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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV" am 12. Mai 2005 (Protokoll: 23.05.2005 Reccius/BV SpV) Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich* Themen:
Anwesenheit• 16 Mitglieder: Hr. Augustin, Fr. Beccard, Hr. Bertermann, Hr. Biller, Hr. Birkholz, Hr. Heller, Fr. Koch, Hr. Lohrengel (Sitzungsleitung), Hr. Lukic, Fr. Motzkus, Fr. Reccius (Protokoll), Hr. Schulz, Hr. Stinnes, Fr. Thierfelder, Hr. Türschmann, Hr. Zahn • 1 Mitglied entschuldigt: Hr. Bläsius • Gäste: 1. Begrüssung, Beschlussfassung der TagesordnungHr. Lohrengel begrüsst die Anwesenden, die Tagesordnung wird bestätigt. 2. Kontrolle des Protokolls vom 28.04.2005Im Protokoll werden folgende Änderungen/Ergänzungen vorgenommen: TOP 3, Zeile 1: statt „Abschluss“: „ Beschluss“ TOP 7, Zeile 1 : „Schulsprecher“ wird geändert in „Sprecher für Kultur und Bildung“ Nach kurzer Diskussion über eine Vereinheitlichung der Protokollführung wird beschlossen, dass jeder Protokollführer das Protokoll nach seiner facón schreiben kann. Keine Formvorgaben. 3. B-Plan Spandauer VorstadtDie Vorstellung des B-Planes wird auf die Sitzung der BVSpV am 09.06.05 verschoben. Frau Raddatz (Bearbeiterin B-Plan Bezirksamt Mitte) hat die Einladung für die heutige Sitzung vor zwei Tagen erhalten und ist heute familiär verhindert (Telefonat Raddatz / Lohrengel) Herr Augustin schlägt vor, eine öffentliche Bürgerversammlung zum Thema B-Plan zu organisieren. Die Anwesenden begrüssen eine solche Veranstaltung. Wer diese Veranstaltung organisiert und zu welchem Zeitpunkt diese sinnvollerweise stattfinden soll, soll nach dem 09.06 diskutiert und beschlossen werden. Frau Reccius wird über die Termine des B-Plan-Verfahrens informieren. Herr Augustin bittet um Unterscheidung der öffentlichen Bürgerbeteiligung und einer Informationsveranstaltung der BVSpV.
Herr Heller weist darauf hin, das das
Bezirksamt üblicherweise seine Informationsveranstaltungen ergebnisoffen
veranstaltet, also nichts dagegen spricht, eine gemeinsame Veranstaltung
mit dem Bezirksamt durchzuführen.
mehr: 4. Sonstiges4.1. Bäume/Grün im öffentlichen Raum Herr Zahn referiert über ein Telefonat mit dem Ingenieurbüro, welches die Möglichkeiten der Pflanzung von Strassenbäumen in der Spandauer Vorstadt untersucht hat. Herr Zahn hat die Liste mit den „Wunschstandorten für Strassenbäume“ an dieses Ingenieurbüro geschickt. Dabei wurde deutlich, dass das Ingenieurbüro nicht alle Strassen einzeln auf die Möglichkeiten der Bepflanzung hin untersucht hat. Das Büro wird mitteilen, welche Strassen explizit untersucht wurden. Sobald diese Information vorliegt, könnte das Bezirksamt gebeten werden, die Untersuchung der Strassen zu beauftragen, in denen Bäume gewünscht werden, aber noch keine Untersuchungen durchgeführt wurden. Herr Heller wiederholt die Bitte an alle Mitglieder, sich damit zu beschäftigen, wo in der Spandauer Vorstadt Strassenbäume bzw. Bäume im öffentlichen Raum gewünscht sind!! mehr: 4.2.
Sprecher der BVSpV
Herr Sandig wird von Mitgliedern entschuldigt, da er beruflich stark beansprucht ist. Beschlussfassungen:
Es wird beschlossen für die Sitzung
vom
09.06.05 als Tagesordnungspunkt die Abwahl
von Herrn Sandig als Sprecher für Kultur und Bildung sowie die Neuwahl
eines Sprechers für diese Funktion aufzunehmen.
Es wir beschlossen, dass Frau Koch Herrn
Sandig persönlich anspricht, um herauszufinden, ob er sein Sprecheramt
weiter wahrnehmen möchte.
mehr: 4.3.
Finanzen
4.4.
Steuerungsrunde
Im Monbijoupark werden Schaukel und Wippe im westlichen Teil des Spielplatzes auf die nördliche Grasfläche des Spielplatzes umgesetzt. Das Hexenkessel-Hoftheater wird die frei werdende Fläche als Spielort nutzen. Beginn der Baustelle der Monbijoubrücke ist für Ende Juni angekündigt. Fertigstellung zur Eröffnung des Bodemuseums 2006. Frau Motzkus wird sich an Herrn Lamprecht (Ordnungsamt) mit der Bitte wenden, sich um die „Hundehaufenproblematik“ im Monbijoupark zu kümmern. Beschlussfassung: Die BVSpV spricht sich mit deutlicher Mehrheit gegen eine neue Wegeführung durch den Monbijoupark aus, die ca. 45 m östlich parallel versetzt zur Monbijoustrasse von der Oranienburger Strasse hin zur Spree geplant ist. Die Bauarbeiten an der Uferpromenade des Monbijouparkes sind vergeben worden. Es wird über die Vergabepraxis der Bauarbeiten diskutiert. Hr. Bertermann/Frau Motzkus werden sich bei Herrn Biedermann darüber informieren. mehr: 4.5.
Berlin Metropolitan School
mehr: 5. Tagesordnung nächste Sitzung 26.05.2005 - ACHTUNG:• Sitzungsleitung: Fr. Reccius in Vertretung von Frau Motzkus • Protokollführung: Hr. Lukic • bereits entschuldigt: Frau Beccard, Herr Bertermann, Frau Motzkus, Frau Thierfelder TOP 1 Begrüssung, Anwesenheit, Beschlussfassung der Tagesordnung TOP 2 Kontrolle des Protokolls der Sitzung vom 12.05.05 TOP 3 Vergabe der Bauarbeiten an der Uferpromenade Monbijoupark TOP 4 Strassenbäume TOP 5 Referat über die Ergebnisse der Steuerungsrunde TOP 6 wenn möglich: Besuch von Herr Baumgart TOP 7 Verhandlungsstand Berlin Metropolitan School mehr: Anlagen• keine *Anmerkung
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19.
Juni 2005
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