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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV" am 10. Februar 2005 (Protokoll: Berlin, 23. Februar 2005, Stadtzentrum Berlin e.V., Frau Kommer) Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich* Themen:
Anwesenheit• 14 Mitglieder: Hr. Biller, Fr. Thierfelder, Hr. Lohrengel, Hr. Birkholz, Fr. Reccius, Fr. Beccard, Hr. Bertermann, Hr. Augustin, Hr. Heller, Fr. Motzkus, Hr. Schulz, Fr. Koch, Fr. Takacsy, Hr. Stinnes, Hr. Simon Lukic, Hr. Zahn, Hr. Blaesius (5 Mitglieder entschuldigt: Hr. Sandig) • 6 Gäste 1. Begrüßung, AnwesenheitHerr Biller begrüßt die Teilnehmer der Sitzung der BV SpV vom 10.02.2005. 2. Künstler Christian Maurer stellt sich vorDer Künstler Christian Maurer stellt sich und sein Kunstprojekt vor. Er steht mit dem Kulturamt Mitte in Kontakt, dass ihn an die BV SpV verwies. Das Kulturamt schlägt einen semiprivaten Ort für die Aufstellung des überdimensionalen großen Stuhls vor (z.B. den Hof von Clärchens Ballhaus). Herr Maurer beantwortet Nachfragen der BV zum Projekt, zur Aufstellung und zu einem möglichen Aufstellungsort. Die BV kommt zu dem Schluss, den Künstler zu unterstützen, wenn er einen akzeptablen Ort zur Aufstellung seines Kunstobjektes gefunden hat. Dann wird er sich wieder bei der BV melden. Mehr kann die BV nicht leisten, da die Entscheidungen woanders fallen. 3. Beschlussfassung über die TagesordnungFolgende Änderungen werden beschlossen: TOP 6: - Sprecher für Grünfläche/Mobilität - Sprecher für Stadtplanung/B-Pläne/Denkmalpflege TOP 8: Zu diesem TOP wird rege diskutiert, ob der Artikel "Bildung versus Kultur?" im stadt.plan.mitte besprochen werden soll. Herr Bertermann meint, die BV könne sich nicht mit jedem Artikel zu diesem Thema aus einander setzten. Ein Leserbrief würde genügen. Herr Augustin findet eine Diskussion wichtig, weil der Artikel in einer Publikation erschienen wäre, die staatlich, also mit Steuergeldern unterstützt werde. Frau Reccius fordert, dass bei Zitierung einzelner BV-Mitglieder auch die Beschlussfassungen der BV abgedruckt werden sollten. Herr Birkholz sieht besonderen Bedarf in der Regelung privater Aussagen von Mitgliedern der BV. Er weist auf die besondere Bedeutung des Verhaltens der Sprecher in der Öffentlichkeit hin. Aus diesem Grunde verbiete es sich vor der Presse private Meinungen zu vertreten. Frau Thierfelder stellt daraufhin klar, dass ihr Zitat im o.g. Artikel aus der letzten öffentlichen Sitzung der BV stamme. Der Scheinschlag ist eine private Publikation und der stadt.plan.mitte ist eine Sanierungsbeilage, die über den Vertrieb des Scheinschlags mitverteilt wird. Es wird einstimmig beschlossen, die inhaltliche Diskussion auf der Tagesordnung zu belassen. 4. Protokoll vom 27.01.2005, BeschlusskontrolleTOP 4: Den Text "Die TWH erarbeitete in einem Wettbewerb die heutige Variante. Eine Bezirksarbeitsgruppe bestimmte einen Poller, der sich in der Form an einem historischen Poller (in der Torstraße) orientiert." korrigiert Herr Heller "Eine Bezirksarbeitsgruppe bestimmte unter Berücksichtigung von mehreren an der TFH erarbeiteten Variante einen Poller, der sich in Form an einem historischen Poller (in der Torstraße) orientiert." Herr Heller erweitert bzw. ergänzt das Protokoll durch folgendes: 1. Der Umbau des Schendelparkes wurde kritisch begleitet und muss auch weiterhin kritisch begleitet werden. 2. Auguststraße 3a-5 Die Planung dieses/r Spielplatzes /Grünfläche muss weiterhin kritisch begleitet werden. 3. Prof. Lindenau schlägt vor, mit den Anwohnern zur Pflege der Grünflächen Pflegeverträge abzuschließen. 