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Gesetzestexte
Planungsrecht
(Übersicht
- Downloads):
-
Baugesetzbuch (BauGB)
-
Baunutzungsverordnung (BauNVO)
-
Bauordnung Berlin (BauOBln)
-
u.a.m.
Gesetzestext:
Bundesbaugesetzbuch
Bebauungspläne
(B-Pläne):
Erklärung,
Verfahren, Bürgerbeteiligung (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung)
Naturschutz
am Bau und Bürgerbeteiligung:
Der
Biotopflächenfaktor (BFF) als Beitrag der Landschaftsplanung für
die Innenstadtentwicklung
Rahmenplan
Spandauer Vorstadt:
Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung
|
Übersicht
über die
Bebauungspläne
(B-Pläne)
im
Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt
Allgemeines:
Übersicht:
Verfahrensstand der B-Pläne
Sinn
der B-Plan-Verfahren
Verfahrensschritte
& Regelungen der Bürgerbeteiligung
Zuständigkeiten
& Einsichtnahme in B-Pläne
B-Pläne
im Sanierungsgebiet:
I-2
"Rückertstraße"
*I-4
"Gipsdreieck"
*I-8
"Schendelpark"
1-8
"Große Präsidentenstraße"
I-24a
"Auguststraße 3a-5"
I-24b
"Postfuhramt"
I-25
"Mulackstraße"
I-29
"Krausnickblock"
I-51
"Am Zwirngraben"
I-53
"Gormanndreieck"
I-B5
"Spandauer-Vorstadt-B-Plan", später aufgeteilt in Einzel-B-Pläne
B-Pläne
in direkter Nachbarschaft:
*I-41
"Tacheles"
I-57
"Monbijoupark"
1-5
VE "Garnisionkirchplatz" / "Hackescher Markt Süd"
*rechtskräftig
festgesetzter B-Plan
Allgemeines:
Übersicht:
Verfahrensstand der B-Pläne
07.05.2007,
BA Mitte: .../aktuelle-b-plaene-mitte_apr2007.pdf
(PDF, 130 kb)
Seitenanfang
Sinn
der B-Plan-Verfahren:
Die Bebauungspläne im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt verfolgen
in der Regel den Zweck der Sicherung von Infrastruktur (Schulen, Kindergärten,
Spielplätze, Grünflächen). Einige B-Pläne sind bereits
festgesetzt (Gipsdreieck, Schendelpark), mehrere befinden sich im Festlegungsverfahren;
weitere sind in Aufstellung.
In der Regel bergen die Pläne kein besonderes Konfliktpotenzial. In
manchen Fällen kann eine Teilung in zwei B-Pläne erforderlich
werden, damit sich komplexe Problematiken nicht blockieren. In anderen
Fällen wird ein B-Plan-Verfahren vorangetrieben, um die Lösung
eines offenen Problems verwaltungsintern zu beschleunigen, wie zum Beispiel
im B-Plan-Verfahren Block 100 017, Rekonstruktion
der Straßenkante Große Präsidentenstraße: Konflikt
zwischen Stadterneuerung (Wiederherstellung des Stadtgrundrisses) und Verkehr
(Warteschleife Straßenbahn).
Einen Sonderfall stellt der "Spandauer-Vorstadt-B-Plan" I-B5
(ehemals "Gaststättenbebauungsplan" bzw. "Kneipen-B-Plan") dar, durch
den die exzessive Verbreitung von Groß-Gaststätten (über
50 Plätze) verhindert werden sollte, um kleinen Geschäften -
bzw. ganz allgemein: der Vielfalt des Quartiers - das Überleben zu
sichern. Dessen Zielstellung wird mit dem Zweck der inhaltlichen Erweiterung
derzeit (Stand: Jan. 2005) diskutiert.
Die Blockkonzepte selbst, die im Rahmen der B-Plan-Verfahren eine wichtige
Rolle spielen, sind nicht im Netz, können jedoch bei der
BV
SpV eingesehen werden.
mehr:
Gesetzestexte
Bundesbaugesetzbuch
(BauGB / BBauG):
-
§
1 BauGB: "Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung"
-
§
1a BauGB: "Umweltschützende Belange in der Abwägung"
-
§
2 BauGB: "Aufstellung der Bauleitpläne, Verordnungsermächtigung"
-
§
2a BauGB: "Umweltbericht"
-
§
3 BauGB: "Beteiligung der Bürger"
-
§
4 BauGB: "Beteiligung der Träger öffentlicher Belange"
-
§
8 BauGB: "Zweck des Bebauungsplans"
-
§
9 BauGB: "Inhalt des Bebauungsplans"
-
§
10 BauGB: "Beschluß, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans"
Seitenanfang
Verfahrensschritte
& Regelungen der Bürgerbeteiligung:
1.:
BA-Aufstellungsbeschluß
/ Veröffentlichung im Berliner Amtsblatt
2.:
1.
Phase der Bürgerbeteiligung ("Frühzeitige Bürgerbeteiligung"):
Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 1
BauGB:
Alle Bürger/innen haben die Möglichkeit, sich an der Planung
zu beteiligen, indem sie die Pläne und Entwürfe einsehen und
nach Erläuterung der Ziele, Zwecke und Auswirkungen der Planung Äußerungen
hierzu abgeben. Das Anhörungsergebnis wird in die weitere Planung
einfließen.
Die Äußerungen können formlos schriftlich eingereicht werden.
Möglich sind auch mündliche Äußerungen, die nach ausdrücklicher
Aufforderung von den Verwaltungsmitarbeitern protokolliert werden müssen.
3:
BA-Beschluß
zum Ergebnis der "Frühzeitigen Bürgerbeteiligung" / Start Beteiligung
der TöB ("Träger öffentlicher Belange")
4.:
Beginn
Beteiligung der TöB gem §4 BauGB
Die "TöB" sind zum Beispiel auch Bewag, Gasag u.v.a.m.
5.:
BA
Beschluß zum Ergebnis der Beteiligung der TöB / Start der Auslegungsplanung
(2. Phase Bürgerbeteiligung)
6.:
2.
Phase der Bürgerbeteiligung: Öffentliche Auslegung gemäß
§ 3 Abs. 2
BauGB:
Während der Auslegungsfrist können zu dem Entwurf des Bebauungsplanes
Anregungen vorgebracht werden. Sie sind in die abschließende Abwägung
der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander
einzubeziehen. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung kann durchgeführt
werden.
7.:
BA-Beschluß zum B-Plan
8.:
BVV-Beschluß zum B-Plan
9.:
Anzeige bei der Senatsverwaltung für Stadtverwaltung
10.:
BA-Beschluß zur RVO (Rechtsverordnung zur Festsetzung), Erlaß
der RVO ("Festsetzung")
mehr:
Gesetzestexte
Bundesbaugesetzbuch
(BauGB / BBauG)
-
§
3 BauGB: "Beteiligung der Bürger"
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Zuständigkeiten
& Einsichtnahme in B-Pläne:
Grundsätzlich
können B-Pläne immer auch außerhalb des Verfahrens eingesehen
werden!
B-Pläne,
die vom/im Bezirk Mitte erstellt werden (Regelfall):
Ort:
Bezirksamt
Mitte von Berlin, Abt. Stadtentwicklung, Amt für Planen und Genehmigen,
Fachbereich Stadtplanung, Iranische Straße 3, 13347 Berlin
2.
Stock, Zimmer 227 und Zimmer 236a
Tel.:
2009-4-5791, -5877
Zeit:
Im
Rahmen des offiziellen Verfahrens im jeweils angegebenen Zeitraum während
der Dienststunden Mo-Mi 08.00-16.00 Uhr, Do 08.00-18.00 Uhr und Fr 08.00-14.00
Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung. In komplizierten oder wichtigen
Fällen kann das Bezirksamt eine öffentliche Informationsveranstaltung
durchführen.
mehr:
-
www.berlin.de/ba-mitte/
Seitenanfang
B-Pläne
im Sanierungsgebiet:
B-Plan
I-2 "Rückertstraße / ASP Stadt der Kinder"
Rückertstr.2-3
/ Alte Schönhauser Str.5-5a [in Block 040]
Stand:
Text
demnächst (Sicherung Grün- und Spielflächen u.a.m.)
