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Anwesenheit

• Sitzungsleitung: Hr. Birkholz

1. Begrüßung, Beschlussfassung der Tagesordnung & Protokollkontrolle (12.01.2006)

   Herr Birkholz leitet die BV-Sitzung der SpV. Er begrüßt die Teilnehmer der Sitzung – ganz besonders die Gäste. Herr Birkholz stellt fest, das die BV nicht beschlussfähig ist, da erst 8 BV-Mitglieder anwesend sind. 

   Herr Birkholz kritisiert die Darstellung zur Auguststraße 68 (Protokoll 12.01.2006) als zu einseitig. Es seien nur die negativen Aspekte wiedergegeben worden, seine Einwände nicht als Standpunkte genannt. Weitere Einwände anderer BV-Mitglieder gäbe es nicht.

mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)

2. Aktuelle Stunde zum Verkehrsunfall an der Ecke Weinmeisterstr. / Rosenthaler Str.

   Für die anwesenden Mitglieder der BV SpV ist durch den o.g. Verkehrsunfall nun die Notwendigkeit eines unverzüglichen Handelns der Behörden zur Errichtung der notwendigen Verkehrsicherungsmaßnahmen an den in der Sitzung vom 27.10.2005 der Polizei genannten Kreuzungen gegeben.

   Herr Birkholz stellt fest, das die BV das Tiefbauamt auffordern müsse dementsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

   Frau Thierfelder meint, sie sollten sich direkt an SAP wenden, entsprechende Telefonnummern sind bekannt. 2-3 BV-Mitglieder sollten zu SAP gehen, um dieses Unternehmen persönlich in die Pflicht zu nehmen. Das Bezirksamt und SAP hätten die vertraglichen Vereinbarungen (u.a. das Ersetzen der provisorischen Verkehrsanlagen durch eine sicherere entgültige Regelung) verschleppt.

   Frau Reccius schlägt vor, den offiziellen Weg über das Bezirksamt einzuschlagen.

- Frau Thierfelder wird in der BVV zu diesem Verkehrspunkt eine kleine Anfrage bzw. einen Antrag stellen.

- Der verkehrspolitische Sprecher Herr Heller wird von den anwesenden Mitgliedern der BV gebeten einen entsprechenden Brief zu formulieren, der an das Bezirksamt (Frau Dubrau, Frau Hänisch, Herr Büttner) und SAP geschickt werden soll.

- Zu SAP gehen Frau Thierfelder, Herr Heller und Frau Reccius. 

- Herr Heller wird Herrn Günther in die BV zum 09.02.2006 einladen. Herr Günther soll auch gebeten werden, auf dieser Sitzung die Untersuchungsergebnisse der Problemschwerpunkte in der SpV vorzustellen.

mehr:
- .../verkehr.html#unfallschwerpunkte (Themenseite)
- 23.01.2006, Die Welt: Autofahrer übersieht Fußgänger: 13jähriger schwer verletzt (an der Kreuzung Rosenthaler Str. / Weinmeisterstr. / Gipsstr.)
- 23.01.2006, Der Tagesspiegel: POLIZEI-TICKER | Kind bei Unfall schwer verletzt
- 23.01.2006, Berliner Morgenpost: Nachrichten II | Autofahrer übersieht Fußgänger und verletzt ihn schwer
- 23.01.2006, Berliner Kurier: Verkehrsunfall | Autofahrer übersah Kind (Archivlink)
- 27.10.2005, BV SpV: .../pr-bv-051027.html#2 (Protokoll: Informationen von Polizei & Ordnungsamt)
- 18.06.2005, Sanierungsbeilage stadt.plan.mitte im Scheinschlag: Wer zahlt die Ampel? (Bericht)

3. Qualität des Gewerbes

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- .../gewerbe.html (Themenseite)

4. Qualität des Umgangs miteinander

5. Thema Bäume statt Poller beenden?

   Herr Birkholz meint „Straßenbäume statt Poller“ sei und bleibe ein wichtiges Thema für die BV. Herr Zahn und Herr Heller hätten recherchiert und arbeiteten an dem Thema.

   Frau Reccius weist darauf hin, dass es bei der Wahl ein großes Thema gewesen sei. Die Dame vom BUND könne vielleicht etwas bewirken. Deshalb solle sie eingeladen werden.

   Herr Stinnes erklärt, der BUND habe ein grundsätzliches Interesse an diesem Thema. Da sie sich hauptberuflich damit beschäftigten, könnten sie vielleicht mehr bewirken.

   Frau Thierfelder gibt zu bedenken, dass man bei einem Thema, das man immer mitschleppe, aber zu keinem Ergebnis  kommt, die Frage nach Beendung nicht unberechtigt ist.

   Herr Lohrengel meint, dass Dinge die von allen Instanzen genehmigt und beschlossen seien, nicht immer wieder in Frage gestellte werden sollten, sondern erst einmal ausgeführt und dann (von den Bewohnern) erprobt werden sollten. Nach einiger Zeit könne dann gesehen werden, ob es gut sei oder nicht.

