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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV" am 14. April 2005 (Protokoll: Berlin, 25.04.2005, Stadtzentrum Berlin e.V., Frau Kommer) Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich* Themen:
Anwesenheit• 13 Mitglieder: Fr. Thierfelder, Hr. Lohrengel, Hr. Birkholz, Fr. Reccius, Fr. Beccard, Hr. Bertermann, Hr. Heller, Fr. Motzkus, Hr. Stinnes, Fr. Koch, Hr. Biller, Hr. Türschmann, Hr. Lukic • 4 Mitglieder entschuldigt: Hr. Zahn, Hr. Blaesius, Hr. Augustin, Hr. Schulz • 3 Gäste 1. Begrüßung, Erstellung und Beschlussfassung TagesordnungFrau Koch leitet die Sitzung der BV SpV vom 14.04.2005 in Vertretung Herrn Blaesius. Sie begrüßt die BV-Mitglieder und Gäste. Die von den anwesenden BV-Mitgliedern festgelegte Tagesordnung wird von diesen einstimmig angenommen. 2. Protokollkontrolle (BV-Protokoll v. 10.03.2005), ProtokollführungDas vorliegende Protokoll wird von den anwesenden BV-Mitgliedern einstimmig bestätigt. Die Protokollantin Frau Kommer teilt mit, dass sie in Zukunft für die Erstellung der Sitzungsprotokolle der BV SpV nicht mehr zur Verfügung steht. Diese Aufgabe müssen die BV-Mitglieder ab der nächsten Sitzung am 28.04.2005 übernehmen. Wie bei der Sitzungsleitung soll auch hier alphabetisch vorgegangen werden. Protokollant ist derjenige, der in der darauffolgenden Sitzung die Leitung inne hat. Als Ergebnis einer Diskussion über die Möglichkeiten, Frau Kommer als Protokollantin der BV SpV zur behalten, wurde von den anwesenden Mitgliedern der BV einstimmig beschlossen ein Unterstützungsschreiben - erstellt von Herrn Birkholz und Herrn Bertermann - im Namen der BV SpV zur Verlängerung der ABM-Stellen im Stadtzentrum Berlin e.V. an die für die Vergabe von ABM-Projekten zuständige Stelle zu senden. 3. Bericht über die Sitzung der Steuerungsrunde am 21. Februar 20051. Auguststraße 5, Bürgerversammlung Auf der öffentlichen Anhörung am 15.03.2005 wurde der aktuelle Stand der Planung erläutert. Es ist vorgesehen, ab Herbst 2005 bzw. nach Beendigung des Neubauvorhabens auf dem rückwärtigen Teil des Grundstückes dann auf dem vorderen Grundstücksteil mit der Erstellung eines neuen Spielplatzes mit Grünfläche - gefördert aus Mitteln des Programms Stadtumbau Ost - zu beginnen. Die Anzahl/Größe der Spielgeräte auf dem Spielplatz werden zu Gunsten von Anpflanzungen kleinerer Bäume reduziert. Auf den Grundstücken Auguststraße 3a, 4 und 5 werden nahe am Gehweg größere Bäume gepflanzt. Die Entscheidung über die Leitbaumart ist noch nicht gefallen. Drei auf dem privaten Grundstücksteil Auguststraße 5 stehende Bäume müssen zur Realisierung des Neubauvorhabens noch gefällt werden. Laut Frau Krutzsch ist über die Begrünung der Brandwände auf dem Grundstück der Auguststraße 5 hinaus auch eine zusammenhängende Gestaltung sämtlicher auf die drei Spielplatz-Grundstücke orientierten Brandwände angedacht. mehr: 2.
Kleine Auguststraße, Synagogenstandort
mehr: 3.
Mulackstraße 17, 18, Sanierungsziel
mehr: 4.
Kreuzungsumbau Ackerstraße/Torstraße
mehr: 5. Sonstiges: - Straßenbäume/Bericht der BV mehr: -
Einwohnerzahlen per 31.12.2004
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Internetauftritt der Sanierungsgebiete
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Metropolitan School
mehr: -
Mietobergrenzen
mehr: 6.
Termine
mehr: 4. PollerHerr Birkholz teilt mit, dass die Verpollerung der SpV dramatisch fortschreitet. Anfang April wurden neue Poller in der Mitte der Augustraße - eine große Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer - und in der Großen Hamburger/Ecke Sophienstraße aufgestellt. In der August-/Ecke Tucholskystraße wurde wieder ein Poller umgefahren. Die BV wurde über die Aufstellung der Poller nicht informiert. Er stellt die Fragen: Wer kennt die Pläne? Wer stellt die Poller auf? Ist die BV für die Aufstellung weiterer Poller? Herr Bertermann erklärt, dass die Poller im Rahmen der Umsetzung des Verkehrskonzeptes aufgestellt werden. Die BV erhält keine konkreten Informationen. Herr Birkholz meint, dass Poller nur im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen aufgestellt werden sollten. In der Auguststraße fanden zum Zeitpunkt der Aufstellung keine solche statt. Herr Heller erläutert, dass eine Informationspflicht gegenüber der BV bei der Aufstellung von Pollern nicht bestehe. Nur bei sonstigen Maßnahmen müsse die BV informiert werden. Poller sind an Kreuzungen vorgesehen, um die Parkstreifen zu begrenzen/zu markieren. Durch Poller - verbunden mit Fahrradbügeln - soll von den Kreuzungen ein fünf Meter Abstand zu den parkenden Autos geschaffen werden. Dadurch entsteht eine gut überschaubare Situation für alle am Verkehr Beteiligten. Herr Biller stellt die Frage, ob Poller mit Fahrradbügeln aufgestellt werden. Herr Heller findet es ärgerlich, dass Fahrradbügel zwischen den Pollern noch nicht angebracht sind. Er will sich nach den Gründen für diesen Mangel erkundigen. Frau Motzkus sieht in der schlechten Kennzeichnung der Poller das größte Problem. Sie wünscht sich mehr Reflektoren an den Pollern. Herr Lukic erklärt, dass er eigentlich nichts gegen Poller habe, aber er verstehe oft nicht warum sie da stehen, wo sie stehen. Sie seien dort funktionslos, überflüssig und ein Hindernis. Oft würde es in anderen Straßen z.B. Torstraße mehr Sinn machen Poller aufzustellen. Herr Stinnes spricht sich für die Aufstellung von Poller - jedoch erst nach der Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung - aus. Herr Birkholz möchte, dass in der Steuerungsrunde der SpV gefordert wird, die BV zu informieren, wo und wann neue Poller aufgestellt werden. Frau Reccius schlägt vor - um nicht weiterhin über Vermutungen zu reden - die Verkehrstudie für die SpV zu lesen. Frau Thierfelder wird die Bedenken und Fragen der BV diesbezüglich am Montag, den 18.04.2005 in der Steuerungsrunde der SpV vortragen. mehr: 5. Schäden im öffentlichen RaumFrau Reccius erklärt, dass es ihr um die Frage nach den Kompetenzen der BV bei Anwohnerbeschwerden geht und ob die BV SpV als Instrument geeignet ist, von Einzelpersonen bemerkte Schäden und Mängel im öffentlichen Raum der SpV ( z.B. Gipsdreieck: Tore zur Grünanlage, demolierte Mülleimer usw.) schnell den zuständigen Stellen im Bezirksamt mit zu teilen und deren Behebung zu kontrollieren. Es sei wichtig, die getätigten Investitionen der öffentlichen Hand und die dadurch gewonnenen Qualitäten zu sichern. Auch könnten durch die Meldung von Mängeln sofort Gewährleistungsansprüche weitergegeben werden. Die Beschwerden von Einzelpersonen sollten in der BV gesammelt und gebündelt werden und evtl. einfach strukturiert mit einem Formblatt weitergeleitet werden. Frau Thierfelder teilt mit, dass die Beschwerden von Anwohnern in der Vergangenheit immer den Behörden mittels eines kleinen Schreibens oder informell gemeldet wurden. Herr Türschmann weist darauf hin, dass das Ordnungsamt dafür zuständig sei. Frau Beccard fragt sich, wie die stark verbreiteten mutwilligen Zerstörungen verhindert werden können. Herr Bertermann sagt, dass das Straßen- und Grünflächenamt für die Kontrolle des öffentlichen Raums zuständig ist. Frau Thierfelder erklärt sich bereit, die genannten Schäden Herrn Biedermann im Bezirksamt telefonisch zu melden. Falls das Amt daraufhin nicht adäquat reagieren sollte, wird sie einen ´Dreizeiler´ an die entsprechende Behörde schreiben. Herr Bertermann und Herr Birkholz, wie auch die meisten anwesenden BV-Mitglieder sprechen sich gegen die Kontrolle durch eine Kiezpolizei und das Ordnungsamt aus. Sie wollen lieber die Eigeninitiativen der Bürger stärken und ihr Engagement unterstützen. Frau Thierfelder macht folgenden Vorschlag zur Reduzierung von anfallendem Abfall im öffentlichen Raum: Durch die Abschaffung von Mülleimern müssten die Parkbenutzer ihren eigenen Müll mitnehmen. Dieses Konzept wurde in einigen Städten z.B. in den Niederlanden mit Erfolg eingeführt. Herr Bertermann weist daraufhin, dass die Aufgaben der BV im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt begrenzt sind. Herr Türschmann hält die Vermüllung von Grünflächen als Grundsatzproblem. Für Frau Reccius muss sich die BV auch mit solchen Problemen befassen, um längerfristig das Sanierungsziel ´Verbesserung der Wohnqualität´ zu sichern. Als Fazit dieser Diskussion lässt sich Folgendes festhalten: Meldungen über den nicht einwandfreien Zustand des öffentlichen Raums von Bewohnern der SpV an die BV sollen an die entsprechenden Stellen weitergeleitet werden. 6. B-Plan 1-5 "Spandauer Vorstadt"Frau Thierfelder hat Frau Radatz brieflich zur Sitzung der BV am 28.4.2005 zum Thema B-Plan1-B 5 eingeladen. Prinzipiell ist sie gern bereit zu kommen. Herr Wesselhöft habe jedoch schriftlich abgesagt, da es noch keine Beschlussfassung des Bezirksamtes zu dem B-Plan gibt. Frau Thierfelder ist über das Vorgehen des Bezirksamtes erbost. Für Herrn Bertermann ist es unverständlich, dass das BA die BV erst nach der Beschlussfassung informieren will. Sie wollen beide bei Frau Dubrau intervenieren. Herr Birkholz fordert eine frühzeitige Beteiligung der BV. Dieses unterstreicht Herr Bertermann, da laut Ausführungsvorschriften die BV frühzeitig informiert werden muss!! Frau Thierfelder meint, dass es im politischen Raum des BA eine Kontroverse um den B-Plan1-B5 gibt. In diesen Kampf wollen und können sich die Mitarbeiter des BA nicht begeben. Frau Koch sieht durch ein Aufschieben der Information die Rechte der BV beschnitten. Die BV-Mitglieder werden noch mal gebeten, das in der BV vorliegende Exemplar des B-Plan1-B 5 zu lesen. mehr: 7. GrünFrau Motzkus schlägt auf Anraten von Herrn Prof. Lindenau vor, zum Thema Grün Herrn Baumgart vom BA einzuladen. mehr: 8. MonbijouparkDa es noch keine eindeutigen Informationen über Baubeginn der Monbijoubrücke und den Standort der Strandbar und des HexenkesselHoftheaters gibt, wird das Thema auf die nächste Sitzung am 28.04.2005 verschoben. Die BI Monbijoupark trifft sich Dienstag, den 26.04.2005 um 17:00 vor Ort. mehr: 9. Termine/ Sonstiges• Die nächsten Sitzungen der Steuerungsgruppe für das Sanierungsgebiet SpV finden am 18. April und am 23. Mai 2005, 15:00 Uhr in den Räumen der BV SpV statt. •
Die nächste Sitzung der BV SpV findet am 28.04.2005
um 20:00 statt. Die Leitung der Sitzung hat Herr Blaesius. Protokollant
ist Herr Lohrengel.
mehr: Anlagen• keine *Anmerkung
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12.
Mai 2005
Spandauer Vorstadt: BV
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