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Anwesenheit

• entschuldigt - 7 Mitglieder: S. Motzkus, J. Sandig, I. Koch. St. Biller, C. Bleasius, U. Reccius, M. Birkholz

• anwesend - 4 Gäste: Frau A. David (SPD-Fraktion BVV Mitte), Herr Knauer (Mieter Oranienburger Str.), A. S. (Mieter Alte Schönhauser Str.), Bernd Dobis (Mieter Hackesche Höfe)

• Sitzungsleitung: N. Augustin

• Protokoll: F. Bertermann

Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung

1. Protokoll- und Beschlusskontrolle

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- .../protokolle.html

2. Verkehrsberuhigung Alte Schönhauser Straße

M. Heller informiert, dass sich die BV SpV im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept SpV leider erfolglos gegen die Möglichkeit der Zufahrt aus Richtung Schönhauser Allee ausgesprochen hat. SenStadt – als zuständiger Behörde – hat dies jedoch anders beschlossen.

In Zusammenfassung der Diskussion sollten folgende Änderungen erfolgen:
1. Verkürzung der Grünphase für den PKW-Verkehr aus nördl. Richtung (Schönhauser Allee) um den PKW-Verkehrsstrom zu minimieren
2. Aufhebung der Vorfahrtsregelung für die Alte Schönhauser Straße nach
Herausnahme der Tramverkehrs am Mai 2007 (Rechts-vor-links-Regelung) um eine PKW-Geschwindigkeitsreduzierung zu erreichen
3. Zebrastreifen Alte Schönhauser Straße zur Verbesserung der Überquerbarkeit für Fußgänger (z. B. Höhe Schendelpark).

Ergebnis:
M. Heller erarbeitet in Zusammenarbeit mit Herrn S. einen Briefentwurf der BV SpV an die Verwaltung und Politik, der die o. g. Vorschläge aufnimmt.

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3. Kneipenaußenplätze – Ergebnisse des Besprechungstermins bei Herrn Gothe (und Herrn Zeller: Zuständig für Ordnungsamt) am 2.5.2007

1. Zwischen der Abt. Bauen und dem Ordnungsamt soll eine Verwaltungsvereinbarung geschlossen werden, mit der ermöglicht wird, dass das Ordnungsamt für die Überwachung der Einhaltung der Genehmigungen für die Kneipenaußenplätze zuständig wird.

2. Die Verwaltung prüft:
a) die Kennzeichnung der genehmigten Außenplätze durch Beschilderung (siehe Foto: Bsp. Greenwich Village, New York - Größe: 187 kb)
b) Kennzeichnung der genehmigten Außenflächen durch Gehwegmarkierungen

3. Durch das Koordinationsbüro soll ein Gebietsplan erstellt werden, in dem – u. a. in Auswertung der Fußgängerzählungen im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Spandauer Vorstadt – Aussagen über zukünftig zu genehmigenden Kneipenaußenplätze getroffen werden (Positiv/Negativ-Katalog). Dieser Plan soll dann als zukünftige Genehmigungsgrundlage dienen.

Das Schreiben von Herrn Knauer, in dem er die aktuellen Zustände schildert, wurde dem Stadtrat Gothe übergeben. N. Augustin wies in der Besprechung darauf hin, dass er die Notwendigkeit für eine differenzierte Problemlösung sieht. M. Heller verweist darauf, dass das von der Verwaltung erstellte Protokoll die Ergebnisse der Besprechung nur ungenügend widerspiegelt und hat der Protokollantin bereits per Mail seine Ergänzungen mitgeteilt.

In der Diskussion in der BV wurde mehrheitlich bestätigt, dass sich die Probleme von Jahr zu Jahr gesteigert haben und Genehmigungen derzeit für bis zu 3 Jahren erfolgen (B. Dobis).
Ch. Schulz unterstützt die von N. Augustin in der Besprechung gemachte Aussage und spricht sich für individuelle Lösungsansätze aus.

Ergebnis:
Die BV wird zukünftig in jeder Steuerungsrunde den aktuellen Sachstand abfragen.

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- .../gewerbe.html (Themenseite)

Beispiel aus Greenwich Village, New York, für Kennzeichnung der genehmigten Außenplätze durch Beschilderung (Foto größer: 187 kb)

© Foto: Frank Bertermann

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4. Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt 16.4. 2007 (StR SpV)

5. Auguststr. 68

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- .../neubauten.html#august68 (Themenseite)

6. Sonstiges, nächste Sitzung
- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)

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- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite)

• Briefe der BV SpV an Bezirksamt (BstR Gothe)
Es wird daran erinnert, dass U. Reccius beim BA nachfragen wollte, wann wir Antworten auf unsere Schreiben (z. B. Rückerstraße 3) zu erwarten haben.

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- .../neubauten.html#ruecker3 (Themenseite)

• Finanzplan 2007
A. Beccard informiert, dass der eingereichte BV-Finanzplan vom Bezirksamt bestätigt wurde.

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- .../bvspv.html (Über die BV SpV, Sprecher/innen & Zuständigkeiten)

• Sanierungsabschlussbroschüre
F. Bertermann informiert, dass es hierzu einen ersten Besprechungstermin am 11.5.2007 gibt (Teilnehmer/innen: BA, Koordinationsbüro, SenStadt, stadt.plan.mitte, F. Bertermann).
F. Bertermann hat einen ersten Artikelentwurf erarbeitet, den er nach dem morgigen Termin an alle BV-Mitgliedern mit Bitte um Anmerkungen mailt.

Tagesordnung zur nächsten regulären Sitzung der BV SpV am 14.6.2007:
1. Protokollkontrolle
2. Brief der BV zur Verkehrsproblematik Alte Schönhauser Straße (M. Heller)
3. Diskussion zur Frage: Wie weiter mit der Bürgerbeteiligung nach Aufhebung des Sanierungsgebietes SpV Anfang 2008
4. Sanierungsabschlussbroschüre

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