   Herr Birkholz wird Herrn Zahn fragen, wann er die kompletten Ergebnisse seiner Recherchen vorstellen kann.

mehr:
- .../strassenbaeume.html (Themenseite)
- www.bund.net (BUND e.V. - Bundesverband)
- www.bund-berlin.de (BUND Berlin e.V. - Berliner Landesverband)

6. Änderung der GO zur Beschlussfähigkeit

(2) Die Betroffenenvertretung ist unabhängig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig, wenn, unter Mitteilung der Tagesordnung und mit dem Hinweis auf die Beschlussfähigkeit, 4 Wochen vorher schriftlich (per mail?) zu der Sitzung eingeladen wurde.

   Die BV-Mitglieder vertreten unterschiedliche Standpunkte. So sieht Frau Reccius nicht die Notwendigkeit die GO zu ändern. Für wichtige Entscheidungen könnten Sondersitzungen einberufen werden. 

   Folgende Vorschläge werden u.a. von Frau Thierfelder bzw. Herrn Augustin gemacht:
• .....beschlussfähig, soweit, unter Mitteilung...,10 Tage vorher schriftlich ........ 
• Bei Beschlussunfähigkeit einer Sitzung wird die darauffolgende ohne Ansehen der Teilnehmer beschlussfähig.

Herr Augustin formuliert folgenden Antrag: 
Ich beantrage gemäß § 9 die Änderung der GO in 4 Wochen auf die Tagesordnung zu setzen. 
Dieses wird von den anwesenden BV-Mitgliedern mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.

mehr:
- .../termine.html

7. Bericht aus der Steuerungsrunde

U.a. zum TOP 2 Straßenlandsondernutzung wird berichtet bzw. diskutiert:
   Frau Thierfelder erklärt, dass sich die Gebühren nach Fläche und Zeit (´Saison´) richten.
   Für Herrn Augustin ist eine zeitliche Terminierung der Genehmigungen nicht verständlich.
   Herr Birkholz findet, dass es nicht egal sei, wann/wie lange die Außenbestuhlung erlaubt sei. So führe es in den kalten Jahreszeiten zu einer beständigen und ausufernden Möblierung (Wärmeöfen, Planen, Zelte usw.) des Außenraums. Er meint, dass die ständige Ausweitung der Schankflächen in den Straßenraum zu Recht kritisiert würde.
   Frau Thierfelder vermutet, dass die Betreiber eher die Zwangsgelder (aus Wirtschaftlichkeitsgründen) zahlen als die Anordnungen des BA zu befolgen. Auch würden weggeräumte Möbel nach 2 Tagen wieder aufgestellt.
   Herr Augustin erklärt, dass Zwanggelder keine Straf- oder Bußgelder seien.
   Herr Biller hat den Eindruck, dass hinter den Maßnahmen zur Eindämmung der Außenbestuhlung wenig politischer Wille stehe. Deshalb müsse die BV SpV das Thema nachdrücklich zu ihrem machen.

   Herr Birkholz und Frau Thierfelder schlagen vor, dieses rechtzeitig zum Frühjahr noch mal mit politischem Druck aufzunehmen.

mehr:
- .../pr-sr060116.html (Protokoll SR SpV v. 16.01.2006)

8. Sonstiges,Termine

• Vordiplomsarbeit „Touristifikation“
Zwei Studentinnen (Fr. Dibbelig, Fr. Pfeifer) stellen das Thema ihrer Vordiplomsarbeit „Touristifikation“ vor. Sie möchten nachweisen, wie sich durch den Tourismus das Verhältnis von Bewohner zum Gewerbe in der SpV verändert hat. Ihnen wird vorgeschlagen, sich an das KoBüro, die ASUM und das Stadtplanungsamt zu wenden. Von der BV könnten sie nur subjektive Beispiele erhalten. Die Arbeit der BV sei in den Protokollen der BV im Internet nachzulesen. Frau Dibbelig und Frau Pfeifer werden von der BV die nötige Unterstützung erhalten, Frau Thierfelder bietet ihnen die vorhandenen Materialien, Studien usw. der BV zu diesem Thema an. Sie werden gebeten, ihre Ergebnisse in einer BV-Sitzung vor und zur Diskussion zu stellen.

• Tagesordnung nächste Sitzung 09.02.2006
Die nächste Sitzung findet am 09.02.2006 um 20:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung, Koppenplatz 12, 10115 Berlin statt. Die Sitzungsleitung hat Herr Blaesius. U.a. Vorschläge zur Tagesordnung:
• Herr Günther zur Verkehrproblematik/Verkehrsunfall Weinmeisterstraße
• Qualität des Gewerbes
• Qualität des Umgangs miteinander

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- .../termine.html

Anlagen

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Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte