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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV" am 25. November 2004 (Protokoll: Berlin, 07.12.2004, Stadtzentrum Berlin e.V., Frau Kommer) Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich. Themen:
19 Mitglieder der BV sind anwesend (s. Adressenliste) 1. BegrüßungFrank Bertermann begrüßt die neuen Mitglieder der Betroffenenvertretung (BV). 2. Wahl der heutigen VersammlungsleitungHerr Prof. Lindenau wird einstimmig zum Redeleiter der Sitzung gewählt. Er bedankt sich und wünscht der neugewählten BV viel Erfolg. 3. ProtokollführungEs wird vorgeschlagen, dass das Protokoll der BV-Sitzungen bis Mai 2005 von einer Mitarbeiterin des Stadtzentrums Berlin e.V. geführt wird. 4. BeschlussfähigkeitDie Versammlung der BV ist entsprechend ´Ausführungsvorschriften des Landes Berlin zum Besonderen Städtebaurecht´ beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gewählten Mitglieder der BV anwesend ist. Zur Beschlussfassung reicht die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Die Beschlussfähigkeit wird zukünftig durch die Geschäftsordnung geregelt. 5. Modus der VersammlungsleitungDie Mitglieder der BV verständigen sich, die Versammlungen der Betroffenenvertretungen nach dem alphabetischen Rotationsprinzip zu leiten. Die Sitzung am 09.12.2004 wird von Herrn Augustin geleitet. 6. Adressenliste der neu gewählten MitgliederDie Mitglieder der BV werden gebeten, in einer Liste ihre Adresse anzugeben und einzutragen, ob sie als Mieter, Eigentümer, Arbeitnehmer, Gewerbetreibende oder Freiberufler im Gebiet wohnen bzw. tätig sind. Frau Sabine Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. IV C, die über lange Jahre die Arbeit der BV begleitet hat, erhält die Liste und wird über die Rechtmäßigkeit der neu gewählten Betroffenenvertretung entscheiden. Sie weist auf die Beachtung des Datenschutzes innerhalb der Arbeit der Betroffenenvertretung hin. Abschließend erklärt sie den Unterschied zwischen dem ursprünglichen Untersuchungsbereich und dem Sanierungsgebiet und macht noch mal darauf aufmerksam, dass der Wahlbereich mit dem Untersuchungsgebiet identisch war. mehr: 7. Vorstellung der Mitglieder mit InteressenschwerpunktenDie Mitglieder der BV werden gebeten ihre Interessengebiete, Arbeitschwerpunkte der zukünftigen Mitarbeit kurz darzustellen: 01. Eva Maria Takacsy - nicht anwesend 02. Frank Zahn - Bäume statt Poller, Verkehrskonzept 03. Ina Koch - Jugend (Stud.), Mieten (Wohnen für alle), soz. Mischung 04. Ulrike Reccius - Schule, Bildung, Kita 05. Manfred Stinnes - Denkmalschutz, Grüngestaltung (Auguststr.), Park 06. Anette Beccard - Wohnen für alle und Wohnverträglichkeit, soz. Mischung 07. Stephan Biller - B-Pläne, Bauausschuss, ´Crazy Action 08. Mathias Birkholz - Bäume statt Poller, Kinder, Bildung 09. Christian Schulz - Theater, Kunst, Kultur 10. Franz Lohrengel - Mieten, Jugend (Bildung), Kunst 11. Ursula Thierfelder - ges. Stadtentwicklung im Gebiet, Planungen 12. Christopf Blaesius - Stadtentwicklung, Kultur, Gewerbe, Marketing 13. Jochen Sandig - ´Balance im Gebiet´, Klein-Gewerbe, Kultur 14. Mathias Timm - Gewerbe, Wohnen 15. Simon Lukic - Gewerbe, Wohnen, Kiezerhalt 16. Frank Bertermann - Soziale Stadterneuerung, Mieten 17. Markus Heller - Stadtplanung, Verkehr/-konzepte 18. Nils Augustin - kulturelle und wirtschaftliche Vielfalt 19. Gerd Türschmann - Gewerbe, Verkehr 20. Simone Motzkus - ´Balance im Gebiet´ Mieter-Gewerbe
Herr Blaesius richtet einen Appell an die Anwesenden sich gegenseitig zu
respektieren und keine Konfrontationen aufzubauen. Es solle ehrenamtlich
etwas in dem Gebiet bewegt werden. Deshalb sollten die unterschiedlichen
Kompetenzen/Interessen zu vernünftigen Kompromissen führen.
