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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV" am 08. März 2007 (Protokoll: 28.03.2007 Stephan Biller) Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich* Tagesordnung
- Themen:
Anwesenheit• anwesend - 8 Mitglieder: Fr Thierfelder, Fr Motzkus (bis 20.30), Fr Reccius (ab 20.45), Fr Koch, Hr Bertermann, Hr Stinnes, Hr Heller, Hr Biller • anwesend - 1 Gast: Anwohner : Frau A. David (SPD-Fraktion BVV Mitte) • entschuldigt - 5 Mitglieder: Fr Beccard, Hr Lohrengel, Hr Schulz, Hr Blaesius, Hr Türschmann • Sitzungsleitung: Fr Koch, Protokoll: Hr Biller Begrüßung, Festlegung der TagesordnungDie anwesenden Mitglieder stellen fest, dass die BV nicht Beschlussfähigkeit ist. Tagesordnung:
1. zurückliegende ProtokolleSämtliche zurückliegenden Protokolle wurden ohne weitere Einwendungen zur Kenntnis genommen und werden nur auf Verlangen noch ausdrücklich verlesen bzw bestätigt. mehr: 2. FinanzenFr Reccius und Fr Beccard werden den Finanzplan für 2007 sowie den Abschluss für 2006 der BVSpV zur nächsten Sitzung am 12-04-2007 vorstellen. 3. Wahl Stellvertreter für Sprecher StadtentwicklungHr Biller wurde mit 6 : 0 : 1 (positiv : negativ : Enthaltung) zum stellvertretenden Sprecher für Stadtentwicklung der BVSpV gwählt. Hr Biller bestätigt die Wahl. mehr: 4. Auguststrasse 68Fr Thierfelder verliest einen Briefentwurf an Hrn Gothe mit der Bitte um Stellungnahme zur Änderung der Sanierungsziele für das Grundstück Auguststrasse 68 ohne vorherige Einbindung der Betroffenenvertretung in das Beschlussverfahren. Die Anwesenden stimmen dem Briefentwurf einstimmig zu, es wird beschlossen, den Brief umgehend abzusenden. mehr: 5. Hr Gothe schweigtIn diesem Zusammenhang verweist Fr Thierfelder darauf, dass in jüngerer Vergangenheit keinerlei Rückmeldung von Hrn Grothe auf irgendein Schreiben der BVSpV erfolgt sei und dass sie vorläufig keine Schreiben mehr an diese Adresse verfassen werde. Fr Reccius erklärt sich bereit, mit dem Sekretariat von Hrn Grothe Kontakt aufzunehmen um die Hintergründe für diese Kommunikationsstörung herauszufinden. 6. Bericht SteuerungsrundeFr Thierfelder referiert den Inhalt der letzten Sitzung der StRSpV: • Ko-Büro beklagt, dass zu wenige Mitglieder der BVSpV zu den Sitzungen der StRSpV anwesend sind. • Es wurde ein Plan mit den noch ausstehenden Baumassnahmen im Sanierungsgebiet erarbeitet und zum Termin vorgestellt. • Alte Schönhauser 23/24: Vermietung erfolgte durch den Eigentümer ohne das Belegungsrecht des Bezirks zu berücksichtigen , ausserdem weigert sich der Eigentümer, die nicht genehmigten Parkplätze zurückzubauen. BZA will eventuell die letzte Rate der IBB-Zuschüsse nicht auszahlen bzw Gelder zurückfordern. • Erste Redaktionssitzung der Sanierungsabschlusszeitung war am 21-02-2007. Wer noch mitmachen will, muss sich im Ko-Büro melden, bei der nächsten Sitzung wird festgelegt, wer was schreiben soll. Die Anwesenden der BVSpV sind dafür, dass die Arbeit der BVSpV in der Broschüre dargestellt werden soll. Hr Heller möchte gerne die kontroversen Haltungen innerhalb der BVSpV dokumentiert sehen, Hr Bertermann spricht sich für eine historische Aufarbeitung in wertfreier Darstellung aus. Fr Koch schlägt vor, kontroverse Haltungen an Fallbeispiel(en) miteinzubeziehen (zB M-Park versus Strandbar). • Krausnickpark: Bei der Vergabe der Mieterbeete erhielt jeder ein Beet, ausser Hr Maas • Blockkonzept 100042: Das Blockkonzept soll nicht mehr öffentlich vorgestellt werden • Jüdischer Friedhof: umfangreiche Baumassnahmen, die augenscheinlich weit über das angekündigte Mass hinausgehen, finden statt. Fr Thierfelder bittet Ko-Büro um Nachfrage bei der Jüdischen Gemeinde. mehr: 7. BVSpV Stellungnahme zu B-PlanDie og Stellungnahme wurde bisher lediglich im „Scheinschlag“ veröffentlicht mehr: 8. Sonstiges, nächste Sitzung• Kinderbad Monbijoupark: Projektentwickler Hr Preuss ist schon in der StRSpV eingeladen. Hr Bertermann schlägt vor, abzuwarten was aus dieser Runde zu berichten ist. Die Anwesenden stimmen zu. • Spielplatz Auguststrasse: Hr Stinnes berichtet über katastrophalen Zustand des Kinderspielplatzes. Fr Thierfelder verweist auf Ko-Büro, dem gemäss der Bauherr zur Wiederherstellung des alten Zustandes verpflichtet sei. • Pflanzenkübel O-burger Ecke Gr H’burger Str: Fr Koch berichtet über Hauseigentümer, der sich darum kümmern will, dass die massigen Pflanzenkübel des Eckrestaurants entfernt werden. Fr Koch bittet darum, dieses Thema in die nächste StRSpV einzubringen. • Spielplatz und Promenade an der Monbijoubrücke: erst muss die Monbijou-Brücke fertiggestell werden, dann können angrenzende Massnahmen angefangen bzw zu Ende gebracht werden. •
Die nächste Sitzung der BVSpV
findet am 12-04-2007,
20.00 Uhr, statt.
Zu
den og TO-Punkten wird mit Versand dieses Protokolls förmlich zur
Anwesenheit
Weitere Themenvorschläge können selbstredend per Rundmail eingebracht werden. mehr: Anlagen• keine *Anmerkung
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Kontakt BV SpV URL
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30.
März 2007
Spandauer Vorstadt: BV
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