(Anm.
Webmaster Januar 2005: Da der Abenteuerspielplatz "Stadt der Kinder" zum
Gormanndreieck umzieht, wird das B-Plan-Verfahren vermutlich nicht weiterbetrieben
bzw. nur unter veränderter Zielstellung)
Ziel/Zweck:
Kita
Verfahrensstand:
-
Öffentliche Auslegung (Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß
§ 3 Abs. 1
BauGB) 09.01.-09.02.1996
-
BA Beschluß zum Ergebnis der Beteiligung der TöB ("Träger
öffentlicher Belange") / Auslegungsplan am 29.07.1997
mehr:
-
.../spiel.html#ASPstadtderkinder
(Themenseite Spielplätze)
-
.../gormann3eck.html
(Themenseite Gormanndreieck)
Seitenanfang
B-Plan
I-4 "Gipsdreieck"
Auguststr.30-33a
/ Gipsstr.24-33 / Joachimstr.18-22 [Block 027]
Spielplatz
/ Grünfläche
Ziel/Zweck:
-
Sicherung einer öffentliche Parkanlage mit Spielplatz, allgemeines
Wohngebiet.
Verfahrensstand:
-
Verfahren abgeschlossen: B-Plan rechtskräftig festgesetzt am 18.05.1999;
veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt (Nr. 23, Seite 197)
am 12.06.1999
mehr:
-
"Freiluftbegegnungsstätte
der Bürger" gesichert (Bericht über Festsetzung B-Plan, Scheinschlag
Ausg. 03-1999)
-
.../gruen.html#gipsdreieck
(Themenseite Grün-/Freiflächen)
-
.../spiel.html#gipsdreieckspielplatz
(Themenseite Spielplätze)
Seitenanfang
B-Plan
I-8 "Schendelpark"
Alte
Schönhauser Str.51-58 / Linienstraße / May-Beer-Str.41 / Schendelgasse
[Block 11]
Spielplatz
/ Grünfläche
Ziel/Zweck:
-
Sicherung einer öffentliche Parkanlage mit Spielplatz.
Verfahrensstand:
-
Verfahren abgeschlossen: B-Plan rechtskräftig festgesetzt am 30.09.1998;
veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt (Nr. 38, Seite 293)
am 17.10.1998
mehr:
-
.../gruen.html#schendelpark
(Themenseite Grün-/Freiflächen)
-
.../spiel.html#spiel.html#schendelparkspielplatz
(Themenseite Spielplätze)
Seitenanfang
B-Plan
1-8 "Große Präsidentenstraße"
Oranienburger
Str.81-92 / Monbijouplatz1-5 / Große Präsidentenstr.1-4 [Block
017]
Wohnen
& Gewerbe
Ziel/Zweck:
-
Sicherung des Wohnanteils, Wiederherstellung des historischen Straßenraumes
der Großen Präsidentenstraße, Begrenzung des Anteils an
Schank- und Speisewirtschaften.
Verfahrensstand:
-
Öffentliche Auslegung (Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß
§ 3 Abs. 1
BauGB) 16.06.-16.07.2003.
mehr:
Presse
& Protokolle:
-
17.10.2005, Protokoll SR SpV: .../pr-sr051017.html#4
(Bericht vom Bezirksamt: Weiterbestand der Straßenbahnaufstellanlage)
-
20.12.2004, Protokoll SR SpV: .../pr-sr041220.html#2
(Info Ende der Planung)
-
16.06.2003, Protokoll SR SpV: .../pr-sr030616.html#3
(Info Planauslegung & Planinhalte)
-
10.07.2003, Sanierungsbeilage stadt.plan.mitte im Scheinschlag:
Bebauungspläne
liegen aus
-
16.06.2003, BA Mitte, Abt. Stadtentwicklung: Erläuterung
B-Plan 1-8
-
16.06.2003, BA Mitte, Abt. Stadtentwicklung: Übersichtskarten,
u.a. B-Plan 1-8 (PDF-Datei Größe ~323 KB)
-
20.01.2003, Protokoll SR SpV: .../pr-sr030120.html#5
(zur Rekonstruktion der Straßenkante Große Präsidentenstraße)
Seitenanfang
B-Plan
I-24a "Spielplatz Auguststraße 3a-5"
Auguststr.