4. Für die Neupflanzung von Straßenbäumen stehen 2005 keine Mittel zur Verfügung. TOP 5: Herr Augustin stellt richtig, dass er glaubt "Er fordert keine derartige Begrenzung für Kneipen und Gewerbe" gesagt zu haben. TOP 7: Frau Reccius sagt, dass sie sich dahin gehend geäußert hat "Das GDM will das Gebäude vor Ort bewerten." TOP 8: Frau Reccius fordert Befassung mit dem Artikel "Bildung versus Kultur" im stadt.plan.mitte und nicht mit dem im Protokoll genannten Artikel im Scheinschlag 1/05 `Kinder als Claqueure mißbraucht´. Die BV-Mitglieder legen fest, dass die Protokolle in Zukunft erst nach der Protokollkontrolle ins Internet gestellt werden sollen. Das Protokoll wird an alle BV-Mitglieder gemailt und liegt 10 Minuten vor der folgenden BV-Sitzung in gedruckter Form vor. mehr: 5. Vorbereitung der SprecherwahlDie Festlegung des Wahlmodus: Von Herrn Augustin wird eine geheime Wahl gefordert. Zu den Arbeitsaufgaben der Sprecher wird auf das zu diesem Thema seit dem 09.12.2004 vorliegende Papier hingewiesen. In diesem Papier wird der Punkt 8 wie folgt verändert: Teilnahme an und Berichterstattung über die Steuerungsrunde zum jeweiligen Thema. Es wird noch mal darauf hin gewiesen, dass die Sprecher unter Hintanstellung der eigenen Interessen im Sinne der BV arbeiten müssen. Minderheitenmeinungen müssen – wie bereits in der Vergangenheit gehandhabt – wiedergegeben werden.
Nach ausführlicher Diskussion werden folgende Schwerpunkt für
die Sprecher festgelegt:
Herr Augustin weist mehrmals daraufhin, dass es wichtig sei zu bestimmen,
wer von der BV in der Steuerungsrunde Monbijoupark teilnimmt. Er
sagt, dass er einen anderen dort sehen möchte, als "die Hanseln, die
sich jetzt dort rumtreiben". Daraufhin forderte Frau Motzkus Herrn Augustin
nochmals auf sich zu mäßigen. Herr Prof. Lindenau fordert Herrn
Augustin auf, sich bei ihm zu entschuldigen. Er findet die Angriffe gegen
ihn und die alte BV unerhört. Herr Augustin entschuldigt sich für
das Wort "herumtreiben".
Frau Thierfelder verliest – zur Erinnerung - aus den ´Ausführungsvorschriften
des Landes Berlin zum Besonderen Städtebaurecht´ folgendes:
Die Sprecher werden lt. GO § 8 (1) mit einfacher Mehrheit bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Betroffenenvertreter gewählt. Frau Thierfelder erklärt, dass jeder Sprecher an der Steuerungsgruppe SpV teilnehmen kann. Um aber eine Kontinuität der Teilnahme zu gewährleisten, sollten zwei Sprecher in die Steuerungsgruppe entsandt werden. Herr Bertermann schlägt vor diese Sprecher auch zu wählen. Daraufhin fordern Herr Birkholz und Herr Augustin, dass die gewählten Sprecher sich verständigen, wer kontinuierlich an der Steuerungsgruppe teilnehmen kann/sollte. Herr Heller wird weiterhin die Web-Site betreuen. Ein Kassenwart mit Stellvertreter wird am 24.02.2005 nach der Präsentation des Kassenberichts durch Frau Rossoll gewählt. Die Organisation der Räumlichkeiten (?) sollte von allen übernommen werden. 6. Wahl der SprecherHerr Dr. Dieser, Senatsbeauftragter, Koordinationsbüro wird als Wahlleiter beauftragt. Es stellen sich die an einer Sprechertätigkeit interessierten und vorgeschlagenen Mitglieder der BV SpV vor. Kandidaten für den Sprecherposten sind:
Nach Auszählung der Stimmzettel ergibt sich folgendes Ergebnis:
Gewählte
Sprecher sind:
Nach der Sprecherwahl wird die Liste für die Wahl
der Stellvertreter aufgestellt.
1.
Herr Stinnes: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen
Gewählte
Stellvertreter sind:
mehr: Nach der Wahl wird beschlossen TOP 7 – 9 auf die BV Sitzung am 24.02.2005 zu verschieben. Herr Birkholz wird diese Sitzung leiten. mehr: Anlagen• keine *Anmerkung
Webmaster:
Ort
& Kontakt:
Kontakt BV SpV URL
dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-bv-050210.html
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25.
Februar 2005
Spandauer Vorstadt: BV
SpV:
Aktuelles: 10.02.2005:
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