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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV" am 14. Dezember 2006 (Protokoll: 08.01.2007 Stefan Biller) Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich* Tagesordnung
- Themen:
Anwesenheit anwesend - 10 Mitglieder: Hr Bertermann, Fr Beccard, Fr Thierfelder, Hr Biller, Fr Koch, Hr Türschmann, Hr Heller, Fr Reccius, Hr Stinnes, Fr Motzkus anwesend - 3 Gäste: Anwohner : Fr. Klassen (Gormannstr), Hr Stanke (Rosenthaler Str), Hr Knauer (Oranienburger Str) entschuldigt - 1 Mitglied: Hr Lohrengel Sitzungsleitung: Hr Bertermann, Protokoll: Hr Biller Begrüßung, Festlegung der TagesordnungDie anwesenden Mitglieder stellen die Beschlussfähigkeit der BV fest. Tagesordnung:
1. Umbau der MulackstrGast Fr Klassen fragt nach Verkehrsberuhigungsmassnahmen im Zusammenhang mit dem Umbau der Mulackstr. Fr Thierfelder und Hr Heller erläutern die für die gesamte SV vorgesehenen Massnahmen wie Gehwegvorstreckungen, Poller und Tempo-10-Zonierung. Zusätzliche Massnahmen zur Temporeduzierung wie zB Moabiter Kissen sind nicht vorgesehen. Hr Bertermann wird in der kommenden Steuerungsrunde anregen, die Anwohner der Mulackstr über die Umbaumassnahmen zu informieren. mehr: 2. Blockkonzept 100 042Fr Thierfelder trägt die vorbereiteten Anmerkungen und Ergänzungen zum Blockkonzept 100 042 vor, die Liste wird ergänzt um den Stichpunkt 100%-ige Überbauung des Grundstücks Mulack- Ecke Gormannstr als Präzedenzfall ?. Das Blockkonzept 100 042 wird -ergänzt um die Stellungnahme- einstimmig befürwortet. mehr: 3. Neuwahl KassenwartFr Beccard gibt Ihre Funktion als Kassenwart ab. Fr Reccius stellt sich als einzige Kandidatin zur Wahl und wird mit 9 zu 1 ohne Enthaltungen gewählt. 4. B-Plan I B-5 "Spandauer Vorstadt"Fr Thierfelder gibt bekannt, dass der B-Plan I B-5 im nächsten Sanierungsbeirat besprochen werden soll. mehr: 5. Interview Berliner Abendblatt zum B-Plan I B-5 "Spandauer Vorstadt"Im Berliner Abendblatt vom 13-12-06 wurde ein Interview zum aktuellen Bebauungsplan abgedruckt. Fr Thierfelder schlägt vor, auf die inhaltlichen Mängel mit einer Stellungnahme durch die BVSpV zu reagieren. Hr Bertermann gibt zu bedenken, dass man unmöglich auf sämtliche publizistischen bzw publizierten Fehlleistungen reagieren könne. Es wird mit 6 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, eine Stellungnahme als BVSpV abzugeben. Hr Heller und Fr Thierfelder werden eine Stellungnahme ausarbeiten und an alle vorab per mail weiterleiten. mehr: 6. Bericht SteuerungsrundeFr Thierfelder referiert die Tagesordnungspunkte der letzten Steuerungsrunde. Das entsprechende Protokoll wird ins Netz gestellt (www.bvspv.de). mehr: 7. Brief an Baustadtrat Gothe zur Rückertstr 3Fr Thierfelder trägt ein vorformuliertes Anschreiben der BVSpV an Herrn Gothe vor, worin gegen den Verkauf des Grundstücks Rückertstrasse 3 und dem damit ersatzlosen Entfallen einer Fläche für einen Kinderspielplatz protestiert wird. Mit 9 zu 1 ohne Enthaltung befürwortet die BVSpV sowohl Inhalt wie Versand dieses Anschreibens. Weiterhin wurde der Wunsch geäussert, Hrn Gothe in persona kennen zu lernen um seinen Standpunkt zu kritischen Bauvorhaben in der SV hinterfragen zu können. Es wurde vorgeschlagen, Hrn Gothe zu einer der nächsten Sitzungen der BVSpV einzuladen oder ihn in einem Rundgang durch die SV direkt zu konkreten Objekten zu führen. Fr Thierfelder wird ein entsprechendes Einladungsschreiben entwerfen und in der nächsten Sitzung vorstellen. mehr: 8. Sonstiges, Termine Sonstiges Hr Bertermann gibt bekannt, dass der Abriss auf dem Grundstück Monbijouplatz 4 illegal und ohne Genehmigung durchgeführt wurde. Der Besitzer sei verpflichtet worden, den Originalzustand wiederherzustellen. Ausserdem würde ein Strafgeld in unbekannter Höhe erhoben werden. Die Teilnehmer der nachbereitenden Veranstaltung zur Begehung der SpV waren sich einig, dass die Veranstaltung nichts gebracht habe. Als einzig nennenswertes Ergebnis sei zu berichten, dass Hr Gothe veranlassen wird, dass ein Kriterienkatalog zusammengestellt werden soll, der die Genehmigungsgrundlagen für Kneipenaussenplätze in de SpV eindeutig und bindend formuliert.
Termine
Vorschlag
für Tagesordnung:
mehr: Anlagen keine *Anmerkung
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Kontakt BV SpV URL
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08.
Januar 2007
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