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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV" am 27. April 2006 (Protokoll: 08.05.2006 Frank Bertermann) Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich* Tagesordnung
- Themen:
Anwesenheit anwesend - 11 Mitglieder: Hr. Blaesius, Hr. Heller, Hr. Türschmann, Fr. Motzkus, Hr. Bertermann, Fr. Thierfelder, Hr. Lohrengel, Fr. Reccius, Hr. Stinnes, Hr. Biller, Fr. Beccard anwesend - 4 Gäste: Hr. Regier (Hexenkessel), Hr. Strecker (Brückenarchitekt Monbijoubrücke, Fr. Schauer Oldenburg (BVV Mitte, Fraktion Bünd-nis 90/Die Grünen, Frau David (BVV Mitte, Fraktion SPD) entschuldigt - 4 Mitglieder: Hr. Birkholz, Hr. Schulz, Hr. Lukic, Hr. Sandig, Fr. Koch Sitzungsleitung: Hr Lohrengel, Protokoll: Hr Bertermann (in Vertretung von Frau Kommer) Begrüßung, Festlegung der TagesordnungHerr Lohrengel eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die BV beschlussfähig ist. Tagesordnung:
1. Protokollkontrolle Sitzung 23.3.2006Es wurden einige Namens- und Begriffsverwechslungen berichtigt. (Anm.: Die Änderungen wurden bereits ins Protokoll vom 23.3.2006 übernommen). mehr: 2. Nebenkostenabrechnung LohrengelHr. Bertermann (in der letzten Sitzung entschuldigt nicht anwesend) regt an, dass der Wortlaut des Briefes nicht im Protokoll wiedergegeben wird, da er ein teilweise falsches Bild der Zusammenhänge zwischen der Mieter-beratung ASUM und einem privat geführten Rechtsstreit eines Mieters darstellt (Protokoll ist öffentlich im Internet). Diese Auffassung wird von den restlichen BV Mitgliedern nicht geteilt, da der Brief lediglich eine Einzelmeinung wiedergibt. Um klarzustellen, dass der Brief keine Meinungen der BV darstellt, soll im Protokoll kenntlich gemacht werden, dass der Brief eine persönliche Darstellung wiedergibt. (Anm.: Wurde ins Protokoll übernommen). 3. Prüfung der GO-Änderung der BVDie Prüfung auf Rechtmäßigkeit der GO-Änderung der BV wurde bisher nicht umgesetzt, da in der vorigen Sitzung versäumt wurde, ein hierfür verantwortliches BV-Mitglied festzulegen. Hr. Bertermann bittet darum, von einer Anfrage an das Rechtsamt des Bezirkes Mitte Abstand zu nehmen, da er hierfür keine Veranlassung sieht. Fr. Thierfelder schlägt in Änderung des Beschlusses vor, nicht das Rechtsamt, sondern die für das Sanierungsgebiet SpV zuständige Mitarbeiterin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung um eine Stellungnahme zu bitten. Antrag:
Abstimmung:
7 Ja - 1 Nein - 3 Enthaltung
mehr: 4. Haushalt BVFr. Beccard (BV-Kassenwartin) legt als Tischvorlage den HHP 2005 und Entwurf HHP 2006 vor. Die BV hatte sich bereits in der Vergangenheit darauf verständigt, dass für die Internetpräsenz der BV 500.00 Euro/Jahr in den Haushalt eingestellt werden und diese Dienstleistung von Hr. Heller (der diese bereits seit Jahren für die BV macht) übernommen wird. Hierzu ist jedoch bisher aktenkundig kein förmlicher Beschluss erfolgt, was nun nachgeholt werden soll. Antrag: 1. Für die Pflege der Internetseite der BV SpV 2005 durch Hr. Heller werden 500,00 Euro übernommen. 2. Für die Pflege der Internetseite durch Hr. Heller werden in den Haushaltsplan 2006 und folgende Haushaltsplänen je 500,00 Euro/Jahr eingestellt. Abstimmung: 10 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltung Damit ist der Antrag mehrheitlich (einstimmig) angenommen. Herr Heller nahm an der Abstimmung nicht teil (Befangenheit).
Hinsichtlich des Entwurf HHP 2006 wird um eine detaillierte Auflistung
der einzelnen Dienstleistungsposten - ähnlich der im vorigen Jahr
disku-tierten - gebeten. Fr. Thierfelder und Hr. Biller erklären sich
bereit den Entwurf HHP 2006 für die nächste Sitzung zu überarbeiten.
Der über-arbeitete Entwurf soll im Vorfeld der Sitzung an die Mitglieder
gemailt werden.
5. Häufigkeit der BV-SitzungenEs erfolgt eine kontroverse Diskussion hinsichtlich des Tagungsrhythmus der BV-Sitzungen(1x oder 2x / Monat). Antrag: Die Sitzungen der BV finden im Regelfall jeden 2. Donnerstag im Monat statt. Im Bedarfsfall sind weitere Sitzungstermine möglich. Abstimmung: 6 Ja - 5 Nein - 0 Enthaltung Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen. 6. Bericht Steuerungsrunde SpV 24.4.2006Die Berichterstattung erfolgte durch Fr. Thierfelder und Hr. Lohrengel (siehe Protokoll Steuerungsrunde SpV). Konsens:
Zu
folgenden Punkten erfolgte eine Diskussion:
mehr: 7. Konzept Parkraumbewirtschaftung SpV, Stellungnahme der BVHr. Bertermann hat heute die für die SpV zutreffenden Auszüge des Gutachtens (8 Mails PDF) an die Mitglieder gemailt (bzw. ist wegen großer Datenmenge z. Z. noch im Mailvorgang). Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt. mehr: 8. SonstigesUm das Mailen großer Datenmengen (z. B. Konzept Parkraumbewirtschaftung SpV) zukünftig zu vermeiden, schlägt Fr. Reccius vor, diese Unterlagen auf der Internetseite der BV abrufbar einzustellen. Hr. Heller teilt dazu mit, dass dies auf Grund des begrenzten Speichervolumens der BV-Internetseite technisch leider nicht umsetzbar ist.
Hr. Bleasius schlägt vor, sich in der nächsten Sitzung dazu zu
verständigen, inwieweit eine Neuwahl der BV sinnvoll ist (Umgang untereinander,
Beschlussunfähigkeit der BV in der Vergangenheit wegen mangelnder
Teilnahme). Hierzu erfolgte eine kontroverse Diskussion, in der insbesondere
hervorgehoben wird, dass eine Neuwahl die beschriebenen Probleme nicht
lösen wird (Fr. Thierfelder, Fr. Motzkus).
Auf Anregung von Hr. Türschmann erklärt sich Hr. Bertermann bereit, eine aktuelle Übersicht über die Sitzungsteilnahme der BV Mitglieder zusammenzustellen und im Vorfeld der nächsten Sitzung zu mailen. 9. Tagesordnung der Sitzung am 11.5.2006Nächste Sitzung: 11.5.2006, 20.00 Uhr Sitzungsleitung: Hr. Lukic, bei Abwesenheit Fr. Motzkus Tagesordnung: 1. Protokollkontrolle 2. Konzept Parkraumbewirtschaftung SpV, Stellungnahme der BV 3. Haushalt BV 2005/2006 4. Diskussion zur Frage: Neuwahl der BV SpV? 5. Qualität des Gewerbes in der SpV 6. Sonstiges 7. Tagesordnung nächste Sitzung mehr: Anlagen keine *Anmerkung
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06.
Februar 2007
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