3a-5 [in Block 013]
Spielplatz
/ Grünfläche
Ziel/Zweck:
-
Sicherung öffentliche Grünfläche mit Kinderspielplatz.
Verfahrensstand:
-
Öffentliche Auslegung (Bürgerbeteiligung gemäß §
3 Abs. 2
BauGB) 16.06.-16.07.2003
-
BA-Beschluß zum B-Plan am 10.08.2004
mehr:
-
.../spiel.html#august3a-5
(Themenseite Spielplätze)
Presse
& Protokolle:
-
22.09.2005, Protokoll BV SpV: .../pr-bv-050922.html#b-plan1-24
(Festsetzung Bebauungsplan, Spielplatzbau)
-
19.09.2005, Protokoll SR SpV: .../pr-sr050919.html#b-plan
I-24a (Festsetzung Bebauungsplan)
-
17.01.2005, Protokoll SR SpV: .../pr-sr050117.html#2
(demnächst Festsetzung des Bebauungsplans)
-
16.06.2003, Protokoll SR SpV: .../pr-sr030616.html#3
(Info Planauslegung & Planinhalte)
-
10.07.2003, Sanierungsbeilage stadt.plan.mitte im Scheinschlag:
Bebauungspläne
liegen aus
-
16.06.2003, BA Mitte, Abt. Stadtentwicklung: Erläuterung
B-Plan I-24a
-
16.06.2003, BA Mitte, Abt. Stadtentwicklung: Übersichtskarten,
u.a. B-Plan I-24a (PDF-Datei Größe ~323 KB)
Seitenanfang
B-Plan
I-24b "Postfuhramt"
Block
013: Oranienburger Str.35-43 / Auguststr.1-8 (ohne 3a-5 > B-Plan
I-24a) / Tucholskystr.19-33 [Block 013]
Stand:
Text
demnächst
Ziel/Zweck:
-
Mischgebiet
Verfahrensstand:
-
Öffentliche Auslegung (Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß
§ 3 Abs. 1
BauGB) 01.02.-04.03.1994
-
Beginn Beteiligung der TöB ("Träger öffentlicher Belange")
am 23.09.1999
mehr:
-
.../postfuhramt.html
(Themenseite Postfuhramt)
Seitenanfang
B-Plan
I-25 "Spielplatz Mulackstraße"
Mulackstr.
7-10 / Rückerstr. 10 [in Block 039]
Spielplatz
/ Grünfläche
Ziel/Zweck:
-
Sicherung Allgemeines Wohngebiet, Sicherung öffentlicher Spielplatz.
Verfahrensstand:
-
Öffentliche Auslegung (Bürgerbeteiligung gemäß §
3 Abs. 2
BauGB) 18.11.-18.12.2002
mehr:
-
Übersicht
B-Plan I-25 (BA Mitte, Abt. Stadtentwicklung)
-
.../spiel.html#mulack
(Themenseite Spielplätze)
-
.../gruen.html#wunschgarten
(Themenseite Grünflächen)
Seitenanfang
B-Plan
I-29 "Krausnickblock"
Blockinnenbereich
sowie angrenzende Grundstücke Krausnickstr.2-12 / Große Hambuerger
Str.13-16 / Oranienburger Str.18-20 [in Block 015]
Stand:
Text
demnächst (Sicherung Grün- und Spielflächen u.a.m.)