mehr: 8. Sammlung wichtiger ThemenDie Mitglieder der ehemaligen BV werden aufgefordert zu der Sitzung am 09.12.2004 eine ´Inventur´ vorzulegen. Folgende Arbeitschwerpunkte wurden für die kommende Zeit benannt: • Begleitung der Umsetzung des Verkehrkonzeptes, • Zeitliche Ausdehnung des Ökomarktes? • Bäume • Gaststätten und Clubs • Bildung und Schule/Privatschule, Kita und Hort • Spielplatz Auguststraße 3-5, Wiederbegrünung • Gesamtkonzept Monbijoupark Hinweis: Existenz einer Steuerungsrunde im Bezirksamt und einer AG Monbijoupark • Balance im Bezirk, z.B. Theaterhaus und Internationale Schule • Soziale Stadterneuerung, Mietobergrenzen Hinweis: kostenlose Rechtsberatung bei der ASUM Arbeitsgruppe für Sozialplanung und Mieterberatung GmbH, Ackerstr. 13, 10115 Berlin • Sicherung des Sanierungsziels ´Wohnen´ nach Aufheben des Sanierungsgebietes Spandauer Vorstadt, B-Plan I-B 5 • Krausnickpark • Marketing in der Spandauer Vorstadt Pro BV-Sitzung können höchstens 2 Schwerpunkte behandelt werden. mehr: 9. Zeitpunkt der SprecherwahlDie Sprecher für die Sachgebiete werden von der BV gewählt. Die Mitwirkungsmöglichkeiten der Betroffenenvertretung und ihrer Sprecher sind in den ´Ausführungsvorschriften der Landes Berlin zum Besonderen Städtebaurecht´ geregelt. Aus der Versammlung kommt der Vorschlag, dass die Sprecher der alten BV bis zur Wahl der neuen Sprecher das Amt weiterführen. Dieser Antrag wird von den anwesenden Mitgliedern der BV einstimmig angenommen. Die Sprecher können unter Wahrung des Datenschutzes in behördliche Vorgänge Einsicht nehmen. Aus Erfahrung sind Sprecher für folgende Sachgebiete empfehlenswert: • Verkehr • Ökologie • Gewerbe • Mieter und Wohnen • Kinder und Jugend • Denkmalschutz • Kultur • Sanierungsbeirat (Steuerungsgruppe) Frau Thierfelder bittet die neuen Mitglieder, sich über die Arbeit der BV zu informieren. Die Informationsquellen sind auf der Website www.bvspv.de sowie umfangreiche Materialien in den Büroräumen der Betroffenenvertretung zu finden. Frau Thierfelder stellt sich zur Verfügung, in das System der dort befindlichen Akten und Materialien (Blockkonzepte usw.) einzuführen, die jedoch möglichst in den Räumen der BV eingesehen werden sollten. Herr Bertermann bietet an, den B-Plan zur Sicherung der Wohnnutzung gemeinsam zu lesen. Die Bearbeiterin dieses Plans aus dem Bezirksamt könnte hierzu eingeladen werden, das trifft auch auf Sachverständige zu anderen wichtigen Themen zu. Von den 19 anwesenden BV-Mitgliedern stimmen 10 für die Wahl der SprecherInnen in der Sitzung der BV am 27.01.2005. Neben den Sprechern müssen ein für die Finanzen zuständiges Mitglied der BV sowie Kassenprüfer gewählt werden. Herr Sandig stellt das Abstimmungsvorgehen von Herrn Prof. Lindenau in Frage. Die Alternativen zu dem vorgeschlagenen Wahltermin seien nicht klar genug dargestellt worden, um eine Wahl zu einem eventuell späteren Zeitpunkt in Erwägung zu ziehen. Frau Krutzsch bemerkt, das dieser Termin auf Wunsch nach mehr ´Einarbeitungszeit´ auch noch auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden kann. mehr: 10. GeschäftsordnungDen Mitgliedern der BV wird die existierende Geschäftsordnung übergeben. Änderungsvorschläge mit Begründung können per E-Mail an Herrn Bertermann < frankbertermann [  ]
musicabc [Punkt] de > gesandt werden. Diskussion über und Beschlussfassung
der Geschäftsordnung soll bei der nächsten
Sitzung stattfinden.
mehr: 11. Sonstiges• Der BV wird vom Senat jährlich ein Etat von ca. 5000 Euro – für Betriebskosten, Telefon und Sachmittel auf Nachweis - zur Verfügung gestellt. Die Miete für die Räume in der Schule am Koppenplatz wird monatlich an den Bezirk gezahlt. • Mitnutzer der Räume sind zwei Initiativen: ´Per Pedes e.V.´ und ´Autofrei Leben´. Die BV profitiert von der Infrastruktur dieser Initiativen, d.h. sie darf den Kopierer und das Fax unentgeltlich mitbenutzen. • Das ´Hausrecht´ über die Räume hat die Betroffenenvertretung. Die gewählten Sprecher haben jeweils einen Schlüssel. • Für die Sauberkeit in den Räumen der Betroffenenvertretung haben die Nutzer zu sorgen. Es wurde auf die Getränkekasse hingewiesen. Aus der Mitte der Versammlung kam noch einmal die Forderung miteinander sachlich umzugehen. Termine• Die Steuerungsgruppe des Sanierungsgebietes Spandauer Vorstadt trifft sich immer am 3. Montag des Monats um 15.00 Uhr in den Räumen der BV, Koppenplatz 12. Der nächste Termin ist der 20.12.2004, 15.00 Uhr. •
Die nächste Sitzung der Betroffenenvertretung
Spandauer Vorstadt findet am 09.12.2004
um 20.00 statt. Vorschläge zur Tagesordnung:
• Gelegentlich organisiert die BV am 1. Donnerstag im Monat eine kleine Kulturveranstaltung (DIA-Vorträge, Lesungen usw.). Die nächste Veranstaltung ist am 2. Dezember, 19.00 Uhr. Die Autorin Regina Scheer liest aus ihrem neuen Roman ´Schatten der Träume´ vor. mehr:• Krausnickpark: Zu der Park- und Spielplatzgestaltung sind 2 Workshops Anfang 2005 geplant. Anlagen• Anwesenheitsliste *Anmerkung
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10.
Dezember 2004
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