BVSpV in Einklang zu bringen wäre. Fr Thierfelder schlägt vor, eine Sondersitzung am MI 20-06-07 19.00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung durchzuführen. Die entsprechende Einladung soll Fr Thierfelder und Hr Heller noch am 14-06-07 an alle Mitglieder der BVSpV per Mail versenden 5. Begehung der SpVAm FR 06-07-07 14.00 Uhr findet ein weitere Begehung/Berollung der SpV statt. Hr Gothe wird daran teilnehmen, Vertreter der Polizei ebenfalls. Treffpunkt : vor der “Berliner Apotheke“ in der Oranienburger Str . mehr: 6. Artikel SanierungsbroschüreHr Bertermann berichtet, dass Ergänzungen und Anmerkungen in den Artikel eingearbeitet wurden. Am 09-08-07 soll ein weiteres Treffen zur Zusammenfassung und zum Layout der Broschüre stattfinden. Artikel werden u.a. vom Koordinierungsbüro, der Mieterberatung und Sen-Stadt ausgearbeitet. Vorgesehen ist ein Format wie zB „Stadtplan Mitte“, das Layout übernimmt Ulrike Steglich . Hintergrund der Broschüre ist ein Überblick über Ziele, Massnahmen und Ergebnis der Sanierung der SpV im Zeitraum der Ausweisung als Sanierungsgebiet . Dieser Status endet voraussichtlich im Jan 2008. Hr Bertermann gibt bekannt, dass aller Voraussicht im Jan 2008 nach eine offizielle Abschlussveranstaltung durchgeführt werden wird. Er schlägt vor, im Rahmen der BVSpV eine eigene Veranstaltung durchzuführen und bittet alle Mitglieder, sich diesbezüglich Gedanken zu machen. Ein Meinungsbild zur nächsten Sitzung wäre willkommen. mehr: 7. Bericht zur letzten SanierungsbeiratssitzungFr Thierfelder berichtet aus der vergangenen Sitzung des Sanierungsbeirats. Das entsprechende Protokoll kann in www.bvspv.de eingesehen werden 8. Bürgerbeteiligung nach Ende SanierungsgebietDie weitere Arbeit der Betroffenenvertretung über das absehbare Ende des Sanierungsgebiets SpV hinaus wurde kontrovers diskutiert. Hr Heller spricht sich für eine Fortführung der BV aus, sofern Räumlichkeiten für Sitzungen kostengünstig zu finden sind und eine geringfügige finanzielle Unterstützung gewährleistet ist. Fr Thierfelder beklagt, dass kaum mehr feedback aus der Bewohnerschaft kommt und befürwortet ein offizielles Ende der BV bei der oben genannten Abschlussveranstaltung. Fr Thierfelder schlägt vor, sich in Zukunft kleinteilig zu einzelnen Sachthemen mit interessierten Bürgern zu organisieren. mehr: 9. Strassenbeleuchtung in der SpVDie Gastredner Fr Tascha, Hr Buchholz, Hr Koziel (Studenten der TU Bln) referieren über die öffentliche Strassenbeleuchtung in der SpV. 10. Sonstiges, nächste Sitzung• Rückmeldung Baustadtrat Nach wie vor steht die Rückmeldung des Baustadtrats zu diversen Stellungnahmen der BVSpV aus. mehr: •
Schulveranstaltung
Die nächste Sitzung der BVSpV findet am 12-07-2007, 20.00 Uhr, statt *Anmerkung
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12.
Dezember 2007
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