Ziel/Zweck:
-
Kita, Grünfläche, Allgemeines Wohngebiet (WA)
Verfahrensstand:
-
Öffentliche Auslegung (Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß
§ 3 Abs. 1
BauGB) 17.08.-17.09.1998
-
Beginn Beteiligung der TöB gem §4 BauGB ("Träger öffentlicher
Belange") am 23.10.1998
mehr:
-
.../krausnickpark.html
(Themenseite Grün- & Freiflächen)
Seitenanfang
B-Plan
I-51 "Am Zwirngraben"
Am
Zwirngraben / Neue Promenade / An der Spandauer Brücke ("Hackescher
Markt") [Block 019]
Grünfläche
(als Stadtplatz) vor dem S-Bahnhof Hackescher Markt
Ziel/Zweck:
-
Sicherung einer öffentlichen Parkanlage mit Fußgängerbereich.
Verfahrensstand:
-
Öffentliche Auslegung (Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß
§ 3 Abs. 1
BauGB) 18.11.-18.12.2002
mehr:
-
Übersicht
B-Plan I-51 (BA Mitte, Abt. Stadtentwicklung)
-
.../hackeschermarkt.html
(Bericht Verkehrsberuhigung)
Presse
& Protokolle:
-
Zwirngraben
saniert (Berliner Morgenpost, 02.10.2003)
Seitenanfang
B-Plan
I-53 Block 043 "Gormanndreieck"
Rosenthaler
Str.51-59 / Steinstr.23-25 / Gormannstraße [Block 043]
Spielplatz
/ Grünfläche / Baufläche
Ziel/Zweck:
-
Sicherung und Erweiterung der öffentlichen Grünanlage mit Spielplatz.
Verfahrensstand:
-
Öffentliche Auslegung (Bürgerbeteiligung gemäß §
3 Abs. 2
BauGB) 17.11.-17.12.2003
-
Ausschußvorstellung & -beschluß (Entscheidung über
den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung) einstimmig am 21.02.2005.
mehr:
2.
Phase Bürgerbeteiligung:
-
Übersicht
B-Plan I-53 (BA Mitte, Abt. Stadtentwicklung)
-
Erläuterungen
B-Plan I-53 (BA Mitte, Abt. Stadtentwicklung)
-
Plan
I-53 (.pdf, ~234 KB; BA Mitte, Abt. Stadtentwicklung)
1.
Phase Bürgerbeteiligung:
-
Übersicht
B-Plan I-53 (BA Mitte, Abt. Stadtentwicklung)
-
Plan
I-53 (Plan größer, BA Mitte, Abt. Stadtentwicklung)
Info
zum Gebiet:
-
.../gormann3eck.html
(Themenseite Gormanndreieck)
Seitenanfang
B-Plan
I-B5 "Spandauer-Vorstadt-B-Plan"
vormals
"Kneipen-B-Plan" genannt
Stand:
08.01.2005
-
Stand Ende 2006: Der B-Plan wurde aufgeteilt in viele Einzel-B-Pläne.
Ein erster Teil davon (I-B5a, -b, -e, -m, -t, -u) war Ende 2006 in der
2. Phase der Bürgerbeteiligung.
-
Stand 08.01.2005: Die Zielstellung wurde ausgeweitet, ist jedoch noch in
Diskussion.
Ziel/Zweck:
-
Sicherung des Wohnstandortes Spandauer Vorstadt, Begrenzung der Kneipendichte
im Sanierungsgebiet (Sicherung der Versorgung der Bevölkerung auch
mit Alltagsprodukten !).
Verfahrensstand:
-
Öffentliche Auslegung der Einzel-B-Pläne I-B5a, I-B5b, I-B5e,
I-B5m, I-B5t, I-B5u (Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs.
2
BauGB) 30.10.-30.11.2006
-
Öffentliche Auslegung (Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß
§ 3 Abs. 1
BauGB) 08.02.-08.03.1999
-
BA Beschluß zu Ergebnis Frühzeitige Bürgerbeteiligung /
TöB ("Träger öffentlicher Belange") am 17.10.2000
-
Juni 2004: Ursprünglich war ein B-Plan für das gesamte Sanierungsgebiet
vorgesehen. Dieser wird nun analog der Blöcke
aufgeteilt.
mehr:
Presse
& Protokolle:
-
19.02.2007, Protokoll SR SpV: .../pr-sr070219.html#bvspv-zu-spv-b-plani5
(Kurzinfo Beitrag d. BV SpV)
-
12.02.2007,
Stellungnahme der BV SpV: .../st-070212-bplan-spv.html
"ALLE REGEN SICH AUF - Beitrag zum aktuellen Bebauungsplan I-B5 für
die Spandauer Vorstadt"
-
08.02.2007, Protokoll BV SpV: .../pr-bv-070208.html#top2
(Diskussion über eigene Stellungnahme)
-
01.02.2007, Sanierungsbeilage stadt.plan.mitte im Scheinschlag
1/07: Wie
Mitte mal geschlossen werden sollte - Freier Suff für freie Bürger
| Ein Bebauungsplan für die Spandauer Vorstadt erregt die Gemüter
(PDF, 391 kb)
-
23.01.2007, Protokoll BV SpV: .../pr-bv-070123.html#top2-bplani5
(Diskussion über eigene Stellungnahme)
-
18.12.2006, Protokoll SR SpV: .../pr-sr061218.html#top3
(Tendenzen der Eingaben im Rahmen der Auslegung der sechs Teilpläne)
-
14.12.2006, Protokoll BV SpV: .../pr-bv-061214.html#top5
(Beschluß, eine eigene Stellungnahme zu schreiben)
-
13.11.2006, BV SpV: .../st-061113b-plan-spv.html
Brief an Baustadtrat Gothe betr. Bürgerbeteiligung
-
19.12.2005, Protokoll SR SpV: .../pr-sr051219.html#5-b-plan-spv
(u.a. zu Kurzinfo Rücklauf Trägerbeteiligung)
-
27.10.2005, Protokoll BV SpV: .../pr-bv-051027.html#3
(Bericht Zeitplan)
-
17.10.2005, Protokoll SR SpV: .../pr-sr051017.html#6
(Kurzinfo Zeitplan)
-
13.10.2005, Protokoll BV SpV: .../pr-bv-051013.html#a
(Nachfrage Zeitplan)
-
22.09.2005, Protokoll BV SpV: .../pr-bv-050922.html#4
(Bericht von der Steuerungsrunde 19.09.2005: Zeitplan, Infoveranstaltung)
-
19.09.2005, Protokoll SR SpV: .../pr-sr050919.html#2
(Zeitplan, Infoveranstaltung)
-
12.09.2005, BV SpV: .../st-050912b-plaene-buergerbeteil.html
Brief an Baustadträtin Dubrau betr. Bürgerbeteiligung
-
08.09.2005, Protokoll BV SpV: .../pr-bv-050908.html#7
(Beschluß der BV SpV über Brief an Stadträtin Dubrau wg.
Bürgerbeteiligung)
-
20.06.2005, Protokoll SR SpV: .../pr-sr050620.html#4
-
18.06.2005, Sanierungsbeilage stadt.plan.mitte im Scheinschlag:
Wohnanteile
sichern (Bericht über den Besuch der Baustadträtin in der
BV SpV am 28.04.2005)
-
18.06.2005, Sanierungsbeilage stadt.plan.mitte im Scheinschlag:
Glosse,
Best of BV - die Highlights (Bericht über die Befürchtungen
von 2 Rechtsanwälten in der BV SpV am 28.04.2005)
-
12.05.2005, Protokoll BV SpV: .../pr-bv-050512.html#3
(Erläuterungen von MitarbeiterInnen des Stadtplanungsamtes Mitte)
-
28.04.2005, Protokoll BV SpV: .../pr-bv-050428.html#3
(Erläuterungen von Baustadträtin Dubrau)
-
14.04.2005, Protokoll BV SpV: .../pr-bv-050414.html#6
-
27.01.2005, Protokoll BV SpV: .../pr-bv-050127.html#8-b-plan-i5
-
17.01.2005, Protokoll SR SpV: .../pr-sr050117.html#b-plan-i5spv
(Kurzinfo Verfahrensstand: demnächst Trägerbeteiligung)
-
01.01.2005, MieterMagazin: B-Plan
zum Schutz des Wohnens | Berlins längster Tresen?
-
20.12.2004, Protokoll SR SpV: .../pr-sr041220.html#6
(Kurzinfo aktueller Verfahrensstand)
-
18.10.2004, Protokoll SR SpV: .../pr-sr041018.html#5
(Kurzinfo zu Änderungen & Weiterbehandlung in der BVV)
-
21.06.2004, Protokoll SR SpV: .../pr-sr040621.html#2
(Info Planauslegung & Planinhalte)
Seitenanfang
B-Pläne
in direkter Nachbarschaft des Sanierungsgebietes Spandauer Vorstadt:
B-Plan
I-41 "Tacheles"
Oranienburger
Str.51-69 / Tucholskystr.13-15 / Johannisstr.9-23 / Friedrichstr.108-113a
-
Sicherung des Kulturstandortes "Tacheles"; Entwicklung eines gemischten
Stadtquartiers Wohnen-Arbeiten-Einkaufen
-
der Eigentümer plant aufgrund der wirtschaftlichen Lage in Berlin
(Überangebot Wohnungen & Büro-/Gewerbeflächen) derzeit
keine Realisierung seines Bauvorhabens
Ziel/Zweck:
-
Kerngebiet / Mischgebiet
Verfahrensstand:
-
Verfahren abgeschlossen: B-Plan rechtskräftig festgesetzt 13.05.2003;
veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt (Nr. 21, Seite 196)
am 06.06.2003
mehr:
-
www.tacheles.de
(Kunsthaus Tacheles)
-
www.fundus.de
(Investor Fundus)
Seitenanfang
B-Plan
I-57 "Monbijoupark"
Oranienburger
Str.77-80 / Monbijoustr.3-5 / Spree / Stadtbahntrasse / Monbijouplatz
Text
demnächst
Ziel/Zweck:
-
Sicherung und Entwicklung der Fläche der öffentlichen Grünanlage
Monbijoupark und des in seinen historischen Dimensionen wieder herzustellenden
Monbijouplatzes.
Verfahrensstand:
-
Öffentliche Auslegung (Bürgerbeteiligung gemäß §
3 Abs. 2
BauGB) 12.11.-12.12.2001
-
BA-Beschluß zum B-Plan am 05.03.02
-
BVV-Beschluß zum B-Plan am 21.03.2002
-
Anschließende Rechtsprüfung ergab kleinere Änderungen.
Ausschußvorstellung & -beschluß mehrheitlich am 21.02.2005.
mehr:
Presse
& Protokolle:
-
04.03.2005, Berliner Zeitung: Monbijoupark
bleibt Grünfläche
-
08.03.2002, BA Mitte: Monbijoupark
wird schöner (Pressemitteilung d. Abt. Stadtentwicklung über
B-Plan-Festsetzung, )
-
.../monbijou.html
(Themenseite Monbijoupark)
Seitenanfang
Vorhabenbezogener
Bebauungsplan 1-5 VE
"Garnisionkirchplatz"
/ "Hackescher Markt Süd"
An
der Spandauer Brücke / Rosenstr. / Rochstr.
Text
demnächst
Ziel/Zweck:
-
Neuordnung eines innerstädtischen Gebiets durch Verlegung von Straßen,
Grundstücksneuordnung zur Entwicklung / Errichtung von kerngebietstypischen
Gewerbe- und Geschäftsgebäuden mit Wohnungen.
Verfahrensstand:
-
Öffentliche Auslegung (Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß
§ 3 Abs. 1
BauGB) 26.06.-06.08.2002
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BA Beschluß zu Ergebnis Frühzeitige Bürgerbeteiligung /
TöB ("Träger öffentlicher Belange") am 04.02.2003
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Beginn Beteiligung der TöB gem §4 BauGB am 26.03.2003
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BA Beschluß zu Ergebnis TöB / Auslegungsplan am 16.09.2003
mehr:
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B-Plan 1-5 VE (BA Mitte, Abt. Stadtentwicklung)
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Mai 2007
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